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Datenschutz

Suchet der Stadt Bestes

Von Professor Dr. Peter Dabrock
 - 16:33

Vor drei Jahren charakterisierte der Soziologe Christoph Kucklick die Digitalisierung als Granularisierung. Gemeint ist der Prozess der Zerkleinerung und Wiederverschmelzung der Daten, der von Big Data ermöglicht und von selbstlernenden Maschinen gesteuert wird. Interessant sind dabei Daten über individuelles Verhalten, vor allem potentielles Kaufverhalten, aber auch über Verkehrsströme und Fahrzeuge, die sich darin vollautomatisiert bewegen. Kein Tabu sind auch Krankheitsverläufe, Sozialprognosen von Straftätern, politische Präferenzen oder Finanztransaktionen. Onlife 4.0 heißt dauerüberwacht, zu Datenpunkten zerrieben und anschließend nicht nur, aber vor allem von großen Internetfirmen, den sogenannten Plattformkonzernen, mittels Mustererkennung wieder zu Verhaltensprognosen zusammengesetzt und für Werbezwecke genutzt zu werden.

Man sollte deshalb der Frage nicht ausweichen, ob die Grundlage unseres Zusammenlebens, ja sogar die Würde des Menschen unter den Bedingungen der Digitalisierung granularisiert, sprich: angetastet wird. Gegen die Antastbarkeit der Würde wird dogmatisch unirritiert eingewandt: Nicht die Würde, nicht die innere Integrität menschlicher Personalität werde verletzt, sondern eben „nur“ der konkrete Achtungsanspruch. Die Würde selbst könne gar nicht angetastet werden. Deshalb tue das Grundgesetz gut daran, nicht nur – wie einst Arnold Bergsträsser im Grundsatzausschuss des Parlamentarischen Rates ausrief – zu formulieren: „Sie solle unantastbar sein!“ Man kann sie auch nicht begründen, sie ist eine „begründungsoffene These“ (Theodor Heuss). Aber man kann vom „Glauben“ an die Wirklichkeit der Menschenwürde über ihre Bedeutung nachdenken und ihr zu entsprechen suchen.

Die Geschichte dieser Plausibilisierung ist kontrovers und hat doch einige Standards etabliert, deren Widerlegung höchste Beweislast zu tragen hätte. Zu diesen, von manchen als Ensemble bezeichneten Standards zählt etwa, Menschen nicht zu demütigen und sie nicht als Objekt zu instrumentalisieren, sondern sie immer als Selbstzweck zu achten, aber auch grundsätzlich selbstbestimmt und inkludiert im Rahmen einer gegebenen Gesellschaft leben zu können.

Günter Dürig, einer der beiden Herausgeber des quasikanonischen Grundgesetzkommentars, hatte neben der „Objektformel“ noch eine weitere Formulierung geprägt, die als geflügeltes Wort Eingang in die gehobene Umgangssprache gefunden hat: Die Menschenwürde dürfe nicht zur „kleinen Münze“ abgenutzt werden. Gemeinhin wird dieser Satz dahingehend ausgelegt, dass man es sich dreimal überlegen müsse, ob ein bestimmter, gegebenenfalls sogar grundrechtlich zu qualifizierender Anspruch immer sogleich mit dem Rückgriff auf die Menschenwürde beziehungsweise ihre Verletzung begründet werden müsse.

Wagt man jenseits der wanderlegendenartigen Zitation der Dürigschen „Kleine Münze“-Formel einen neugierigen Blick in den Aufsatz von 1956, in dem sich die Formulierung erstmals findet, dann reibt man sich die Augen ob dieser einseitigen Interpretation. Denn dort heißt es auch: „Die Menschenwürde als solche ist auch getroffen, wenn der Mensch gezwungen ist, ökonomisch unter Lebensbedingungen zu existieren, die ihn zum Objekt erniedrigen. Gerade weil im Allgemeinen die Gefahr gesehen wird, dass Artikel 1 I als ,kleine Münze‘ abgenutzt wird, besteht die umgekehrte Gefahr, dass sich das Verfassungsrecht bei seiner Interpretation in ethischen Höhenlagen verliert. Die Scheu, ,ein Heiligtum nicht in Vorhöfe zu zerren‘, kann dann nicht gebilligt werden, wenn mit ihr der ethische Wertgehalt der Menschenwürde von der ökonomischen Substanz, die für jede Wertverwirklichung notwendig ist, isoliert werden soll . . . Ohne ein Minimum an äußeren materiellen Leibes- und Lebensbedingungen hat der Mensch als solcher nicht das, was seine Würde ausmacht, nämlich die Fähigkeit, sich in freier Entscheidung über die unpersönliche Umwelt zu erheben. Er lebt nicht, er vegetiert.“

Nach mehr als sechzig Jahren lesen sich diese Worte geradezu wie ein Manifest. Dürig, der Vater der „Objektformel“, der Vater der „kleinen Münze“, mahnt Rechtsetzung, Rechtsprechung und Rechtsauslegung, die Menschenwürde-Doktrin nicht abgehoben zu verhandeln, sondern von der leiblichen Integrität menschlichen Daseins und damit eingebunden in kulturelle und ökonomische Kontexte zu denken. Oder einfach mit Brecht formuliert: „Erst das Fressen, dann die Moral!“ oder wieder etwas vornehmer: Seid sensibel für die Umstände, die die faktische Ausübung der unverlierbaren Würdenobilitierung realiter unterlaufen. Deshalb muss sich der Blick weiten, wenn die Menschenwürde, das Fundament eines „aufgeklärten Patriotismus“ (Thea Dorn), im Ineinander von Demokratie, Rechtsstaat und Zivilgesellschaft weiter lebendig gestaltet werden soll.

Vor dem Hintergrund einer nicht nur juristischen, sondern auch ethischen Normerwartung an die Menschenwürde-Garantie muss man ein Zweifaches befürchten: Die Digitalisierung hat Potential, die reale Ausübung von Freiheit und Selbstbestimmung so einzuengen, dass im Anschluss an die Kontextualisierung, die Dürig ursprünglich der „Kleine Münze“-Formel angedeihen ließ, Menschenwürde ihre kulturelle und motivationale Grundlage zu verlieren droht. Dieser denkbare Granularisierungsprozess scheint in nicht allzu ferner Zukunft einen „point of no return“ zu erreichen. Diese doppelte Sorge lässt sich anhand dreier Entwicklungstendenzen plausibilisieren, die sich wechselseitig verstärken und den befürchteten Kipppunkt heraufbeschwören können: eine ökonomische, eine zivilgesellschaftliche und eine solche, die dezidiert die Selbstbestimmung berührt.

Im Bereich der Ökonomie zeigen sich zum Ersten mindestens zwei Herausforderungen, die durch die Digitalisierung auf uns zukommen beziehungsweise schon angekommen sind: Zum einen scheint die Zukunft der Arbeit ungewisser denn je. Die Zahlen, wie viele Arbeitsplätze die sogenannte vierte Arbeitsrevolution kosten wird, schwanken erheblich. Die anfänglichen Prognosen der beiden Oxford-Ökonomen Frey und Osborne, die in entwickelten Ländern wie den Vereinigten Staaten und Deutschland knapp zwei Drittel aller Berufe als durch die Digitalisierung gefährdet sehen, haben deutlich moderateren Einschätzungen Platz gemacht, etwa im Weißbuch „Arbeit 4.0“ der letzten Bundesregierung oder den aktuellen OCD-Voraussagen.

In drei Annahmen stimmen aber alle überein: Zum Ersten darin, dass die meisten Arbeitsplätze wohl im klassischen, gehobenen Dienstleistungsbereich verlorengehen werden. Zum Zweiten, dass die kreativ-, produktiv- und bildungsintensiven Berufe besser bezahlt werden, aber drittens der Verlust an traditionellen Arbeitsplätzen für gut gebildete Menschen nicht durch neue, vergleichbare Beschäftigungsmöglichkeiten ausgeglichen wird. Es droht also eine „Uberisierung“ klassischer, auch gehobener Dienstleistungen.

Bei einem Minus an Arbeitsplätzen für gut ausgebildete Menschen dürfte es aber nicht bleiben. Vielmehr droht, wenn nicht möglichst bald und intensiv gegengesteuert wird, die breite Gesellschaftsschicht zu zerbröseln, über die teils kritisch, teils ironisch das Diktum der „nivellierten Mittelstandsgesellschaft“ gefällt wurde.

Dramatisch an dieser Entwicklung wäre, dass es eben das Lebensgefühl dieses (noch) breiten Milieus ist, das die Kulturierung, Motivation und Reproduktion des Ineinanders von Demokratie, Rechtsstaat und Zivilgesellschaft kontinuierlich geprägt hat und noch immer prägt. Der Soziologe Andreas Reckwitz hat in seiner preisgekrönten Gegenwartsdiagnose „Die Gesellschaft der Singularitäten“ dieses gefährliche Auseinanderdriften beschrieben. Beachtlich und beunruhigend an seiner Deutung ist vor allem, dass das Gefühl vieler Angehöriger der Mittelschicht, nicht mehr dem kulturellen und ökonomischen Mainstream anzugehören, sondern in beiden Sphären nicht mehr hinreichend anerkannt zu werden, schon jetzt zu einer Distanz gegenüber Staat, Medien und einem das jeweilige Milieu überschreitenden Gemeinwohlgedanken führt.

Noch eine zweite, global betrachtet, vermutlich noch einschneidendere Achsenverschiebung muss mit Sorge betrachtet werden: Es geht um die Plattformökonomie, die die Globalwirtschaft mehr und mehr bestimmt. Im Westen verbinden wir die Plattformökonomie noch zu einseitig mit den sogenannten Gafa, also Google, Amazon, Facebook und Apple. Wobei die beiden chinesischen Internetgiganten Alibaba und Tencent schon längst aufgeschlossen haben. Die Logik der Plattformökonomie lautet im Kern so: Weil unter den Bedingungen von Künstlicher Intelligenz Mustererkennung und Prognose nun einmal besser funktionieren, wenn man möglichst umfassende Datensätze zusammenführen kann, sind große Datensammler, eben die sogenannten Plattformen, gegenüber kleineren Firmen im Vorteil. Weil die Logik dieses Netzwerkeffekts Größe belohnt, erleben wir in der Wirtschaftsgeschichte eine bisher noch nie dagewesene Monopolisierungssituation. Der amerikanische Publizist und Wirtschaftswissenschaftler Scott Galloway hat sie mit Blick auf die Gafa so auf den Punkt gebracht: Da sind die vier „Reiter“ (eine Anspielung auf die apokalyptischen Reiter), die wie Google göttliche Attribute wie Allwissenheit beanspruchen, wie Facebook unsere Emotionen steuern, wie Apple unsere Attraktivitätsökonomie bestimmen und wie Amazon unseren Konsum lenken.

Nicht nur die anthropologischen Grundkonstanten Religion, Liebe, Sex und Konsum werden durch diese Internetgiganten geprägt. Sie haben eine Marktmacht erlangt, die mit Mitteln des Wirtschaftens kaum mehr zähmbar ist. Diese Macht nutzen sie, um Konkurrenten zu benachteiligen beziehungsweise zu vernichten – und so nebenbei Innovationsschübe auf Dauer zu unterdrücken.

Was hat eine solche Aussicht mit der Ausgangsthese: „Die Würde des Menschen ist granularisierbar!“ zu tun? Dürig hat darauf hingewiesen, dass die Realisierung von Freiheit und Selbstbestimmung, also die besonders intensiven und vornehmen Ausdrucksformen von Würde, nicht gedacht werden kann ohne die ökonomischen Bedingungen ihrer Realisierung. Entsprechend ist zu fragen: Wie wollen wir Freiheit und Selbstbestimmung im gehaltvollen Sinne verteidigen, wenn Freiheit und Selbstbestimmung dauerhaft, wesentlich und mehrheitlich als gelenkte Entscheidungsoptionen von Konsumenten, Usern und Videogamern begriffen werden, ja chinesische Firmen mit ihrem staatskapitalistischen Hintergrund und dessen umfassender Überwachungspraktik den globalen Wettkampf um Herzen, Hirne und Hände der Menschen zu dominieren beginnen?

Wer heute Europas Rolle in der Weltwirtschaft, eingeklemmt zwischen den Vereinigten Staaten und China, sieht, muss diese Fluchtlinie im Blick behalten. Um nicht zu verzagen, sei daran erinnert, dass Europa gegen die drohende Gefahr der digitalen Entmündigung vorgehen kann, mit Urteilen der oberen Gerichte, der Datenschutzgrundverordnung und hoffentlich weiteren freiheitssichernden Regelwerken mehr. Die große zivilgesellschaftliche Herausforderung durch die Digitalisierung erledigt sich dadurch aber nicht. Die Debatten über Identität und Integration, über Heimat, Migration und Populismusdeutungen sind Anzeichen dafür, dass der verbindende Sozialkitt schwindet.

Es lässt sich kaum leugnen, dass die sogenannten sozialen Medien in diesen zentrifugalen Sozialprozessen wie ein Katalysator wirken. Das in diesem Zusammenhang übliche Narrativ lautet, dass die sozialen Medien uns in Filterblasen und Echokammern gefangen hielten, die den Austausch untereinander verunmöglichten, Anfälligkeiten für Fake News produzierten und die Grundüberzeugungen einer allgemeinen Öffentlichkeit und auch eines verbindlichen Wahrheitsverständnisses zerbröselten, sprich: granularisierten.

Die Lage ist komplizierter, als es dieses einfache Ursache-Wirkungs-Verhältnis suggeriert. Nicht allein die sozialen Medien bewirken, dass überkommene Autoritäten ihre Glaubwürdigkeit einbüßen, Öffentlichkeit als regulative Idee einer pluralen Zivilgesellschaft und Wahrheit als Korrektiv von Meinung ihre Attraktivität verloren haben. Wäre dem unmittelbar so, wäre alles doch recht einfach: Man müsste die „sozialen Medien“ in gewohnter Form abschaffen, Facebook, Twitter und Co. zerschlagen, und die beschriebenen Gefahren wären hinfort.

Richtig ist aber: Die Logik der sogenannten sozialen Medien kommt den Vereinfachern und Radikalisierern entgegen. Die Rationalität, insbesondere von Facebook, Twitter und Co., besteht nicht nur darin, zwischen Aufmerksamkeit und Nichtaufmerksamkeit zu unterscheiden. Die Wirkung der sozialen Medien ist deutlich stärker und vor allem eingriffstiefer als die der alten Medien, denn ihr Hebel ist die Emotionalisierung. Sinn und Zweck namentlich von Facebook und vergleichbaren sozialen Medien mit ihren noch immer undurchschaubaren Algorithmen ist es, die Nutzer möglichst lange auf ihren Seiten zu halten, um dort mittels Mikrotargeting personalisierte Werbung zu schalten – immer diesseits des Punktes, an dem Manipulationen zur Regel werden, im Übrigen ein legitimes Geschäftsmodell.

Der Trend zu Privatisierung, Vereinfachung und Polarisierung, der wegen der Emotionalisierungslogik den Social Media innewohnt, läuft der Notwendigkeit entgegen, Pluralität demokratisch und zivilgesellschaftlich verantwortlich zu gestalten. Auf dem Spiel stehen die regulative Idee von Öffentlichkeit, die Existenz professioneller Qualitätsmedien sowie die Idee von Standards der Wahrheitssuche, die jenseits von Individuen und geschlossenen Gruppen respektiert werden.

Schließlich droht drittens unter Big Data und Künstlicher Intelligenz die Befähigung und Gestaltung dessen zu erlahmen, was die einen Autonomie, die anderen Selbstbestimmung nennen. Sicher wurden Menschen schon immer durch „höhere“ Mächte beeinflusst, ja sogar manipuliert. Aber die umfassenden Mustererkennungen und Vorhersagesysteme im Stil des Silicon Valleys oder des chinesischen Staatskapitalismus zwängen ihre Nutzer Stück um Stück in immer engere Korsette. Unmerklich fehlt plötzlich die Kraft zum Atmen, die wir brauchen, um uns selbstbestimmt und freiverantwortlich zu entwickeln.

Wenn jemand wie der Google-Magier Eric Schmidt droht, dass er alles über uns wisse und wir annehmen müssen, dass er mehr weiß, als uns lieb ist, dann sind eben nicht einmal mehr die Gedanken frei, dann ist nicht mehr wahr: „Kein Mensch kann sie wissen, kein Jäger erschießen.“ Wenn das geschieht, dann erreichen wir ein Stadium der Geschichte, in dem mit Dürigscher Konflikt- und Konkretisierungssensibilität befürchtet werden muss: „Die Würde des Menschen ist granularisierbar!“

Was kann man also tun? In einer konzertierten Aktion müssen Politik und Gesellschaft die Selbstbestimmung des Einzelnen unter den Bedingungen der „Granularisierung“ verteidigen oder – wo sie schon verloren scheint – zurückerobern. Vieles wird davon abhängen, ob es gelingt, das hinter dem traditionellen Datenschutz stehende Recht auf informationelle Selbstbestimmung in das Big-Data- und Maschinelle-Lernen-Zeitalter zu übersetzen. Dazu muss allerdings von der traditionellen Input-Orientierung des Datenschutzes mit den Stellschrauben „Einwilligung, Datensparsamkeit und Zweckbindung“ auf einen stärker auf Output-Orientierung setzenden Ansatz im Umgang mit Daten umgeschaltet werden. Als Ziel eines solchen, viele Dimensionen und Akteure integrierenden Ansatzes hat der Deutsche Ethikrat in einer Stellungnahme aus dem Jahr 2017 die Datensouveränität identifiziert, die er als „informationelle Freiheitsgestaltung“ auslegt. Dieser Paradigmenwechsel hat sich seinerseits an ethischen Kriterien zu orientieren. Als solche identifiziert der Ethikrat unter anderem: Potentiale von KI und Big Data erschließen, individuelle Freiheit und Privatheit schützen, Gerechtigkeit und Solidarität sichern und schließlich Verantwortung und Vertrauen fördern. All das kann technisch mit den vorhandenen Möglichkeiten verwirklicht werden – wenn es gewollt, gefördert und gefordert wird.

Dennoch: Datensouveränität als Ausdruck von informationeller Freiheitsgestaltung und damit in der Fluchtlinie der Menschenwürde kann unter den Bedingungen von Big Data und maschinellem Lernen nur dann gewährleistet und geschützt werden, wenn dazu nicht nur technische Verfahren, rechtliche Regelungen und ökonomische Anreize geschaffen werden. Es muss eine Kultur gefördert werden, in der sich wirtschaftlicher Wettbewerb entfalten kann, eine zivilgesellschaftliche Öffentlichkeit jenseits von Filterblasen und Echokammern erhalten bleibt sowie das Außerordentliche, das Abweichende, das Verletzliche als zentrale Momente von Individualität hochgehalten werden. Nur wenn wir uns nicht einschläfern lassen von Normalitätsvorstellungen, die uns große Internetplattformen aufdrängen, werden wir datensouverän bleiben und wird die Menschenwürde nicht granularisierbar.

Um unter den komplexen Bedingungen des Big-Data- und Maschinellen-Lernen-Zeitalters als Einzelne und als Pluralität und Zusammenhalt suchende Gesellschaft zu überleben, bedarf es nicht nur einiger Kompetenzen wie Programmierung oder Medienkunde. Mehr denn je müssen Urteilskraft, Differenzkompetenz und Ambiguitätstoleranz gefördert werden – kurzum: klassische Bildung. Die Religionskultur des Christentums, die Kirchen und die christliche Theologie können Wichtiges dazu beitragen, um die Grundlagen unseres Zusammenlebens jenseits von Technik, Recht und Ökonomie zu kultivieren.

Kirchen sollten sich jenseits der Plattformökonomie daran erinnern, dass sie selbst eine einzigartige Plattform bieten, um nicht nur Glauben zu feiern, sondern sich auch an der Suche nach dem öffentlichen Vernunftgebrauch aktiv zu beteiligen, und das in der einzigartigen Verbindung von global-universaler Botschaft und lokalem Zeugnis, das sich gerade nicht in kognitiven, emotionalen, finanziellen oder politischen Tribalismen erschöpft, sondern immer den Blick auf das, nein, den je Größeren richten darf.

Kirchen sind bei der Ausgestaltung des öffentlichen Diskurses in der Onlife-Welt ein Stakeholder unter anderen. Sie bringen sich in praxi, aber auch in den Deutungskämpfen in der „granularen Gesellschaft“ ein. Es stimmt, dass die christliche Religionskultur mit ihren theologischen und Bildungstraditionen, vor allem mit ihrem Ethos unsere Gesellschaft in Deutschland entscheidend geprägt hat und prägt. Aber aus dieser Prägetradition und Prägekraft erwächst kein Anspruch auf Besserbehandlung, sondern bestenfalls eine Pflicht zur Verantwortung. Diese kann dadurch eingelöst werden, dass entgegen der den sozialen Medien innewohnenden Tendenz Mauern eingerissen, Emotionen zurückgenommen und beispielsweise anderen Religionskulturen, die nicht auf die Menge an Erfahrungskontexten, -räumen und -zeiten im Umgang mit deutscher und alteuropäischer Kultur zurückgreifen können, der Zugang zu den fragmentierten Öffentlichkeiten erleichtert wird. Auch so würde den Granularisierungstendenzen entgegengearbeitet. Zugleich würden die Grundlagen des Zusammenseins und die Sehnsucht wie die regulative Idee einer allgemeinen Öffentlichkeit neu in den Blick genommen.

Wenn es bei der Bewältigung der zunehmend granularisierten Onlife-Welt nicht nur auf Kompetenzen, sondern vor allem auf Bildung ankommt, die Differenz- und Ambiguitätssensibilität fördert, dann transportiert die christliche Religionskultur einen Schatz an Ressourcen für die Deutung und Gestaltung des Lebens, die genau unter diesen Bedingungen, aber auch je neu ausbuchstabiert werden müssen – was wiederum auch die Kirchen verändern wird.

Aus der Zusage, dass der Mensch als Ebenbild Gottes nobilitiert ist, Gott selbst aber – mit Eberhard Jüngel gesprochen – „als Geheimnis der Welt“ anerkannt und bezeugt werden darf, folgt die Ermutigung, analog auch die Geheimnishaftigkeit jedes Menschen als Begrenzung von Verrechenbarkeit und Granularisierung zu begreifen und sich gegen alle Versuche zu stellen, die Kommunikation von Menschen allein unter der Maßgabe von Gewinnmaximierung mittels Mikrotargeting zu lenken.

Aus der nüchternen Anthropologie, dass der Mensch aus sich heraus sein Leben nicht endgültig vollenden kann, theologisch Sünde genannt, erwächst eine hohe Sensibilität für die Begrenztheit, Verletzlichkeit und Schwachheit eines jeden Menschen – selbst oder gerade wenn er sich als Held oder Macher zelebriert.

Aus der Hoffnung, dass genau diesem „krummen Holz“ von außen Versöhnung und Heil zugesagt ist, motiviert sich die Einsicht, dass Freiheit sich in Beziehung realisiert und verteidigt werden muss.

Aus der geglaubten größeren Treue Gottes gegenüber dem immer wieder untreuen Menschen stärkt sich das Engagement für Inklusion, die Pluralität nicht ausschließt, sondern in den Grenzen von sich erweiternder Solidarität und Gerechtigkeit zulässt. Sie lässt sich so inspirieren von dem Wort des Propheten Jeremias, das dieser an die Exilgemeinde in der fremden, pluralistischen Metropole Babylon gerichtet hat: „Suchet der Stadt Bestes!“ (Jer 29,7) – alles Beiträge, damit die Würde des Menschen nicht granularisiert wird.

Der Verfasser ist Ordinarius für Systematische Theologie (Ethik) an der Universität Erlangen-Nürnberg und Vorsitzender des Deutschen Ethikrates.

Quelle: F.A.Z.
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