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CDU in Bremen

IT-Unternehmer tritt nicht noch einmal an

Von Reinhard Bingener, Hannover
28.01.2022
, 17:49
Carsten Meyer-Heder am 16. September 2019 in Bremen Bild: dpa
Mit dem Spitzenkandidaten Carsten Meyer-Heder hat die Bremer CDU erstmals die SPD überrundet. Am Ende bildete trotzdem die SPD die Regierung. Nun könnte eine Frau die CDU in den nächsten Wahlkampf führen.
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Die bremische CDU muss sich für die nächste Bürgerschaftswahl einen anderen Spitzenkandidaten suchen. Der Landesvorsitzende Carsten Meyer-Heder teilte am Donnerstagabend mit, dass er die Partei 2023 nicht noch einmal in den Wahlkampf führen wird. Mit dem Quereinsteiger aus der IT-Branche hatte es die Bremer CDU bei der Wahl im Jahr 2019 geschafft, die SPD erstmals als stärkste Partei abzulösen.

Der Unternehmer mit der markanten Glatze zeigte sich im Wahlkampf zwar nicht immer sattelfest in den politischen Fachgebieten, punktete aber mit einem frischen Auftritt und der besten Kampagne.

Nach der Wahl bestand Meyer-Heders Pech darin, dass die Grünen ­ – trotz 1,8 Prozentpunkten Vorsprung der CDU ­ – keinen Machtwechsel herbeiführen wollten. Sie bevorzugten es, den Schlüssel zum Rathaus weiterhin der abgestraften SPD in die Hand zu drücken. Die Sozialdemokraten griffen zu, stellten mit Andreas Boven­schulte einen neuen Bürgermeister nach vorn und erweiterten die bisherige Koa­lition um die Linkspartei.

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Für die CDU blieb abermals bloß die Opposition. Meyer-Heder tat sich als tatkräftiger Unternehmer besonders schwer damit, lediglich die Entscheidungen anderer Leute kritisch kommentieren zu dürfen. Sein Internetunternehmen expandierte währenddessen im Zu­ge der Pandemie kräftig weiter.

Am Freitag teilte der 60 Jahre alte Politiker mit, er habe sich „vor allem aus beruflichen Gründen“ gegen eine abermalige Spitzenkandidatur entschieden. Er stelle sich im Mai aber nochmals als Landesvor­sitzender zur Wahl, um „den Weg der Modernisierung, Verjüngung und Förderung von Frauen“ in der CDU weiter vo­ranzutreiben.

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Nachhaltig neu aufstellen

„Ich bin froh, dass Carsten Meyer-Heder weiter an der Spitze der CDU bleibt“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Heiko Strohmann diese Entscheidung. Denn mit Blick auf die schwierige Ausgangslage der Union in großen Städten wie Bremen stehe die Partei weiter vor der Aufgabe, „uns auch nachhaltig neu aufzustellen“, sagt Strohmann. Meyer-Heder habe diesen Prozess begonnen und werde ihn weiter vorantreiben.

Strohmann verweist darauf, dass der bremische CDU-Landesvorstand bereits pa­ritätisch aus Männern und Frauen zusammengestellt sei und man auch Parität auf der Liste für die Bürgerschaftswahl herstellen werde. Zudem habe man als erster CDU-Landesverband ein Klimaschutzprogramm verabschiedet.

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Fraglich ist aber, ob die CDU da­durch bei der kommenden Bürgerschaftswahl bessere Chancen hat. 2019 lag die SPD bundespolitisch am Boden, und die demoskopischen Werte des damaligen Bürgermeisters Carsten Sieling waren ebenfalls nicht gut. Sielings Nachfolger Bovenschulte tritt deutlich offensiver auf und kann zudem darauf verweisen, dass Bremen bei der Pandemiebekämpfung im Ländervergleich ausnahmsweise nicht ganz hinten, sondern ganz vorn liegt. Die CDU verweist allerdings darauf, dass die hohe Impfquote auch mit der großen Zahl von Einpendlern aus Niedersachsen zusammenhänge, die sich in der Nähe ihres Arbeitsplatzes impfen ließen, aber in der Statistik des Robert-Koch-Instituts als Bremer geführt werden.

Die CDU hat noch nicht bekannt gegeben, auf welchen Spitzenkandidaten sie bei der Wahl im Frühsommer 2023 setzt. Die Entscheidung soll aber bald fallen. Die Äußerungen von Meyer-Heder können als Hinweis darauf verstanden werden, dass die Gespräche derzeit auf eine Frau zulaufen. Für die 25 Jahre alte Wiebke Winter, Mitglied des CDU-Bundesvorstands aus Bremen und Mitgründerin der „Klima-Union“, kommt eine Kandidatur allerdings noch zu früh.

Quelle: F.A.Z.
Reinhard Bingener
Politischer Korrespondent für Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Bremen mit Sitz in Hannover.
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