Zukunft der EU: Milliarden sind noch keine Strategie

Standpunkt

Die wild Entschlossenen in der EU

Von Werner Weidenfeld

Aktualisiert am 14.08.2020

- 20:14

Wieso gelingt es trotz aller Anstrengungen nicht, die Krise zu beenden, so wie es bisher schon oftmals gelang?

Alle bisherigen Krisen in der EU verliefen in ähnlichen Kurven: Krise, Problemdruck, Lernprozess, Lösung. Warum gelingt es nicht, diese Routine ein weiteres Mal umzusetzen? Unser Autor gibt Antworten.

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Unter dramatischem Krisendruck entwickelt die Europäische Union das größte Finanzprojekt ihrer Geschichte. Das Milliarden-Phänomen der Gipfelkonferenz im Juli 2020 stellte den Eintrag in die Geschichtsbücher sicher. Aber garantiert es auch die Rettung Europas? Die Antwort muss mit einem klaren „Nein“ geliefert werden. Unübersehbar bleiben komplexe Konflikte, divergierende Interessenlagen, furiose Personalgeschacher, drastische Machtkämpfe.

Wieso gelingt es trotz aller Anstrengungen nicht, die Krise zu beenden, so wie es bisher schon oftmals gelang? Als beispielsweise 1954 mit dem Scheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) und der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) eine große Krise ausbrach, wurde recht bald mit der Konferenz von Messina und dann mit den Römischen Verträgen eine eindrucksvolle historische Antwort geliefert. Als Anfang der sechziger Jahre die Fouchet-Pläne scheiterten, lieferten Konrad Adenauer und Charles de Gaulle eine andere Lösung, den Deutsch-Französischen Freundschaftsvertrag. Als Anfang der achtziger Jahre Europa als unheilbar erkrankt erschien – man nannte es „Eurosklerose“ –, wollten François Mitterrand und Helmut Kohl unbedingt den Kontinent retten. Sie erkannten, dass sie dafür eine große Strategie brauchten. Diese Strategie sollte Jacques Delors liefern. Er tat es – und mit der Vollendung des EU-Binnenmarktes und der Kreierung der gemeinsamen Währung Euro galt die Eurosklerose als geheilt.