FAZ plus ArtikelPolens Außenminister

Die EU-Verträge sind heilig

Von Zbigniew Rau, Außenminister der Republik Polen
Aktualisiert am 26.11.2020
 - 16:14
Schwierige Partner: Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
In Europa gilt das Einstimmigkeitsprinzip. In den Regelungen für die Corona-Hilfe soll das nun rechtswidrig umgangen werden. Polen muss mit einem Veto drohen, um einen drohenden Vertragsbruch abzuwenden. Ein Gastbeitrag.

Die Europäische Union wurde geschaffen, um unter den in den Verträgen festgelegten Rahmenbedingungen den Europäerinnen und Europäern optimale Möglichkeiten für Entwicklung, Sicherheit und wachsenden Wohlstand zu bieten.

Damit die EU effektiv bleibt, müssen wir uns darum gemeinsam kümmern und uns gegenseitig respektvoll zuhören; unsere Argumente müssen wir daher nicht nur in der Abgeschiedenheit diplomatischer Büros, sondern auch gegenüber Öffentlichkeit und Wählern präsentieren.

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Quelle: F.A.Z.
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