Eurokrise

Die spanische Misere

Von Leo Wieland, Madrid
25.07.2012
, 20:05
Und plötzlich fiel alles in ein schwarzes Loch namens „Bankia“
Spanien war einst die viertgrößte Wirtschaft der Eurozone - und droht nun, ihr vierter Rettungsfall zu werden. Die Gründe des abrupten Niedergangs sind sowohl hausgemacht als auch importiert. Blick in ein Land am Scheideweg.

Die tiefe Krise, die inzwischen in das vierte Jahr geht und Spanien an den Rand der Insolvenz geführt hat, fördert nun Widersprüche, Besonderheiten und Defizite (nicht nur im Staatshaushalt) mit brutaler Schärfe zutage. Mehr als drei Jahrzehnte nach dem Tod des Diktators Franco stehen eine stabile Demokratie und ein guter EU-Partner an einem Scheideweg.

Die Gründe für den abrupten Niedergang eines Landes, das bis zum Jahr 2008 eine beispiellose Glückssträhne hatte, sind sowohl hausgemacht als auch importiert. Womit niemand mehr gerechnet hatte - die letzte große Krise war unter dem sozialistischen Ministerpräsidenten Felipe González Mitte der neunziger Jahre -, kennzeichnet nun ein dunkles ökonomisches Panorama: die höchste Arbeitslosigkeit (25 Prozent) und die höchste Jugendarbeitslosigkeit (rund fünfzig Prozent) in der Gemeinschaft; Sparmaßnahmen, die tief in den am Vorbild Deutschlands ausgerichteten und zu teuer gewordenen Wohlfahrtsstaat schneiden; eine hochverschuldete Zentralregierung, bankrotte Regionen und Kommunen, die ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen können; Millionen Privatleute ohne Arbeit und Einkommen, die ihre Hypotheken nicht länger bedienen können, ihre Wohnungen an Banken verlieren, und ein Heer von Armen, die vor Suppenküchen Schlange stehen.

Rajoys Hoffnung erfüllte sich nicht

Die konservative Regierung unter Ministerpräsident Rajoy, die im vorigen Dezember die Nachfolge des heftig gebeutelten Neo-Reformsozialisten José Luis Rodríguez Zapatero antrat, starrt inzwischen auf Zinskurven, Risikoaufschläge und Abstürze an der Börse wie das Kaninchen auf die Schlange. Rajoy hatte gehofft, dass schon der bloße Wechsel zu seiner Regierung, die Strukturreformen anpacken, Austerität durchsetzen und die Regionen an die Zügel nehmen würde, die Atmosphäre verbessern und Vertrauen bei internationalen Investoren schaffen würde. Diese Hoffnung erfüllte sich nicht.

Die Regierung tat zwar so ziemlich alles, was sie sich vorgenommen hatte und was Brüssel verlangte und der Internationale Währungsfonds empfahl. Sie schuf ein Stabilitätsgesetz mit eingebauter „Schuldenbremse“, verabschiedete Reformen auf dem Arbeitsmarkt, im Gesundheits- und Bildungswesen und nahm sich schließlich die öffentliche Verwaltung vor. Aber plötzlich fiel alles in ein schwarzes Loch namens „Bankia“.

Dieses Sparkassenkonglomerat wurde von dem früheren Finanz- und Wirtschaftsminister Rato geführt und an die Börse gebracht. Es musste inzwischen - neben drei anderen regionalen Sparkassen - verstaatlicht werden. Ob die Summe von dreißig Milliarden Euro für die Sanierung ausreicht, wird sich wohl erst nach den Einzelfallprüfungen im September herausstellen. Bankia und die Folgen zwangen die Regierung Rajoy schließlich unter einen ersten „kleinen Rettungsschirm“ der EU mit maximal hundert Milliarden Euro und machten ein drakonisches Budgetkürzungsprogramm von 65 Milliarden Euro unumgänglich.

Bis September ist das Land noch flüssig

Doch das war nicht genug. Die Börsenkurse purzelten weiter, die Zinsen und der Risikoaufschlag stiegen in die griechisch-irisch-portugiesische Gefahrenzone. Die insolventen Regionen fielen wie Dominosteine: Valencia, Murcia, bald Katalonien und andere. Die Zentralregierung legte erst zwei nationale Hilfsprogramme auf, um den Regionen und Kommunen zu helfen, ihre unbezahlten Rechnungen bei privaten Dienstleistungsunternehmen zu begleichen. Dann schuf sie einen nationalen Rettungsfonds für die Regionen, Autonomer Liquiditätsfonds (FLA) genannt, und stattete ihn mit 18 Milliarden Euro aus.

Woher Madrid nun all das Geld nehmen und die immer höheren Zinsen für spanische Staatsanleihen bedienen soll, lässt sich nicht sagen. Bis September, so die Kalkulation, ist das Land noch flüssig, weil im Ferienmonat August keine neuen Anleihen aufgelegt werden. Danach werden aber bis zum Jahresende allein sechzig Milliarden Euro Altschulden fällig. Rajoy steht also das Wasser bis zum Hals.

Wirtschaftlich ist keine Besserung in Sicht - die Reformen brauchen Zeit, und wegen der Rezession, sinkender Einnahmen und steigender Arbeitslosengelder dürfte das Bruttoinlandsprodukt erst im Jahr 2014 wieder wachsen -, und im politischen Betrieb gibt es erste Anzeichen von Panik. Außenminister José Manuel García-Margallo nennt die EZB eine „Untergrundbank“, weil sie den Geldhahn zum Kauf spanischer Staatsanleihen nicht öffnet; ein Spitzenfunktionär der Volkspartei, Esteban González Pons, verdächtigt die „Nordeuropäer“, aus lauter Egoismus den Süden im Stich zu lassen.

Rajoy hatte gehofft, dass schon der bloße Wechsel zu seiner Regierung, Vertrauen bei Investoren schaffen würde. Die Hoffnung erfüllte sich nicht
Rajoy hatte gehofft, dass schon der bloße Wechsel zu seiner Regierung, Vertrauen bei Investoren schaffen würde. Die Hoffnung erfüllte sich nicht Bild: dapd

Dass die viertgrößte Wirtschaft der Eurozone nun nach Griechenland, Irland und Portugal ihr vierter Rettungsfall werden könnte, ist nicht ausgeschlossen. Spanien ist „zu groß, als dass man es fallenlassen könnte“, sagt der Ruheständler Felipe González. Eine „traditionelle“ Rettung würde, wie Wirtschaftsminister Luis de Guindos beim vergangenen EU-Gipfel gedroht haben soll, rund 400 Milliarden Euro kosten - und im Ansteckungsfall die Italiens noch einmal 700 Milliarden. Die Gemeinschaft wird auf Dauer nicht der Frage ausweichen können, ob zusammenpasst, was unter ein Währungsdach kam, denn Wirtschaftsstrukturen, Mentalitäten und Gewohnheiten sind eben sehr unterschiedlich.

Die junge Demokratie, die erstaunlich rasch in die damalige EWG und auch in die Nato aufgenommen wurde, war immer ein fleißiger und gelehriger Schüler. Mit großem Engagement und noch größerer Anpassungsfähigkeit wurde sie zu einem Anker im europäischen Südwesten. Sie entfaltete eigene Initiativen und profitierte von den Brüsseler Struktur- und Kohäsionsfonds in einem Maße, dass die Infrastruktur - Autobahnen, Flughäfen, Schnellzüge - in den mühseligen Jahren nach der Wiedervereinigung in Deutschland Neidgefühle erzeugen konnte.

Aber die eigentliche Wirtschaftsstruktur des Landes blieb im Wesentlichen auf vier Säulen beschränkt: Tourismus, Bau, Dienstleistungen, Landwirtschaft. Von den baskischen und katalanischen Ausnahmen abgesehen, ist die industrielle Basis schmal. Vieles Rentable ist Teil einer verlängerten Werkbank ausländischer Firmen, die, als die Produktion in Pressburg billiger als in Barcelona wurde, umzogen.

Der Euro Segen wurde zum Fluch

Spanien zählt ebenso wie Portugal, wo heimische Industriezweige ausstarben, zu den „Opfern“ der EU-Erweiterungen. Doch gibt es auch einheimische Eigenarten. Die Spanier sind noch hingebungsvollere Häuslebauer als die Schwaben und haben über Jahrzehnte erst jede Pesete und dann jeden Euro in Grund und Boden, Wohnungen, Häuser und Strandvillen gesteckt. Dieser Bauboom, der von sonnenhungrigen Nordeuropäern noch angeheizt wurde, führte zu monumentalen Verwerfungen.

Nicht nur wurden fast alle Küsten zubetoniert. Der Wertzuwachs der Immobilien führte zu dem irrationalen Gefühl, für immer reich sein zu können. Wenn Durchschnittsspanier zu ihrer Sparkasse gingen, sagten ihnen die Kundenberater, dass ihre - noch längst nicht abbezahlten - Wohnungen im Jahr zuvor wieder um 15 Prozent teurer geworden seien und dass sie ihnen dafür gerne einen Kredit für eine Weltreise oder ein Luxusauto gäben.

Das ging lange Zeit gut, so dass eine ganze Generation junger Spanier sorglos aufwuchs. Weil die Jungen immer einen guten Job auf dem Bau fanden, und sei es als Handlanger, brachen viele ihre Schule ab, erlernten keinen Beruf und fielen aus allen Wolken, als sie die Ersten waren, denen vor vier Jahren gekündigt wurde. In diese Zeit fällt auch die bittere Erkenntnis, dass der Euro Segen und Fluch sein kann.

Die Bauwirtschaft dient als Motor nicht

Segensreich war für Spanien, dass es zum ersten Mal eine wirklich stabile Währung und dazu außerordentlich niedrige Zinsen gab. Ein Fluch ist, dass das hochverschuldete Land plötzlich mit extrem hohen Zinsen an den Finanzmärkten bestraft wird.

Dass Deutschland und Frankreich für die „Erbsünde“ verantwortlich seien, weil sie die Maastricht-Kriterien von maximal drei Prozent Haushaltsdefizit als Erste überschritten, ist nur ein schwacher Trost. Jene Sünde, über die damals der spanische Ministerpräsident José María Aznar klagte, hat aber anderen Sündern Tür und Tor geöffnet, so dass sie nun, wie Spanien, am Abgrund stehen.

Selbst wenn es gelänge, von diesem mit europäischer Finanzhilfe wieder einen Schritt zurückzutreten, müsste Spanien sein Wirtschaftsmodell ändern, um Wachstum und Arbeitsplätze zu schaffen. Wirtschaftsminister de Guindos hat dies unlängst in einem Gespräch mit dieser Zeitung eingestanden. Die Bauwirtschaft als „Motor“ wird für lange Zeit stottern. Also bleiben der Tourismus, die Ausfuhren und die Innovationen sowie Reformen. Auch König Juan Carlos hat die Zeichen der Zeit erkannt und zieht als erster Handelsreisender des Staates durch die Lande. Erst hat er den Saudis eine neue Schnellzugstrecke von Mekka nach Medina „verkauft“, nun war er im gleichen Auftrag bei Wladimir Putin.

Die spanische Handelsbilanz sieht nicht schlecht aus. Seine landwirtschaftlichen Erzeugnisse können sich mit denen Frankreichs, Italiens und anderer Länder messen. Das Preis-Leistungs-Verhältnis etwa bei Wein und Olivenöl ist gut. Dann hat Spanien seine eigenen Juwelen unter den internationalen Großunternehmen - Inditex, Telefonica, Energieversorger, Baufirmen - und Großbanken wie Santander und BBVA. Sie sind schon zum Teil so stark im Ausland, vor allem in Lateinamerika, engagiert, dass sie dort mehr als die Hälfte ihrer Gewinne erwirtschaften.

Auch kleinere und mittlere Betriebe haben an Wettbewerbsfähigkeit gewonnen und werden jetzt zu Hause durch ein neues Gesetz gefördert, das bürokratische Hürden abbaut und jungen Unternehmern den Einstieg erleichtern soll. Spanien ist in der Biotechnik und bei erneuerbaren Energien auch im globalen Vergleich eine innovative Kraft geworden. Nur ist das Volumen noch nicht so groß, dass es die anderen Ungleichgewichte, Standortnachteile und die mangelnde Potenz bei Forschung, Entwicklung und Ausbildung aufwiegen würde. Letzteres will die Regierung mit einer Anlehnung an das deutsche „duale System“ bei der Berufsausbildung beheben. Nur braucht man dazu die Mittel, die Lehrer und kooperative Privatunternehmen.

Die Sonne wird weiter über Spanien scheinen, und seine Stabilität und innere Sicherheit werden Besucher anziehen, die sonst vielleicht nach Nordafrika gereist wären. Aber das Land ist noch immer relativ teuer, wenn die Hotels und Restaurants in Madrid und Barcelona mehr verlangen als die in Berlin und Hamburg und der Service nicht immer den vielen Sternen am Eingang entspricht.

Das Staatsmodell ist überholungsbedürftig

Doch die spanische Malaise hat nicht nur wirtschaftliche Gründe und die Kur kann nicht rein ökonomisch sein. Neben dem Wirtschaftsmodell ist auch das in gut drei demokratischen Jahrzehnten gewachsene Staatsmodell überholungsbedürftig. 350 Parlamentsabgeordnete, 264 Senatoren, 1.268 Deputierte in den Regionen und 68.462 Stadträte mit Dorfbürgermeistern, die einen Dienstwagen und einen Chauffeur haben, sind bei 47 Millionen Einwohnern zu viel.

In der Übergangszeit nach der Diktatur wollten die jungen spanischen Demokraten alles richtig machen. So konstruierten sie ihre parlamentarische Monarchie zwar als Zentralstaat, schufen gleichzeitig aber siebzehn eigenständige Autonome Regionen. Daraus wurden im Laufe der Zeit siebzehn Ministaaten, die es in vielerlei Beziehung mit den deutschen Ländern aufnehmen können.

Der Unterschied ist nur, dass in Regionen wie dem Baskenland, Galicien und Katalonien ein separatistischer Regionalnationalismus aufblühte, der von wechselnden konservativen wie sozialistischen Madrider Zentralregierungen mit immer mehr Autonomierechten und Geldüberweisungen beschwichtigt wurde. So erhielten die Regionen auch die Zuständigkeit für Bildung und Gesundheit, die sie wegen unvorsichtiger Haushaltsführung jetzt an den Rand des Bankrotts geführt hat. Noch gravierender ist, dass die nationalistischen Parteien an der Peripherie nicht nur immer mehr Privilegien verlangen, sondern die Unabhängigkeit anstreben.

Bestechlichkeit und Steuerunehrlichkeit bekämpfen

Nun scheint aber die Zeit der alten politischen Devise „Milchkaffee für alle“ vorüber zu sein. Von den drei administrativen Wasserköpfen, die nicht selten Aufgaben der Zentralverwaltung duplizierten, stehen zwei kurz vor dem Platzen: die Autonomien und die Kommunen. Sie, die treibende Kräfte der Immobilienblase waren, weil sie sich durch die Umwandlung von Äckern in Baugelände oft über Nacht sanierten - und ihre Regionalminister, Bürgermeister und Notare absahnen ließen -, hängen nun am Madrider Tropf. Plötzlich zeigt sich, dass, nach den Worten eines katalanischen Ministers, „Madrid die einzige Bank ist, die wir haben“.

Die Strukturreformen der Regierung Rajoy werden wenig bewirken, wenn es nicht gelingt, die Bestechlichkeit in dem System der „amigos“ und die Steuerunehrlichkeit zu bekämpfen. Hier geht es - mit Ausnahme der Mehrwertsteuer bei Handwerkern und Geschäften - zumeist nicht um die kleinen Fische. Es sind die Großunternehmen, die durch Schlupflöcher gleiten, und die Banker, die ahnungslose Kunden abzocken, ihr Institut in den Ruin führen und sich mit einem Millionenbonus verabschieden.

Neue Fundamente gießen

Es ist kein Zufall, dass in Spanien nicht die noch immer profitablen Privatbanken das Finanzdesaster mit verursacht haben, sondern die Sparkassen, die dem Gemeinwohl verpflichtet sind. In diesen „Cajas“ saßen und sitzen Politiker, Gewerkschafter und Lobbyisten, die zum Teil vom Bankgeschäft keine Ahnung haben und deshalb die riskantesten Investitionen und Geschäfte tätigten. In den Verwaltungsräten wurden gute, aber ahnungslose „Freunde“ mit Jahresgehältern von mehr als hunderttausend Euro untergebracht. Das vielleicht spektakulärste Beispiel war eine Ballerina in einer valencianischen Sparkasse, die weder wusste, wie sie dorthin kam, noch was sie dort sollte.

Es ist wie das Erwachen aus einem schönen Traum, dass die Prognosen Zapateros, dass Spanien einen Stammplatz in der G10 verdient habe, Italien überholen und dann Frankreich einholen werde, nicht mehr geglaubt werden. Die Regierung, die noch eine solide Mehrheit hat, aber Abnutzungserscheinungen zeigt, muss ein ganzes Land umkrempeln und neue Fundamente gießen.

Die Gewerkschaften, mit dem öffentlichen Dienst als Machtbasis, sind ihr dabei keine Hilfe. Die sozialistische Opposition, durch siebenjährige Misswirtschaft diskreditiert, ist es trotz patriotischer Bekundungen auch nur in begrenztem Maße. Die EU-Partner mögen sich daher überlegen, ob sie Rajoy in der Not alleinlassen sollen. Spanien hat einen langen Weg nach Europa zurückgelegt; es hat bei allen Krisensymptomen neben seinem Stolz auch besondere Talente, mit denen es dem Land gelingen könnte, sich am eigenen Schopf aus dem Sumpf zu ziehen.

Quelle: F.A.Z.
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