FAZ plus ArtikelEuropa in Zeiten des Krieges

Die EU muss zu einem geopolitischen Akteur werden

Von Olaf Scholz
17.07.2022
, 16:55
Bundeskanzler Olaf Scholz vergangene Woche im Kanzleramt.
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Putins Angriff auf die Ukraine hat eine neue Wirklichkeit geschaffen. Auch in Deutschland und der Europäischen Union kann vieles nicht so bleiben, wie es ist. Ein Gastbeitrag des Bundeskanzlers.
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Politik beginnt mit der Betrachtung der Wirklichkeit. Gerade auch dann, wenn sie uns nicht gefällt. Zur Wirklichkeit gehört: Der Imperialismus ist zurück in Europa. Viele hatten die Hoffnung, enge wirtschaftliche Verflechtung und gegenseitige Abhängigkeiten würden zugleich für Stabilität und Sicherheit sorgen. Diese Hoffnung hat Putin mit seinem Krieg gegen die Ukraine nun für alle sichtbar zerstört. Die russischen Raketen haben nicht nur in Charkiw, Mariupol und Kherson massive Zerstörung verursacht, sondern auch die europäische und internationale Friedensordnung der vergangenen Jahrzehnte in Schutt und Asche gelegt.

Hinzu kommt: Der Zustand unserer Bundeswehr und der zivilen Verteidigungsstrukturen, aber auch unsere allzu große Abhängigkeit von russischer Energie sprechen dafür, dass wir uns nach Ende des Kalten Krieges in falscher Sicherheit gewiegt haben. Allzu gern haben Politik, Wirtschaft und große Teile unserer Gesellschaft weitreichende Konsequenzen aus dem Diktum eines früheren deutschen Verteidigungsministers gezogen, wonach Deutschland nur noch von Freunden umzingelt sei. Das war ein Irrtum.

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