Wer befahl das harte Vorgehen gegen Polens Demonstranten?

Polizeigewalt in Polen

Wer befahl den Polizisten das harte Durchgreifen?

Von Gerhard Gnauck, Warschau

Aktualisiert am 28.11.2020

- 08:39

Angespannt: Demonstranten und Polizisten in Warschau am 18. November

Nach Gewalt gegen Teilnehmer der Frauendemonstrationen steht Polens Polizei heftig in der Kritik. Dass Beamte in Zivil und aus Spezialeinheiten im Einsatz sind, hat Tradition. Doch diesmal gingen sie offenbar anders vor – oder erhielten andere Befehle.

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In der aufgeheizten Stimmung in Polen droht die Polizei zum Spielball politischer Machtkämpfe zu werden oder, je nach Lesart, selbst ins Zwielicht zu geraten. Seit einem Monat finden regelmäßig Demonstrationen und Straßenblockaden gegen eine drohende Verschärfung des Abtreibungsrechts statt. An dem „Streik der Frauen“ beteiligen sich vor allem junge Leute. Das Ausmaß der Demonstrationen, die zeitweise mehr als 400 Städte erfassten, war überraschend; die Polizei beschränkte sich zunächst darauf, den Verkehr zu regeln. Dann jedoch wuchs, so schildern es zumindest regierungskritische Medien, der Druck aus der nationalkonservativen Regierungspartei PiS, dass die Polizei künftig „entschlossener“ vorgehen solle.

Als im Zuge dieser Proteste Kirchen beschmiert wurden, hatte ein nationalistischer Aktivist zur Gründung einer Bürgerwehr aufgerufen. Dieser Mann ist zugleich Organisator des „Marsches der Unabhängigkeit“ am 11. November, bei dem es in diesem Jahr, offenbar verübt von Fußball-Hooligans, zu zahlreichen Gewalttaten vor allem gegen Polizisten kam. Die wiederum konnten den organisierten Hooligans wenig entgegensetzen. Für das anfänglich zurückhaltende Vorgehen soll der Kommandant der zentralistisch organisierten Polizei verantwortlich sein, Jarosław Szymczyk. Gegen die Polizei hagelte es zeitweise Kritik von allen Seiten.