Nach dem Rücktritt

Wer folgt Guttenberg?

01.03.2011
, 16:03
Gespräch mit dem Nachfolger? Guttenberg und der parlamentarische StaatssekretärChristian Schmidt  am Montag in München
Unmittelbar nach dem Rücktrittsgesuch zu Guttenbergs wird über dessen Nachfolge im Amt des Verteidigungsministers spekuliert. Verkehrsminister Ramsauer will nicht, die Namen Kauder und Weise werden gehandelt - als naheliegende Lösung gilt ein Aufstieg von Staatssekretär Christian Schmidt (CSU).
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Unmittelbar nach dem Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat die Debatte über dessen Nachfolge im Verteidigungsministerium begonnen.

In ihrer Stellungnahme zum Rücktritt am Nachmittag sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), „heute sei nicht die Stunde, über einen Nachfolger zu reden und zu entscheiden“. Guttenberg bleibe gemäß Artikel 69 Absatz 3 des Grundgesetzes geschäftsführend im Amt, bis ein neuer Verteidigungsminister gefunden sei.

Frau Merkel sagte, wenn die CSU das Verteidigungsressort wieder besetzen wolle - und dafür gebe es gute Gründe - „dann hat die CSU wieder einen Anspruch auf dieses Amt. Wir werden uns in der Koalition in aller Ruhe
zusammensetzen.“ Der CSU-Vorsitzende Seehofer hatte zuvor in München angekündigt, seine Partei werde am Freitag bei einer Präsidiumssitzung in München über die Personalie beraten und voraussichtlich auch entscheiden.

Auch der Chef der Bundeagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, ist ein möglicher Kandidat für die Guttenberg-Nachfolge
Auch der Chef der Bundeagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, ist ein möglicher Kandidat für die Guttenberg-Nachfolge Bild: dpa

Kauder, Schmidt, oder Weise...?

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Eine große Kabinettsumbildung, in die etwa auch Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) einbezogen werden könnte, galt in Koalitionskreisen bisher als bisher als sehr unwahrscheinlich. Der als ein möglicher Guttenberg-Nachfolger gehandelte Volker Kauder (CDU) bliebe demnach voraussichtlich Vorsitzender der Unionsfraktion.

Spekuliert wurde auch über einen Wechsel von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) in den Bendler-Block. Dann könnte der bayerische Innenminister Herrmann (CSU) in das entsprechende Ressort auf Bundesebene wechseln.

Als eine naheliegende Lösung wird in der Koalition auch ein Aufstieg von Verteidigungsstaatssekretär Christian Schmidt (CSU) in das Ministeramt ins Spiel gebracht. Schmidt sitzt für den Wahlkreis Fürth im Bundestag und ist seit November 2005 Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsressort. Seit 1999 ist er Mitglied im CSU-Vorstand. Er war früher JU-Bezirkschef von Mittelfranken.

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Nach einem Bericht der „Leipziger Volkszeitung“ gilt der derzeitige Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, als Favorit für die Nachfolge im Amt des Bundesverteidigungsministers. Der Reserveoffizier der Bundeswehr hat federführend im Auftrag Guttenbergs die Grundlagen für die Bundeswehrstrukturreform erarbeitet. Für zu Guttenberg sei Weise schon in den vergangenen Tagen erster Anwärter auf die Nachfolge „für den Ernstfall“ gewesen, hieß es demnach aus Kreisen der Verteidigungspolitiker der Union. Weise ist CDU-Mitglied. Er hat vielfältige Erfahrungen auch durch beobachtende Einsätze in Afghanistan. Er wäre prädestiniert die Reform der Bundeswehr voranzutreiben.

Anderen ins Spiel gebrachten CSU-Politikern, wie Verkehrsminister Peter Ramsauer oder Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich, traue die Kanzlerin entweder nicht die Stärke zur Reformpolitik zu oder ihnen fehle „die innere Leidenschaft für das Thema“, hieß es aus Regierungskreisen. Eine eventuelle Nachfolgeregelung mit dem bayerischen Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) gälte, diesen Informationen zufolge, als „größte anzunehmende Strafe für die Bundeswehr“.

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Ramsauer schließt Wechsel aus

Ramsauer selbst hat inzwischen selbst einen Wechsel ins Verteidigungsministerium ausgeschlossen. „Das mute ich meiner Familie nicht zu“, sagte Ramsauer am Dienstag der „Rheinischen Post“. Seine Familie habe ihn dringend gebeten, unter keinen Umständen eine derartig drastische Erschwerung der Lebensumstände hinzunehmen.

„Meine Kinder sind zu klein, um jetzt nur noch in gepanzerten Wagen herumzufahren“, betonte Ramsauer, der auch stellvertretender CSU-Vorsitzender ist.

FDP: Guttenberg-Nachfolge ist Sache der Union

Für die FDP ist die Regelung der Nachfolge von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) allein Sache der Union. Mit einer großen Kabinettsumbildung wird bei den Liberalen nicht gerechnet. Aus der FDP-Führung hieß es am Dienstag, Guttenberg habe über seine Rücktrittsabsicht nicht mit dem Vizekanzler und Außenminister Guido Westerwelle gesprochen. Die Information über den bevorstehenden Rücktritt erhielt der FDP-Chef von Bundeskanzlerin Merkel.

In der FDP-Führung war die Plagiats-Affäre um Guttenberg in den vergangenen Tagen mit wachsendem Unmut verfolgt worden. Es wurde befürchtet, dass die Glaubwürdigkeit der bürgerlichen Parteien insgesamt Schaden nehmen könne. Offiziell gab es kritische Stimmen über den Koalitionspartner aber nur aus der zweiten Reihe der FDP. Die FDP-Führungsriege hielt sich demonstrativ zurück.

Quelle: FAZ.NET mit dpa
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