Olaf Scholz im ZDF

Leichtes Spiel für Sachlichkeit

Von Peter Carstens
14.09.2021
, 22:36
Olaf Scholz lässt die Koalitionsfrage weiter offen, gibt aber Hinweise.
Olaf Scholz nutzt die ZDF-Sendung „Klartext“ für seine sozialdemokratischen Botschaften. Im Gespräch mit den Zuschauern gibt er sich sachlich und selbstbewusst. Der Koalitionsfrage nähert Scholz sich auf einen Millimeter.

Nach dem missratenen Triell vom vergangenen Sonntag ist es dem ZDF am Dienstagabend gelungen, für Olaf Scholz eine stabile Kulisse zu zimmern. Die Studio-Dekoration vom Sonntag war während der Sendung teilweise zusammengebrochen. Bei Scholz blieb alles an seinem Platz. Auch die Diskussionsthemen schienen am Dienstagabend näher an der deutschen Wirklichkeit als die gekünstelte Angriffswut von Armin Laschet und der blasse Zorn des phasenweise bedrängten Olaf Scholz.

An diesem Abend, zwölf Tage vor der Wahl, ging es um den Sozialdemokraten und dessen Pläne für Deutschlands Zukunft. Das Thema „Wirecard“ kam dennoch rasch zur Sprache, diesmal allerdings als sachliches Zwiegespräch zwischen einer betrogenen Kleinanlegerin und dem Finanzminister („Ich bin mit Ihnen betrübt.“). Seine Verantwortung in diesem Kriminalfall sah und sieht Scholz darin, „die richtigen Schlüsse zu ziehen“.

Für die Sendung „Klartext“ werden die Kanzlerkandidaten von Union, SPD und Grünen zu einem Forum eingeladen und stellen sich den Fragen von etwa 70 Bürgern, Frauen und Männern, die jeweils ihre Probleme kurz vorstellen und damit eine oder mehrere Fragen an die Kandidaten verbinden. Und weil Olaf Scholz an diesem Abend der alleinige Gast war, fiel das patzige Pingpong zwischen Scholz, Laschet und Annalena Baerbock ersatzlos aus, was den Erkenntnisgewinn beträchtlich vergrößerte. Das Härteste, was Scholz an diesem Abend über die politische Konkurrenz sagte, war, dass er der Union die Gelegenheit wünsche, sich in der Opposition neu zu sortieren.

Sachlichkeit und Selbstbewusstsein

Scholz nutzte das ZDF-Format auch deswegen, weil er ein Freund fundierter Sachlichkeit ist. Und ebenso der gefälligen Phrasen, die er bereits seit Wochen auf Veranstaltungen erprobt hat. Gepaart mit dem gewachsenen Selbstbewusstsein des in Umfragen Führenden wirkte Kanzlerkandidat Scholz entspannt. Die Moderatoren Bettina Schausten und Peter Frey sahen es als ihre Aufgabe an, die aufkommende Gemütlichkeit durch etwas spitzere Fragen zu stören. Etwa der nach der Twitter-Öffentlichkeitsarbeit seines Staatssekretärs und Vertrauten Wolfgang Schmidt, der angeblich rechtswidrig Details einer Hausdurchsuchung im Finanzministerium verbreitet haben soll.

Das Ganze wirkt zumindest auf die SPD als Teil eines Wahlkampfmanövers außerhalb politischer Fairness. Dennoch wirkte die Frage der Moderatoren nach dem Verbleib von Schmidt im Amt auf Scholz so harmlos, dass er sie nicht einmal beantwortete und dann auch niemand nachfragte.

Meistens aber ging es um die Themen der Bürger, die ins Alte Telegrafenamt nach Berlin Mitte gekommen waren. Matthias Räder aus Templin etwa fragte danach, wie er mit seiner Familie eine Wohnung finden könne. „Ein berechtigtes Thema, das mich schon lange umtreibt“, sagte Scholz und konnte auf seine gute Bilanz in Sachen Wohnungsbau in Hamburg verweisen. Für den Bund erstrebt er 400.000 neue Wohnungen pro Jahr, davon 100.000 mit Sozialbindung. Bis sie fertig sind, solle der Mietenanstieg begrenzt werden.

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Ein Unternehmer wollte wissen, warum er alle Voraussetzungen für eine nationale Maskenproduktion erfüllt hatte, Maschinen und Personal, dann aber aus Kostengründen nie zum Zuge kam. Scholz macht das, was auch Laschet schon getan hatte und Baerbock ebenso in ähnlichen Arena-Formaten: Er bot an, die Sache zu prüfen, sich selbst zu kümmern. Politiker teilen offenbar die Auffassung, dass von ihnen diese Form des persönlichen Durchgreifens erwartet wird. Andererseits ist diese serielle Politiker-Ankündigung ein bewährtes Mittel, unangenehme Diskussionen zu beenden.

„Warum ist Politik so langweilig?“

Sorgen bereitet Vielen noch immer die Corona-Lage, Scholz wurde mit Fragen einer Kinderärztin und einer Krankenschwester konfrontiert, die mit Sorge auf den Herbst blicken. Viele würden sterben, auch weil sie sich nicht impfen ließen. „Ich sage ehrlicherweise, dass es mir das Herz bricht“, sagte Scholz, ganz unabhängig von den Motiven der Einzelnen. Eine allgemeine Impfpflicht lehnt er ab. Er verteidigte aber die vor kurzem beschlossene Regelung, dass Arbeitnehmer aus bestimmten Berufsgruppen ihren Arbeitgebern Auskunft über ihren Impfstatus geben müssen.*

Anders als Laschet vor einer Woche wurde Scholz fast überhaupt nicht mit hartnäckig Andersdenkenden konfrontiert, streckenweise glichen die Fragen gut platzierten Vorlagen, die der Routinier Scholz leicht in Tore verwandelte.

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So nutzte er etwa die Frage eines jungen Mannes: „Warum ist Politik so langweilig?“ dazu, an die sicher spannende Zeit seines Parteieintritts 1975 und an seinen Lieblingskanzler Helmut Schmidt zu erinnern. Der habe überhaupt nicht langweilig Politik erklären können. Darauf komme es an. Michael Tänzer, Vorsitzender eines Kleingartenvereins in Sachsen-Anhalt, beschwert sich bei Scholz über Gendersprache. „Die Frauen gehören zu uns, wie Wasser und Brot“, sagt Herr Tänzer, aber Gendersternchen kämen nicht in Frage.

Scholz äußert sich zunächst bewundernd über Tänzers Kleingarten, der in einem Einspielfilm zu sehen war. Dann versucht er dem Mann behutsam die immer noch bestehende Vielfalt der Sprache zu erläutern, das „Zigeunerschnitzel“ dürfe er weiter so nennen, wohingegen Andere Diskriminierung vermeiden wollten, indem sie das Wort nicht mehr verwendeten. Eines sei klar: „Niemand will Sie umerziehen.“

Empathie ist das große Thema eines solchen Abends und mitfühlend war Scholz mit allem und allen, fast egal worum es ging. Gegen Ende der Sendung kam dann die Außenpolitik einmal kurz ins Bürger-Forum: Ein Einsatzveteran der Bundeswehr erwähnte die Auslandseinsätze, sprach dann aber vor allem über notwendige soziale Verbesserungen. Scholz nutzte die Gelegenheit zu sagen, es werde auch in Zukunft Auslandseinsätze geben, versprach aber auch Respekt für die, die sich engagiert und ihr Leben riskiert haben.

Eine Frage nach einer eventuellen Koalition mit der Linken beantwortete der SPD-Politiker mit der Aufzählung der bekannten Bedingungen – NATO, transatlantische Beziehungen, solider Haushalt. „Aber Herr Scholz“, wandte Frey ein, „jetzt sind Sie einen Millimeter entfernt von einer klaren Aussage, warum sagen Sie es nicht?“ Scholz antwortet: „Die Bürgerinnen und Bürger wissen ganz genau, wer ich bin und was ich machen und was ich nicht machen werde.“

*Eine Formulierung in einer früheren Version dieses Textes hat den Eindruck erweckt, Olaf Scholz plädiere für eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen. Das ist falsch. Wir haben die Stelle geändert.

Quelle: FAZ.NET
Peter Carstens - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Peter Carstens
Politischer Korrespondent in Berlin
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