Schavan und die Frage des Titels

Wählbar auch ohne Doktor

Von Rüdiger Soldt
19.09.2013
, 18:11
Stimmzettel für den Wahlkreis 291 (Ulm)
Die frühere Forschungsministerin Annette Schavan wollte auf ihren Doktortitel auf den Wahlzetteln offenbar nicht verzichten. Und so musste jetzt die Landeswahlleiterin klären, ob Stimmzettel gültig bleiben, wenn Wähler den Zusatz „Dr.“ streichen.
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Große Sorgen um den Einzug in den nächsten Bundestag muss sich die frühere Bundesforschungsministerin Annette Schavan wohl kaum machen. Der Wahlkreis Ulm-Alb-Donau gehört gewiss nicht zu den Wackelwahlkreisen in Baden-Württemberg. Davon gibt es im Südwesten ohnehin nur zwei oder drei. 2009 gewann die CDU von 38 Wahlkreisen stolze 37 direkt, am kommenden Sonntag will sie alle erobern. In Schavans Wahlkreis, im Ulmer Umland, finden sich kleine Dörfer, in denen sie 2009 bei den Erststimmen von zehn abgegebenen Stimmen neun bekam. 42,8 Prozent der Erststimmen erhielt sie vor vier Jahren.

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Obwohl die Bürger, was akademische Titel angeht, mittlerweile empfindlich geworden sind, wollte Schavan auf ihren Doktortitel auf den Wahlzetteln offenbar nicht verzichten. Schließlich klagt sie gegen die Entscheidung der Düsseldorfer Universität, den Titel abzuerkennen. Auf den Wahlzetteln in Ulm und auf den Wahlzetteln, auf denen sie nur auf der Landesliste auftaucht, wird sie weiterhin als „Dr. Annette Schavan“ vorgestellt. Nun wollten einige Bürger von der Landeswahlleiterin wissen, ob es rechtens sei, wenn die CDU-Politikerin mit ihrem Titel noch werbe.

Im Januar 2013 war sie noch Bundesministerin: Annette Schavan
Im Januar 2013 war sie noch Bundesministerin: Annette Schavan Bild: dpa

Die Landeswahlleiterin Christiane Friedrich war aufgefordert zu klären, wie die Stimmzettel zu bewerten sind, wenn die Wähler den Zusatz „Dr.“ durchstreichen. Nach der Lektüre eines einschlägigen juristischen Kommentars kam Frau Friedrich zu dem Ergebnis, dass der Stimmzettel gültig ist, auch wenn der Titel durchgestrichen wird. Denn auch das Hinzufügen eines Titels ändert demnach an der Gültigkeit des Stimmzettels nichts. Einfacher wäre es wohl gewesen, wenn die frühere Ministerin auf den Titel - zumindest auf dem Papier - verzichtet hätte.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Soldt, Rüdiger
Rüdiger Soldt
Politischer Korrespondent in Baden-Württemberg.
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