Scholz will Kanzler werden

Die SPD kann wieder feiern

Von Peter Carstens, Berlin
26.09.2021
, 22:31
Olaf Scholz auf der SPD-Wahlparty.
Im Willy-Brandt-Haus jubeln die Sozialdemokraten am Sonntagabend wie lange nicht. Olaf Scholz wertet das Ergebnis nach ersten Hochrechnungen als klaren Regierungsauftrag – doch sein Vorsprung ist dünn.

Kurz vor 18 Uhr kann man im Willy-Brandt-Haus eine Stecknadel fallen hören. Stille vor der ersten Prognose. Dann wächst der Balken der Union, nicht sehr hoch. Dann der rote, der sozialdemokratische. Und als der ein winziges Stück am schwarzen Balken vorbeizieht, bricht für Sekunden Jubel aus. Es folgt ein kurzes Innehalten, die erste Prognose für Berlin kommt. Wieder Jubel. Dann Mecklenburg-Vorpommern: Riesenjubel. Die SPD liegt überall vorn, jedenfalls laut ARD zu diesem Zeitpunkt, aber gerade im Bund ist noch längst nichts sicher. Das wird augenblicklich klar, als die ARD-Prognose erscheint, der zufolge beide Parteien bei der Bundestagswahl gleichauf liegen. Alles ist offen.

Die Grünen sind ersten Prognosen zufolge schwach, das kommt unerwartet. Und dass im Willy-Brandt-Haus so mancher SPD-Anhänger auf die Linke gehofft hat, wird am Seufzen deutlich, das durch die Menge geht, als die Partei bei nur fünf Prozent eingeschätzt wird. Es wird ein langer Abend, das ist schon um 18 Uhr klar. Die Hochrechnungen werden die SPD dann über weite Teile des Abends etwa einen Punkt vor der Union sehen.

Als SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz kurz nach 19 Uhr in die Parteizentrale kommt, wird er dort gefeiert. Die Mitglieder rufen: „Olaf, Olaf!“ Dazu Kameras dicht an dicht, Reporter aus aller Welt, Gäste aus dem ganzen Land. Scholz und seine Frau Britta Ernst werden umringt von der Parteiführung, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Wenige Minuten zuvor hat Scholz’ Konkurrent im Rennen um das Kanzleramt, Armin Laschet (CDU), erklärt, er strebe unabhängig vom Wahlausgang weiter an, eine Regierung zu führen. Jede Stimme für die Union sei eine Stimme gegen eine links geführte Bundesregierung. Das löst bei der SPD Unruhe aus. Als Laschet sich dann auch noch schwungvoll den Grünen an den Hals wirft und eine „Zukunftskoalition“ mit Klimapriorität ankündigt, brandet im Willy-Brandt-Haus Empörung auf.

Scholz zögert nicht lange. Zehn Minuten später tritt er vor seine Anhänger. Mehrfach setzt er an, um zu sprechen, der Jubel will kaum enden. Scholz sagt: „Die Bürgerinnen und Bürger möchten, dass es einen Wechsel gibt in Deutschland und dass der nächste Kanzler Olaf Scholz heißt.“ Mit „Pragmatismus, Zuversicht und Geschlossenheit“ werde man angehen, was da komme, kündigt er an. Da jubelt die SPD. Bemerkenswert ist, dass Saskia Esken daraufhin nicht zuerst dem Kanzlerkandidaten dankt, sondern vielen anderen: den Mitgliedern, den Kandidaten im ganzen Land. Und dazu „Norbert, Lars, Olaf, Rolf“. Für Esken ist Scholz einer von vielen, denen man den Erfolg verdankt.

Es sind zwei bekannte Sozialdemokraten, die kurz nach 18 Uhr die ersten Prognosen kommentieren. „Die SPD ist wieder da“, sagt Generalsekretär Lars Klingbeil im ZDF. „Die SPD hat den Regierungsauftrag. Wir wollen, dass Olaf Scholz Kanzler wird.“ Arbeitsminister Hubertus Heil nennt das Ergebnis in der ARD einen „grandiosen Erfolg“. Es sei „ein Vertrauensbeweis“ für Olaf Scholz. „Ich bin verdammt stolz auf meine Sozialdemokratie“, sagt Heil. Als Scholz am Sonntagmorgen im Potsdamer Stimmbezirk 4106 wählen geht, sagt er, er hoffe auf „ein sehr starkes Ergebnis für die SPD und darauf, dass die Bürgerinnen und Bürger mir den Auftrag geben, der nächste Kanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden“.

Dass die Partei einen besonders deutlichen Auftrag zur Kanzlerschaft bekommen würde, damit war nach den letzten Umfragen vor der Wahl nicht mehr zu rechnen gewesen. Die Union hatte aufgeholt, die Sozialdemokraten ihre Führung nicht weiter ausbauen können. Scholz reagierte auf die zunehmend heftigen Angriffe von Union und Grünen gereizt. Mit roten Ohren ließ er sich von Armin Laschet im Fernseh-Triell mit Vorwürfen und Verdächtigungen belegen – die Stichworte lauteten Finanzskandale, Hausdurchsuchung, Linkskoalition. Doch dann fand er zurück in seine selbstverordnete Gelassenheit. Vielleicht half ihm, dass Attacken des Widersachers in Umfragen zur Kompetenz als Kanzlerkandidat keine nennenswerte Auswirkung hatten: Doppelt so viele Befragte hielten Scholz bis zuletzt für kompetenter als Laschet. Doch gewählt werden zur Bundestagswahl Parteien. Und Parteienforscher wurden bis zuletzt nicht müde, daran zu erinnern, dass der Kandidat zwar wichtig sei, die Partei aber wichtiger.

Der Generalsekretär vermittelte zwischen Scholz und den Parteichefs

Die ersten Ergebnisse am Sonntagabend spiegeln diese Auffassung wider. Bei den letzten drei Bundestagswahlen hat die SPD jeweils enttäuschende Resultate erzielt. Allen gemeinsam war, dass sie gegen Angela Merkel (CDU) antreten mussten, die der Union jeweils die Wahlsiege sicherte. Peer Steinbrück und Martin Schulz hatten jeweils die Parteizentrale nicht hinter sich bringen können. Scholz hatte sich ausrechnen können, dass das Rennen diesmal offener wird – also die Union kleiner und die SPD vielleicht wieder etwas stärker würde als in den Merkel-Jahren.

Zudem sitzt in Generalsekretär Lars Klingbeil ein Mann im Willy-Brandt-Haus, der bereits mehrere Parteivorsitzende erlebt und überstanden hat. Die von ihm organisierte Europawahl mit Spitzenkandidatin Katarina Barley war zwar ein 15,8-Prozent-Fiasko gewesen und kein Beleg für Klingbeils Können als Wahlkampfmanager. Doch der Niedersachse, der den konservativeren „Seeheimern“ in der SPD-Fraktion zugehört, konnte vor allem in der schwierigen Anfangsphase der beiden Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans vermittelnd wirken zu Scholz. Dass der Kandidat, der früh schon nominiert wurde, dann Klingbeil und nicht eine Person seines besonderen Vertrauens mit der Wahlkampfleitung der SPD betraute, hat wohl zum Erfolg der Kampagne beigetragen.

Klingbeil und Scholz gehörten seit der verlorenen Bundestagswahl zu denjenigen, die in der späten Nominierung des Kandidaten Schulz eine wichtige Ursache für die holprige Kampagne und die spätere Niederlage sahen. Sie überzeugten Esken und Walter-Borjans von der Idee, es diesmal anders zu machen. Die beiden Parteivorsitzenden hatten nach anderthalb überaus ernüchternden Jahren an der Spitze der SPD eingesehen, dass sie zu Scholz keine Alternative wären. Und sonst wussten sie auch niemanden. Mit der frühen Nominierung im August 2020 hat sich die Parteiführung erspart, was bei Union und Grünen monatelang ablenkte – also innerparteiliche Konkurrenz und zerstörerische Selbstbefassung. Scholz arbeitete als Finanzminister und nutzte den Lockdown für digitale Reisen durch zig Orts- und Kreisverbände seiner Partei. Er gewann Vertrauen an der Basis. Als sich dann auch noch die Umfragen besserten, waren mehr und mehr SPD-Mitglieder wieder bereit, im Wahlkampf zu helfen. Plötzlich kämpften sie in der SPD wieder Seite an Seite.

Wer gewinnt seinen Wahlkreis direkt?

Die Ergebnisse der letzten Abstimmungen waren dennoch weiterhin niederschmetternd. Zuletzt bekam die SPD 8,4 Prozent in Sachsen-Anhalt und elf Prozent in Baden-Württemberg. Doch es gab auch zwei Landtagswahlen, die wie Vitaminsaft wirkten: Sowohl in Rheinland-Pfalz als auch in Hamburg verteidigte die SPD ihre Regierungsführung. Beide Male siegten Pragmatiker. Malu Dreyer und Peter Tschentscher zeigten am Rhein und an der Elbe, dass die SPD noch gewinnen kann. Das Ergebnis in Rheinland-Pfalz, wo Dreyer weiter mit Grünen und FDP regiert, signalisierte eine Koalitionsoption jenseits der Union. Das war aus Sicht der SPD besonders wichtig.

Mit großer Spannung werden am Sonntagabend die Ergebnisse aus den Wahlkreisen erwartet. Scholz ist in Potsdam gegen Annalena Baerbock angetreten, die Spitzenkandidatin der Grünen. Klingbeil hatte in der Heide sein Mandat zuletzt direkt erobert und wollte es verteidigen. Was ist mit dem Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider in Erfurt, wie steht es mit Außenminister Heiko Maas? Und wie schneiden die zahlreichen jungen und Juso-Kandidaten ab, allen voran der stellvertretende Parteivorsitzende Kevin Kühnert, der sich in Berlin bewirbt? Hat die Parteivorsitzende Saskia Esken ihren Wahlkreis Calw/Freudenstadt gewinnen können?

Die Ergebnisse für die einzelnen Mandatsträger entscheiden über die Zusammensetzung der Bundestagsfraktion. Und dort, in der neuen SPD-Fraktion, wird bereits von diesem Montag an Macht verteilt. Zunächst kommen die alten und die neuen Abgeordneten im großen Plenarsaal zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen. Der amtierende Vorsitzende Rolf Mützenich will bereits kurz nach acht Uhr eine Erklärung abgeben. Die Frage ist: Kandidiert er – und eventuell gegen Scholz? Am Mittwochmorgen wählen die Abgeordneten dann die neue Fraktionsführung. Eine Frage hat Scholz bis zuletzt nicht beantwortet, nämlich die nach möglichen Koalitionsoptionen. Ein Bündnis mit der Linken, so scheint es am Abend, ist rechnerisch ausgeschlossen.

Quelle: F.A.Z.
Peter Carstens - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Peter Carstens
Politischer Korrespondent in Berlin
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