Kehrt Trump zurück?

Amerika in Gefahr

EIN KOMMENTAR Von Majid Sattar, Washington
23.11.2021
, 14:31
Donald Trump will auf die politische Bühne zurückkehren - und ist schon dabei, hier im Oktober in Iowa.
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Tritt Donald Trump 2024 wieder an? Schon jetzt sammelt er seine Truppen – Bidens Präsidentschaft könnte ein Interregnum werden.
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Im Dezember wird Joe Biden einen internationalen Demokratie-Gipfel ausrichten. Es geht um Korruptionsbekämpfung, um die Verteidigung von Menschen- und Bürgerrechten und um die Abwehr autoritärer Gefahren. Amerika wird sich dabei nicht als Leuchtturm der Freiheit präsentieren können. Mit Blick auf die schwere Verfassungskrise, die nach der Präsidentenwahl vor einem Jahr eskalierte, liefert das Land selbst Anschauungsmaterial für die Verführbarkeit durch Populisten. Biden wird über den Angriff auf das Herz der Demokratie nicht in der Vergangenheitsform sprechen können. Die Krise ist nicht vorüber. Es sieht gerade ganz danach aus, als könnte seine Präsidentschaft ein Interregnum werden.

Donald Trump sitzt in Mar-a-Lago und arbeitet an seiner Rückkehr ins Weiße Haus. Ob er 2024 wie­der antritt, entscheidet sich erst nach den Kongresswahlen in einem Jahr. Derzeit sind nicht die Demokraten seine Hauptgegner, sondern jene Republikaner, die ihm die Gefolgschaft verweigern. Trump spricht Wahlempfehlungen für „America-first-Patrioten“ aus, wie er die Mitglieder seiner „Rettet-Amerika“-Bewegung nennt. Er stützt loyale Kongressmitglieder und schickt seine Gefolgsleute in den Vorwahlen gegen Vertreter des alten repu­blikanischen Establishments ins Rennen. Einige von ihnen treten von sich aus nicht mehr an. Andere, wie Liz Che­ney, die für das Impeachment gegen Trump stimmte, werden als Gefahr für „freie und faire Wahlen“ bezeichnet. Mehrere repu­blikanisch kontrollierte Bun­desstaaten sind gerade dabei, ihre Wahlgesetze zu verschärfen. In Texas, Georgia und anderswo wird etwa die Briefwahloption eingeschränkt. Die kla­­re Stoßrichtung des Manövers: Die Wahlhürden für Angehörige von Minderheiten, die traditionell schwerer zur Stimmabgabe zu bewegen sind, werden erhöht.

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Angst vor einer neuen Trump-Partei

Mitch McConnell, der Frontmann der Republikaner im Senat, hatte am 6. Januar davon gesprochen, dass man den „Mob“, der von Trump und anderen mächtigen Leuten provoziert worden sei, das Kapitol zu stürmen, mit „Lügen gefüttert“ habe. Er entschied sich be­kanntlich, den früheren Präsidenten nicht wegen Anstiftung zum Aufruhr zu verurteilen. Ein solches Verdikt im Im­peachment-Prozess wäre die Grundlage für ein zweites Votum gewesen: Der Senat hätte ein Ämterverbot gegen Trump verhängen können. McConnell fürchtete, der Geächtete würde sich rä­chen, eine Trump-Partei gründen und die Grand Old Party (GOP) zerstören. Tatsächlich spricht vieles dafür, dass es so gekommen wäre. Nun freilich gibt es die Trump-Partei innerhalb der GOP. Und sie steht vor der Machtübernahme.

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Hätte McConnell den Verlust der Mehrheitsfähigkeit der Republikaner für einige Jahre hingenommen, wäre eine Rückkehr Trumps ausgeschlossen gewesen. Ohne die Traditionalisten ist er nicht mehrheitsfähig – nicht bei Kongresswahlen und nicht in Präsidentenwahlen. Mit dem Großteil der alten Republikaner hinter sich kann ihm die Rückkehr indes gelingen: in Trumpland mit dumpfem Populismus, in Wechselwählerregionen mit taktischen Balanceakten – Virginia hat es gezeigt. Die De­mokraten lieferten mit ihrer „woken“ Ge­sinnungsethik willfährig die Stichworte, welche die Republikaner brauchten, um unabhängige Wähler zurückzugewinnen. So hatte Biden es sich nicht vorgestellt. Die Botschaft seines Gipfels muss lauten: Amerika ist in Gefahr.

Quelle: F.A.S.
Autorenporträt / Sattar, Majid (sat.)
Majid Sattar
Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.
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