Zehn Jahre Krieg in Syrien

Keine Aussicht auf Frieden

Von Rainer Hermann
24.03.2021
, 16:07
Die Kriegsparteien in Syrien sind zufrieden, jede Seite hat etwas für sich erreicht. Nur für die Menschen im Land gibt es keine Hoffnung. Eine Analyse.

Die Kriege im Jemen und in Syrien sind die beiden großen menschengemachten Katastrophen der Gegenwart. Im Jemen begann der Krieg vor sechs Jahren, im März 2015. Davor bereits war das Land das ärmste der arabischen Welt, heute aber ist jeder zweite Jemenit akut von Hunger bedroht.

In Syrien hatte der Krieg schon im März 2011 begonnen. Er stürzte eine Gesellschaft mit mittlerem Einkommen in extreme Armut, heute leben 90 Prozent der Syrer unter der absoluten Armutsgrenze. Allein der materielle Wiederaufbau wird in beiden Ländern die Aufgabe mindestens einer Generation sein.

Zwar laufen zu beiden Kriegsschauplätzen diplomatische Initiativen, um die Gewalt zu beenden und sich auf eine künftige politische Ordnung zu verständigen. In beiden Fällen stehen die Chancen dafür aber nicht gut. Im Jemen scheint eine Lösung einfacher. Denn an dem Konflikt im Süden der Arabischen Halbinsel sind wenige externe Akteure beteiligt. Lediglich zwei Regionalmächte aus der unmittelbaren Nachbarschaft, Saudi-Arabien und Iran, liefern sich einen Stellvertreterkrieg.

Militärisch ist alles entschieden

In Syrien ist der Krieg militärisch zugunsten des Regimes entschieden, damit aber noch lange nicht beendet. Denn in Syrien mischen mehr externe Akteure mit als im Jemen, und deren Interessen lassen sich nicht miteinander vereinbaren. Bei der Aufteilung der Beute will jeder einen maximalen Anteil erhalten. So sichert Russland seit 2015 mit geringem Aufwand zwar das Überleben des Assad-Regimes und hat sich damit als Ordnungsmacht im Nahen Osten zurückgemeldet. Der Kreml ignoriert dabei aber die Interessen des Assad-Regimes und Irans.

So erlaubt Russland, dass die Türkei, die sich als Schutzmacht der syrischen Opposition versteht und einen weiteren Flüchtlingsstrom verhindern will, in Idlib und in den kurdischen Gebieten in Nordsyrien mit ihren Soldaten eine Sicherheitszone eingerichtet hat, die dem Zugriff des Regimes entzogen ist. Die Absicht ist, damit einen Keil zwischen Ankara und die Nato zu treiben.

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Daneben stutzt Russland auch die Pläne der Islamischen Republik Iran zurecht, die Syrien als Aufmarschgebiet gegen Israel nutzt. Denn die russische Luftabwehr hindert die israelische Luftwaffe nicht daran, regelmäßig militärische Ziele Irans in Syrien zu bombardieren.

Amerika fehlt als Ordnungsmacht

Keiner der Akteure ist stark genug, den anderen seinen Willen aufzuzwingen. So wird Syrien zum ersten Fall, an dem sich das Fehlen der Vereinigten Staaten als Ordnungsmacht in der Region zeigt – wie immer man zu früheren Interventionen Amerikas in der Region stehen mag. Denn die Vereinigten Staaten begnügen sich in Syrien mit dem Kampf gegen den islamistischen Terror und den „Islamischen Staat“.

Damit ist an die Stelle einer Pax Americana ein negativer Frieden getreten, wie der norwegische Friedensforscher Johan Galtung geschrieben hat. Jeder Akteur ist vorläufig zufrieden mit dem, was er hat: Russland ist die neue Macht am Mittelmeer, Iran hat einen Korridor von Teheran bis zum Mittelmeer, die Türkei hat einen Kurdenstaat verhindert, die Vereinigten Staaten können ihren Rückzug aus der Region fortsetzen, und Assad ist weiter im Amt.

Viele Konferenzen – keine Ergebnisse

Bei dieser Konstellation sind Initiativen für eine Einigung auf eine politische Neuordnung Syriens zum Scheitern verurteilt. Nach dem Tod von mehr als 600.000 Menschen inszeniert sich Assad als Sieger und ist nicht zu den kleinsten Zugeständnissen bereit, um denen einen Platz im künftigen Syrien einzuräumen, die gegen ihn aufbegehrt haben.

Sie sind für ihn unterschiedslos „Terroristen“. Nicht vom Fleck kommt daher das Verfassungskomitee, das in Genf unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen tagt. Nicht viel wird nun die Syrien-Konferenz bewegen, die die EU Ende März zum fünften Mal in Brüssel ausrichtet.

Dass sie stattfindet, ist dennoch wichtig. Denn das Leid der syrischen Bevölkerung droht in Vergessenheit zu geraten. Jeder zweite Syrer ist auf internationale Hilfe angewiesen, jeder zweite Syrer lebt heute entweder als Flüchtling in einem anderen Land oder ist im eigenen Land mehrfach vertrieben worden.

Die Vereinten Nationen decken derzeit jedoch lediglich die Hälfte ihres Hilfsbedarfs für die Syrer, und im UN-Sicherheitsrat haben Russland und China durchgesetzt, dass für Hilfsorganisationen nur noch ein Grenzübergang nach Syrien geöffnet ist, der nicht vom Regime kontrolliert wird. Die Folge davon ist, dass bei vielen Bedürftigen keine Hilfe ankommt.

Die Nachrichten aus Syrien sind deprimierend. Die Menschen haben ihre Ersparnisse aufgebraucht, Arbeit gibt es kaum, das Einkommen ist seit 2011 auf weniger als ein Zehntel geschrumpft. Psychisch sind die Menschen am Ende, sie haben Angst vor der Brutalität der Geheimdienste, die Gesellschaft ist militarisiert wie nie, unter anderem wegen der plündernden Milizen des Regimes.

„Und jetzt ist Corona unser Schicksal“

Orte, an denen jemand sicher ist, gibt es nicht. „Und jetzt ist Corona unser Schicksal“, berichtet einer aus Damaskus. Es fehlt an allem: an Intensivstationen, an Sauerstoffflaschen. Wer sich krank fühlt, wird nicht getestet, sondern nach Hause geschickt. Viele Tote werden nicht registriert, verlässliche Statistiken gibt es nicht. Viele wollten einfach nur weg, sagt der Freund.

Daher überrascht es nicht, dass sich viele Syrer von der Welt vergessen fühlen. Der Westen blicke nicht auf die Tragödie in Syrien, klagt Fawaz Tello, der als einer der politischen Sprecher der Opposition vor zehn Jahren heute in Deutschland lebt. Er würdigt, was für die Flüchtlinge in den Nachbarländern Syriens getan werde. Das Hauptaugenmerk gelte aber nicht den Menschenrechten und der Lage in Syrien, sondern allein der Frage, wie weitere Flüchtlingsströme verhindert würden und wie der Terror zurückgehalten werde. Ein Rezept für die Beendigung des Kriegs, der seit zehn Jahren dauert, ist das nicht.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Hermann, Rainer
Rainer Hermann
Redakteur in der Politik.
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