FAZ plus ArtikelJoe Manchin und Kyrsten Sinema

Die Biden-Blockierer

Von Frauke Steffens, New York
07.10.2021
, 13:19
An ihnen könnten Bidens Pläne scheitern: Der Senator Joe Machin (rechts) und Senatorin Kyrsten Sinema, beide Mitglieder der Demokraten, kommen am 30. September ins Kapitol in Washington.
An den konservativen Demokraten im Kongress können die ehrgeizigsten Pläne von Präsident Joe Biden scheitern. Ihre Wortführer Joe Manchin aus West Virginia und Kyrsten Sinema aus Arizona spielen ihre Macht voll aus.
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Jetzt geht es ans Streichen: Präsident Joe Biden wird den konservativen Demokraten wohl entgegenkommen und sein ehrgeiziges Wirtschafts- und Sozialpaket verkleinern. Mitarbeiter des Weißen Hauses waren in den vergangenen Tagen damit beschäftigt, mit den sogenannten „moderaten“ Senatoren um Joe Manchin und Kyrsten Sinema zu verhandeln – während Biden die Erwartungen in der Partei managen musste. Nun heißt es, es könne in allen Bereichen des Pakets – von Krankenversicherungen über bezahlte Elternzeit bis hin zum Klimaschutz – Kürzungen geben.

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Mit dem 3,5 Billionen Dollar schweren „Build Back Better“ genannten Plan will Biden viele seiner Wahlversprechen einlösen. Der mächtigen Gruppe konservativer Demokraten gehen die Ausgaben aber zu weit. Die Linken wiederum wollen dem zweiten Paket, dem mit den Republikanern ausgehandelten Infrastrukturplan, die Stimme verweigern, wenn Biden bei „Build Back Better“ einknickt. Die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, ließ die Hoffnung auf eine schnelle Abstimmung inzwischen fahren. Sie gab für eine Einigung eine neue Zielmarke aus – bis zum 31. Oktober wollen die Demokraten ihr Dilemma gelöst haben.

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