EU im Krisenmodus

Weniger ist mehr Europa

Von Andreas Rödder
29.10.2016
, 08:39
Sinnbild für „Brüssel“: Am Sitz der EU-Kommission laufen viele Fäden in Europa zusammen.
Fünf Krisen sind in der jüngeren Vergangenheit über die EU hereingebrochen. Was folgt daraus? Ein Gastbeitrag.

Wie hat sie sich die öffentliche Debatte verändert! Noch vor wenigen Jahren beklagte der Philosoph Hans Joas die „Sakralisierung Europas“. Deren Credo war die „immer engere Union“, und wer daran zu zweifeln wagte, sah sich als Frevler umgehend ins diskursive Abseits gestellt.

Inzwischen häufen die populistischen Bewegungen in ganz Europa so viel Kritik auf die Europäische Union, dass ihre historischen Errungenschaften und ihre Vorzüge bald aus dem Blick zu geraten drohen. Unterdessen hoffen Berufseuropäer unverdrossen auf den bewährten „Integrationssog“ nach dem Muster „vorwärts immer, rückwärts nimmer“.

Thomas Schmids neues Europa-Buch ist ein wichtiges Buch, weil es die dringend notwendige Debatte anstößt. Und es ist ein sehr gutes Buch, weil es, was so selten der Fall ist, glasklare Kritik mit konstruktiven Perspektiven verbindet, statt in die Extreme des habituellen „mehr Europa“ oder eines billigen EU-Bashings zu verfallen.

Briten-Exit ein Präzedenzfall

In den vergangenen acht Jahren sind wenigstens fünf Krisen über die Europäische Union hereingebrochen und haben die hochfliegenden Erwartungen der neunziger Jahre enttäuscht. Statt des erwarteten Wunders der europäischen Konvergenz durch die gemeinsame Währung hat die Euro-Schuldenkrise die Währungsunion an den Rand des Scheiterns gebracht, zumindest aber ihre fundamentalen Konstruktionsmängel offenbart. Putins Rückkehr zur Geopolitik hat in der Ukraine-Krise den Präzedenzfall geschaffen, dass ein europäischer Staat das Territorium eines anderen mit Gewalt faktisch annektiert.

Eine bedrückende historische Parallele liegt in der japanischen Besetzung der Mandschurei 1931, die ohne nennenswerte internationale Reaktion blieb und nach den Worten des Historikers Klaus Hildebrand ein Jahrzehnt von „Krieg im Frieden und Frieden im Krieg“ eröffnete. Trotzdem, kritisiert Thomas Schmid, sendet nun der deutsche Außenminister „in einem so unverständlichen wie empörenden Alleingang allzu versöhnliche Signale nach Moskau“.

Die EU hat, so Schmid weiter, „ihre Ost-Ausdehnung mental und institutionell nicht verkraftet, weder im Westen noch im Osten“. Angesichts der Massenflucht nach Europa hat sie es zudem nicht geschafft, eine gemeinsame Politik zu entwickeln, sondern eine grundlegende Entsolidarisierung erlebt. Und schließlich hat das britische Referendum erstmals einen Austritt aus der EU auf den Weg gebracht und damit gezeigt, dass der Exit eine Option sein kann - ein Präzedenzfall möglicherweise auch dies.

Frieden oder Krieg

Diese Krisen sind teils selbst verursacht, teils von außen in die EU getragen worden. Zusammen haben sie die EU an den „Rand des Offenbarungseids“ gebracht. Für deutsche Ohren, die bislang einen affirmativen Europa-Diskurs gewohnt sind, ist Schmids Analyse ungewohnt deutlich, ja schonungslos.

Der Europäischen Union fehlten vielfach die Fundamente, vor allem, weil sie von oben eingesetzt, aber nicht von den europäischen Völkern und Öffentlichkeiten getragen wurde. Stattdessen reduzierte ein eurokratischer Paternalismus die politischen Alternativen auf moralisierende Dichotomien, die keine echte Wahl ließen: Währungsunion oder Wilhelm II. (so Helmut Kohl 1995), Europa oder Nationalismus - und immer natürlich: Frieden oder Krieg.

Diese Art der moralischen Verabsolutierung wurde ergänzt durch die Behauptung irreversibler Unbedingtheit. Das von EZB-Chef Mario Draghi formulierte Prinzip „Whatever it takes“ und Angela Merkels Variante „Scheitert der Euro, scheitert Europa“ bedeuten laut Schmid eine „Entmachtung der Politik“, zumindest soweit es sich bei Politik um die Entscheidung zwischen Alternativen handelt. Die hermetische Verselbständigung der europäischen Integration kam vor allem in der Metapher vom europäischen Fahrrad zum Ausdruck, das immer bewegt werden müsse, damit es nicht umfällt - wo doch ein Radfahrer, der nicht bremsen kann, ein Verkehrsrisiko darstellt. Aber man komme Glauben nicht mit Logik. „Ein einmal eingeschlagener Weg wird verfolgt, koste es, was es wolle“ - sogar um den Preis der Fähigkeit zur Selbstkorrektur. Und noch deutlicher: „Sollte die Europäische Union auseinanderbrechen, dann wären dafür nicht zuletzt jene Europapolitiker und jene europäischen Institutionen verantwortlich, die der EU eine Ewigkeitsgarantie verschaffen wollten.“

Was aber folgt daraus? Die „immer engere Union“ ist es offenkundig nicht - sie ist für Schmid vielmehr die „Ursünde“ der europäischen Integration, und sie wäre das „Würgeeisen“ für ihre Zukunft. Ebenso wenig sieht Schmid freilich die Lösung in einer Rückkehr zu den Nationen, wie sie etwa der amerikanische Sicherheitsexperte Jakub Grygiel jüngst in „Foreign Affairs“ vorgeschlagen hat. Schmid bleibt einem skeptischen Bild des Nationalstaats verhaftet, in dem sich einmal mehr deutsche Traditionen von europäischen Gepflogenheiten unterscheiden: Während der Begriff des „Nationalstaats“ in Deutschland durch die mystisch aufgeladene Komponente der „Nation“ beherrscht wird, dominiert im englischen „nation state“ der Aspekt des Staates als Organisationsform ohne diese Assoziationen. In diesem Sinne schreibt Grygiel: „So wie Supranationalismus nicht automatisch Harmonie bedeutet, so bedeutet nationale Souveränität nicht automatisch Feindseligkeit zwischen den Nationen.“

Schmid sucht den dritten Weg zwischen dem „Europa der Vaterländer“ und den „Vereinigten Staaten von Europa“. Einem Prinzip der europäischen Integrationsgeschichte bleibt er dabei treu: dem Glauben an die Krise als Chance und als Elixier des europäischen Einigungsprozesses - allerdings anders, als es bislang der Fall war.

Schmid plädiert für eine Devolution, denn weniger ist manchmal mehr: Sein Ziel ist eine flexible Europäische Union der Vielfalt mit unterschiedlichen Assoziationsstufen, etwa für das Vereinigte Königreich oder die Türkei, deren Entscheidungen nicht irreversibel, sondern revidierbar sind. Konkret heißt das: Es müssten Möglichkeiten zum zumindest vorübergehenden Ausscheiden aus der Eurozone geschaffen werden, und die EU müsste eine gemeinsame Haltung gegenüber Russland ebenso wie im Hinblick auf die Massenflucht entwickeln - und „ohne beleidigte Gesten und ohne Rachegefühle“ auf den britischen EU-Austritt reagieren.

Nicht zurück zum Nationalstaat

Genau besehen bedeutet dies, sich auf das Prinzip des „Staatenverbundes“ zu besinnen, wie das Bundesverfassungsgericht das Unikum der Europäischen Union 1993 nannte: eine Union mit mehreren Gravitationszentren, die weitere Vergemeinschaftungen nur dort sucht, wo sie notwendig oder vorteilhaft sind, etwa in der Asyl-, Zuwanderungs- und Grenzpolitik, und die ansonsten bereit ist, Dysfunktionalitäten zu revidieren. Diese Maxime würde das Integrationsprinzip der „ever closer union“ umdrehen und stattdessen weitere Vergemeinschaftungen unter Begründungszwang setzen, wie es das Parlament der Niederlande schon vor einigen Jahren beschlossen hat.

Das ist gerade kein großer, vorwärtstreibend neuer Wurf, sondern bewusst eine auf das pragmatisch Machbare begrenzte Perspektive, die gleichwohl Fragen aufwirft. Eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, der Schmid (übrigens ähnlich wie Hans-Werner Sinn) vehement das Wort redet, mag in der Tat wünschenswert sein. Vom Scheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft am französischen Widerspruch 1954 über den Irak-Krieg 2003 bis zur aktuellen Russland-Politik hat sich die Außen- und Sicherheitspolitik indes als derjenige Politikbereich erwiesen, der gegenüber Vergemeinschaftungen besonders resistent ist, weil die europäischen Staaten gerade hier auf ihrer Handlungsfreiheit bestehen. Außerdem zeigt die Erfahrung, dass in der EU mindestens drei sehr unterschiedliche und kaum miteinander zu vereinbarende Rechtskulturen aufeinandertreffen, was zu unterschiedlichen Auffassungen von Rechtsstaatlichkeit führt. Wie sich eine EU schließlich als flexible Assoziation zum deutlich relativierten Prinzip der Nationalstaaten verhält und wie sie Staatlichkeit und Souveränität organisiert, darauf hat auch Schmid keine konkrete Antwort.

Aber das muss er vielleicht auch nicht. Hauptsache, die europapolitische Debatte kommt endlich in Gang, und zwar ohne das überladene Pathos der Reden über „Finalität“ und „Wertegemeinschaft“, sondern in einer vernünftigen Balance von Ideen und Realismus - und vor allem: offen, kontrovers und ohne tabuisierende Moralisierung. Es wäre zu schade, die Idee der europäischen Integration, der historisch noch immer besten Form des Umgangs der Europäer miteinander, an ihrer eigenen Übersteigerung scheitern zu sehen. Das gilt es zu verhindern. Und dazu leistet Thomas Schmids Buch in seiner Klarheit einen wertvollen Beitrag.

Andreas Rödder ist Professor für Neueste Geschichte an der Universität Mainz.

Thomas Schmid: Europa ist tot, es lebe Europa! Eine Weltmacht muss sich neu erfinden. C. Bertelsmann Verlag, München 2016. 254 S., 14,99 Euro. Foto Archiv
Quelle: F.A.S.
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