AfD in Ostdeutschland

Blau blüht das Kernland

Von Reinhard Bingener, Stefan Locke, Konrad Schuller
27.09.2021
, 21:04
Jörg Meuthen, Tino Chrupalla und Alice Weidel am Montag in Berlin
Die AfD wird in Sachsen und Thüringen stärkste Kraft, obwohl sie im Vergleich zur Wahl von 2017 teilweise Stimmenanteile verliert. Was folgt daraus für die Partei? In Berlin zofft sich die Führung auf offener Bühne.
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Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, wie sehr jede Stimme zählt, so dürfte ihn Lars Rohwer am Sonntagabend erbracht haben. Der CDU-Direktkandidat im Wahlkreis 160, der einen Teil der Stadt Dresden und des Landkreises Bautzen umfasst, gewann um Mitternacht mit hauchdünnem Vorsprung von 39 Stimmen das Mandat vor dem AfD-Bewerber Andreas Harlaß. Letzterer hatte zunächst klar in Führung gelegen, da die ländlichen Gemeinden schnell ausgezählt waren. Doch als die Wahlbüros der Landeshauptstadt nach und nach ihre Ergebnisse meldeten, schob sich Rohwer Stimme um Stimme nach vorn.

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Und dennoch ist das Gesamtergebnis dieser Bundestagswahl für die CDU in Sachsen äußerst bitter. Nur vier der 16 Wahlkreise konnte sie am Sonntag gewinnen, so wenige wie nie seit 1990. Die AfD dagegen gewann zehn Direktmandate. Mit 24,6 Prozent wurde sie zum zweiten Mal nach 2017 – damals erhielt sie 27 Prozent – bei der Bundestagswahl stärkste Kraft im Freistaat.

Der vor vier Jahren noch hauchdünne Abstand zur CDU ist auf knapp acht Prozentpunkte gewachsen, die Union kommt mit 17,2 Prozent gar nur auf den dritten Platz, weil sich auch die SPD mit 19,3 Prozent dazwischenschob und erstmals seit 1990 im Freistaat vor der CDU liegt. Die Sozialdemokraten haben ebenso wie Grüne und FDP Stimmen gewonnen, mehrheitlich von der CDU. Denn die AfD konnte von der Schwäche der Union nicht direkt profitieren – auch sie verlor, rund zweieinhalb Prozentpunkte im Vergleich zu 2017. Die „Alternative“ hat, das war auch bei den Landtagswahlen vor zwei Jahren zu beobachten, ihr Potential, das bei rund einem Viertel der Stimmen liegt, ausgeschöpft.

Die Stärke der AfD liegt nicht zuletzt an der Schwäche der Union

Und so liegt die Stärke der AfD in Sachsen bei dieser Bundestagswahl vor allem auch an der Schwäche der anderen, besonders der Union. Auch in Thüringen, wo die CDU massiv verlor, wurde die AfD stärkste Kraft und holte vier der acht Direktmandate – darunter auch eines gegen CDU-Landeschef Christian Hirte. Sie verharrte aber bei knapp einem Viertel der Wählerstimmen.

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Weil sich die AfD deutlich mehr erhofft hatte, brach in der Führung am Montag ein offener Streit aus. Während die beiden Spitzenkandidaten Tino Chrupalla und Alice Weidel die Verluste als Erfolg darzustellen versuchten, übte der Bundesvorsitzende Jörg Meuthen auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin Kritik. Der Zwist spiegelt den Richtungsstreit in der Partei wider. Während Meuthen sich von den Rechtsradikalen trennen will, die vor allem in einigen ostdeutschen Landesverbänden stark sind, stehen Chrupalla und Weidel für den Versuch, den rechten Rand zu integrieren.

Die AfD hat bei der Bundestagswahl zwar 2,3 Punkte verloren, aber in Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt insgesamt 16 Direktmandate gewonnen. Meuthen glaubt, dass die Nähe Chrupallas und Weidels zu den Rechtsradikalen vor allem im Westen Wähler vergrault hat, und will deshalb das schwache Ergebnis deutlich betonen. Am Montag sagte er, er werde „nicht schönreden, dass wir erhebliche Stimmverluste haben“. Die AfD habe insgesamt „kein gutes Ergebnis“ erreicht. Weidel wehrte sich mit den Worten, sie wolle sich das Abschneiden der Partei „nicht schlechtreden lassen“, von niemandem. Sie sei „sehr, sehr zufrieden“, weil es dem Gegner nicht gelungen sei, die AfD zur „Eintagsfliege“ zu machen. Chrupalla sagte, er sei „stolz auf das Ergebnis“ und „stolz auf die Partei“.

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Die Diskussion über den “Dexit“ spaltet die AfD

Meuthen gab mehrere Gründe für die Verluste der AfD an. Er stellte fest, es sei der Partei nicht gelungen neue Wählerschichten zu erschließen. Sie habe „sehr stark die eigene Blase bedient“, bei allen übrigen Wählern aber „erhebliche Akzeptanzprobleme“. Im Hinblick auf den rechten Parteiflügel, der vor allem in Ostdeutschland stark ist, fügte er an, es sei der „Inbegriff des Törichten“, die AfD zu einer „Lega Ost“ zu machen. Wenn man Erfolg haben wolle, müsse man eine Alternative „für Deutschland“ sein „und nicht eine Alternative für Teile Deutschlands“.

Inhaltlich wurde der Dissens besonders in der Europapolitik deutlich. Die AfD fordert in ihrem Wahlprogramm den „Austritt“ Deutschlands aus der EU, was im Parteideutsch „Dexit“ genannt wird. Meuthen hält das für falsch. Am Montag sagte er, viele Menschen hätten ihm gesagt, trotz großer Kritik an der Union wollten sie keine Partei wählen, die den Austritt aus der Europäischen Union fordert. Chrupalla entgegnete, dieser Dissens sei „sicherlich vorhanden“. Den Austrittskurs verteidigte er mit den Worten, er habe noch von keinem Wähler gehört, man könne die AfD „wegen des Dexit-Beschlusses“ nicht wählen.

In diesem Konflikt könnte die erste Entscheidung am Mittwoch fallen, wenn die neue AfD-Bundestagsfraktion ihre Führung wählt. Weidel befürwortete am Montag das Vorhaben, die Doppelspitze der Fraktion in einem einzigen Wahlgang als Team zu wählen. Chrupalla und sie selbst stünden dazu bereit. Diese Methode wird von ihren Gegnern als Versuch interpretiert, sich die interne Popularität des deutlich beliebteren Chrupalla zunutze zu machen. Meuthen sprach sich dafür aus, die beiden Vorsitzenden einzeln zu wählen. Es sei „keine gute Praxis, im Doppelpack anzutreten“.

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Im Süden Ostdeutschlands ist die AfD so erfolgreich wie nirgendwo sonst

Das Wahlergebnis vom Sonntag macht deutlich, dass Sachsen und Thüringen das Kernland der AfD bilden. Dort liegt sie auf Platz eins. In Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern dagegen landete die AfD auf Platz zwei, in Sachsen-Anhalt auf Rang drei und im Westen erreichte sie höchstens noch Platz vier. Auch ihre Direktmandate holte die AfD fast sämtlich in Sachsen und Thüringen. Einzig in Sachsen-Anhalt gewann die AfD zwei weitere Wahlkreise. Beide liegen im Süden des Landes und grenzen direkt an Sachsen oder Thüringen. Im Norden des Landes schnitt die Partei hingegen deutlich schwächer ab.

Oliver Kirchner, der AfD-Fraktionsvorsitzende in Sachsen-Anhalt, sieht deshalb durch Ostdeutschland eine historische Mentalitätsgrenze verlaufen. In Sachsen, Thüringen und im Süden von Sachsen-Anhalt „ticken die Leute anders“, sagte Kirchner. Bei der Bundestagswahl am Sonntag habe die AfD zudem von der Schwäche der CDU und ihres Kanzlerkandidaten profitiert, sagte Kirchner der F.A.Z.

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In den Bundestag gelangt dadurch auch Robert Farle, der den extrem strukturschwachen Wahlkreis Mansfeld-Südharz mit 202 Stimmen Vorsprung gewann. Farle war nicht über die Liste der AfD abgesichert, denn der frühere Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion gilt selbst in der eigenen Partei als allzu schillernde Figur. Der gebürtige Westdeutsche war in den Achtzigerjahren DKP-Funktionär und agierte dort im Sinne der SED-Linie. Inzwischen hat Farle die Seiten gewechselt und verbreitet rechtsextreme Verschwörungstheorien. Die Corona-Pandemie hat er als „Schwindel“ bezeichnet, bei der Briefwahl witterte er „größten Wahlbetrug“. Der Bundestag bietet Farle künftig eine große Bühne.

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Ein Grund für die hohen AfD-Ergebnisse im Südosten ist die Bevölkerungsstruktur. Vor allem in den ländlichen Regionen lebt aufgrund millionenfacher Abwanderung seit 1990 eine alte und überwiegend männlich dominierte Bevölkerung. In den Großstädten dagegen, wo die Demographie jener im Westen ähnelt, gleichen sich auch die Wahlergebnisse. So gewann etwa die SPD in Chemnitz, Erfurt, Halle, Jena und Weimar sowie die Linke in Leipzig und die CDU in Dresden.

Stammwähler in ländlichen Regionen

Die AfD kann insbesondere in ländlichen Regionen auf eine Stammwählerschaft vertrauen, der es zwar ökonomisch nicht schlecht geht, die sich jedoch aus verschiedenen Gründen als vernachlässigt und zu kurz gekommen betrachtet – und sich deshalb zuverlässig am Staat und an den jeweils Regierenden abarbeitet. Im Wahlkampf spielte gerade in Sachsen und Thüringen das Thema Corona-Maßnahmen eine große Rolle. Nachdem die AfD zu Beginn der Pandemie noch strikte Einschränkungen gefordert hatte, vertrat sie, seitdem es diese gab, genau das Gegenteil, was wiederum in weiten Teilen der beiden Freistaaten gut ankam.

Das Wahlergebnis legt auch offen, wie sehr in großen Teilen des Landes bindende und verbindliche Strukturen fehlen. In den wenigen Gemeinden mit einem hohen Anteil konfessionell gebundener Menschen wie etwa in den sorbischen Gebieten Ostsachsens hat die AfD keine Chance.

Aus der Wahl kann auch die CDU in Sachsen und Thüringen Schlüsse ziehen. Mit Bewerbern wie Hans-Georg Maaßen, der in Südthüringen als AfD-Kopie für die CDU antrat, ist für sie offenbar nichts zu gewinnen. Der Ostbeauftragte Marco Wanderwitz (CDU) wiederum, der sich scharf von der AfD abgrenzte, verlor am Sonntag dennoch sein Direktmandat. Nachdem seine klare Anti-AfD-Haltung zunächst honoriert worden war, hat es Wanderwitz nach Auffassung der Wähler dann offenbar übertrieben.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Bingener, Reinhard
Reinhard Bingener
Politischer Korrespondent für Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Bremen mit Sitz in Hannover.
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Stefan Locke
Korrespondent für Sachsen und Thüringen mit Sitz in Dresden.
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Konrad Schuller
Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.
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