Martin Schulz im Interview

„Notfalls muss es krachen“

13.04.2012
, 11:26
Mit Brandt in Brüssel: Martin Schulz in seinem Büro im Europäischen Parlament.
Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz (SPD) über seinen Kampf für einen Platz am Tisch der Chefs, die Umkehrbarkeit der europäischen Einigung - und warum am Ende immer Frau Merkel gewinnt.
ANZEIGE

Herr Präsident, nach Ihrer Wahl im Januar haben Sie den Staats- und Regierungschefs der EU den Kampf angesagt. Wie sieht der Zwischenstand aus?

Ich habe den Eindruck, dass das Parlament ernst genommen wird. Ich habe versucht, meine Anwesenheit im Europäischen Rat zu nutzen, um eine Diskussion zwischen den Staats- und Regierungschefs und dem Parlament in Gang zu bringen. Es gab nach meiner letzten Intervention im Europäischen Rat 13 Wortmeldungen. Das hat es selten gegeben.

Sie wollten mit am Tisch sitzen ...

... beim Fiskalpakt.

Warum bestehen Sie so darauf? Der Bundestagspräsident sitzt in Berlin auch nicht am Kabinettstisch.

Die EU ist auch nicht Deutschland, sondern ein Verbund souveräner Staaten. In der EU ist der Kabinettstisch eigentlich nicht der Europäische Rat, sondern die EU-Kommission. Aber die Wirklichkeit sieht heute so aus, dass die gesamte geballte exekutive Macht der EU, die 27 Regierungen plus die Kommission, zusammen im Europäischen Rat am Tisch sitzen. Und da ist der eine Arm der EU-Gesetzgebung, der Ministerrat, in Form der rotierenden Präsidentschaft der Mitgliedstaaten immer mit dabei. Wir nicht. Diese Ungleichbehandlung akzeptiere ich nicht.

ANZEIGE

Aber so steht es nun einmal im EU-Vertrag. Danach können Sie dort nur angehört werden, mehr nicht.

Ja, das kann ich nicht ändern. Aber beim Fiskalpakt ist das noch nicht festgelegt. Es wäre kein Problem, hier den Parlamentspräsidenten mit am Tisch sitzen zu lassen. Ich habe Frau Merkel schon gesagt, dass ich demnächst einfach sitzen bleibe, wenn es um den Fiskalpakt geht.

Wenn Gesetze verabschiedet werden, haben Sie als Parlament doch sowieso das letzte Wort.

Genau deshalb verlange ich, dass ich zumindest zugelassen werde, wenn es um Fragen geht, die relevant für die Gesetzgebung sind. Ich kann nicht verlangen, dass ich auch dabei bin, wenn die Regierungschefs unter sich beraten wollen.

Sollten Regierungschefs umgekehrt an den Parlamentssitzungen teilnehmen?

Sie sind jederzeit herzlich willkommen. Es gibt ja erstaunlicherweise immer mehr Regierungschefs, die um eine Einladung bitten. Zuletzt war der Italiener Monti da, der nächste wird der Niederländer Rutte sein. Die Bundeskanzlerin will auch kommen. Ich möchte das Parlament zum Debattenort machen, wo die Regierungschefs ihre Politik begründen.

ANZEIGE

Warum pochen Sie so stark auf Mitwirkung? Wird das Parlament übergangen?

Wir haben es in der jüngsten Krise mit einer beschleunigten Schaffung parlamentsfreier Zonen zu tun gehabt. Das geht nicht. Das „europäische Semester“ führt etwa dazu, dass der Entwurf des Bundeshaushalts nach Brüssel geschickt wird, bevor der Haushaltsausschuss des Bundestages ihn sieht. In Brüssel wird er dann von Beamten der Kommission überprüft, nicht von Parlamentariern, die vom deutschen Volk direkt gewählt sind. Es muss zumindest so sein, dass die Richtlinien, nach denen die Beamten den deutschen Haushalt überprüfen, vom Europaparlament verabschiedet werden. Das ist ein Demokratieloch, in dem das Königsrecht aller Parlamente ausgehebelt wird.

Haben Sie das der Kanzlerin gesagt?

Ja, aber sie hat nur erwidert: Sie glauben doch nicht, dass ich Ihnen den Haushaltsentwurf zuschicke, bevor ihn die Unionsfraktion gesehen hat. Ich habe ihr geantwortet, dass ich mal sehen will, wie ihre Fraktion reagiert, wenn sie denen sagt, ich schicke das erst einmal an Beamte, bevor ihr das zu sehen bekommt. Darauf hat sie gesagt, dass man darüber einmal nachdenken müsse.

ANZEIGE

Trotzdem werden auch in der Eurokrise alle Entscheidungen demokratisch gefasst. Am Ende stimmen nationale Parlamente zu, das Europaparlament und national gewählte Regierungen.

Ja, am Ende stimmt formal immer irgendein Parlament zu. In der Zwischenzeit handeln die Regierenden aber und stellen die Abgeordneten vor vollendete Tatsachen. Es ist das Absegnen von Beschlüssen des Europäischen Rats. Im Bundestag sehen wir, wie der Widerwille dagegen wächst.

Der Bundespräsident hat in seiner Antrittsrede die Kluft zwischen Regierenden und Regierten beklagt. Diese Kluft ist besonders in der Europapolitik breit und tief. Wie kann man das ändern?

Wenn die Kluft national wächst, wächst sie europäisch automatisch mit, weil wir keine europäische Regierung haben. Für den Bürger ist es ja nicht Martin Schulz, der in Brüssel entscheidet, sondern Angela Merkel. Deshalb wäre ein erster Schritt, dass sich die Nationalstaaten, die diese Union bilden, auch unzweideutig zu ihr bekennen. Wenn die Mitgliedstaaten bei ihren Bürgern den Eindruck erwecken, als sei diese Union am Ende nicht einmal mehr ein notwendiges, sondern nur noch ein Übel, dann ist es für die Gemeinschaftsorgane schwer, dagegen anzuarbeiten. Das entbindet uns im Parlament andererseits nicht von der Pflicht, unser Handeln sichtbarer und hörbarer zu machen. Das empfinde ich als die zentrale Aufgabe meiner Amtszeit.

„Als junger Mann habe ich immer für die Vereinigten Staaten von Europa gefochten.“
„Als junger Mann habe ich immer für die Vereinigten Staaten von Europa gefochten.“ Bild: AFP

Das Parlament war der große Gewinner der vergangenen Vertragsreformen, es hat immer mehr Kompetenzen erhalten. Die Akzeptanz der Bürger hat das wenig erhöht.

Unsere öffentliche Wahrnehmung steht in keinem Verhältnis zu unserer Macht. Das ist ein schwerwiegendes Legitimationsproblem. In einer parlamentarischen Demokratie wird man vor allem dann sichtbar, wenn es Spannungen zwischen Regierung und Abgeordneten gibt. Deshalb sage ich, es muss notfalls in Würde krachen, aber es muss krachen.

ANZEIGE

In den Debatten, die das Parlament über die Euro-Krise führt, geht es oft stundenlang um die Auseinandersetzungen zwischen den Institutionen und die Gemeinschaftsmethode. Glauben Sie wirklich, dass die Bürger in Deutschland oder Griechenland darin eine Hilfe für ihre konkreten Probleme sehen?

Ich gebe Ihnen recht, dass die Debattenkultur des Parlaments reformbedürftig ist. Auch die Präsenz der Kollegen in den Aussprachen ist zu gering. Aber inhaltlich teile ich Ihre Meinung nicht. Es waren nicht Frau Merkel oder Herr Sarkozy, die die Gesetze zur besseren Kontrolle der Finanzmärkte, zum Abbau der ökonomischen Ungleichgewichte und zur Reform des Stabilitätspakts verabschiedet haben, sondern das Parlament. Wir haben die Finanztransaktionssteuer gefordert, über die jetzt plötzlich von den Staats- und Regierungschefs diskutiert wird.

Trotzdem scheint es in fast jedem Mitgliedsland einen langfristigen Trend hin zu Skepsis und Verdruss über die EU zu geben. Was sind die Gründe hierfür?

Die europäische Einigung ist ein reversibles Projekt, Europa kann auch scheitern. Jetzt sind wir zum ersten Mal in einer Situation, wo das ein realistisches Szenario ist. Die Idee, die hinter der Einigung steckt, wird von mehr als neunzig Prozent der Leute bejaht. Wenn Sie mit ihnen reden, dann sagen die Ihnen, dass man im 21. Jahrhundert für Währung, Handel, Umwelt oder für Wanderungsbewegungen transnationale Lösungen braucht. Aber die Leute sind nicht einverstanden mit der EU in ihrer heutigen Form. Wim Wenders hat mir kürzlich gesagt, aus der Idee sei die Verwaltung geworden. Und jetzt nehmen die Menschen die Verwaltung als die Idee und lehnen es ab.

ANZEIGE

Sie wollen vor allem keinen europäischen Staat.

Als junger Mann habe ich immer für die Vereinigten Staaten von Europa gefochten. Heute weiß ich, dass es das nicht geben wird. Wir werden Deutschland und Frankreich nicht in Kalifornien und Florida verwandeln können. Die EU, wir hier in Brüssel müssen begreifen, dass es bestimmte Kompetenzen gibt, die auf uns übertragen werden. Das sind ebenjene Dinge, in denen der Nationalstaat in der Schutzverpflichtung für seine Bürger heute an Grenzen stößt. Das bedeutet aber auch, dass sich die EU auf das Wesentliche beschränken muss und die Etikettierung hessischen Apfelweins den Hessen überlässt.

Glauben Sie, dass Europa scheitert, wenn der Euro scheitert, so wie das Frau Merkel apokalyptisch sagt?

Das integrierte Europa würde einen schweren Schaden nehmen. Der Euro ist eines seiner größten Symbole, das die Wirtschaftskraft dieses immer noch reichsten Kontinents in einer gemeinsamen Währung ausdrückt. Das ist ein Willensakt, dessen Scheitern auch das Integrationskonzept scheitern lässt. Wenn wir im Binnenmarkt wieder nationale Währungen einführen würden, drohten außerdem bestimmte, heute noch stabile Teile des Binnenmarktes zusammenzubrechen. Es würde zu massiven Auf- und Abwertungen kommen. In der Folge drohten dann Marktabschottungen, die insbesondere die exportabhängige deutsche Wirtschaft treffen würden.

Wäre denn der Austritt eines Landes aus der Währungsunion verkraftbar?

Noch mal: Der Euro ist eine Willensgemeinschaft. Gelingt es nicht, die Probleme gemeinschaftlich zu lösen, und sei es nur in einem Fall, dann scheitert der gesamte Verbund. Es käme zu einem Dominoeffekt. Tritt Griechenland aus, dann wären wegen der Verwobenheit des europäischen Bankensystems vermutlich diejenigen die Schwächsten, die selbst am höchsten verschuldet sind. Das nächste Land wäre Spanien, dann Portugal. Eine solche Kettenreaktion würden wir alle nicht überstehen.

ANZEIGE

Selbst wenn der Euro Bestand hat, wird es auf Jahre hinaus große wirtschaftliche Unterschiede in der Währungsunion geben. Wie lässt sich das durchhalten?

Die EU hat sich aus gutem Grund eine Wirtschaftsstrategie bis 2020 gegeben. Ich glaube, bis dahin kann sich die Südschiene wirtschaftlich erholen. Wir sind im Übrigen phantasielos. Da brechen in Nordafrika 300 Millionen Menschen ins 21. Jahrhundert auf, die brauchen eine Infrastruktur, Erziehung, Krankenhäuser und eine nachhaltige Landwirtschaft. Das sind teilweise Staaten, die sehr reich sind, die können über die Ölexporte solches Know-how einkaufen. All das können ihnen die europäischen Nachbarn auf der anderen Seite des Mittelmeers liefern. Warum schaffen wir nicht einen Wirtschaftsraum im Mittelmeer? Stattdessen zanken wir uns lieber darüber, welchen Dünger die Landwirte ausbringen dürfen.

„Ich möchte das Parlament zum Debattenort machen, wo die Regierungschefs ihre Politik begründen.“
„Ich möchte das Parlament zum Debattenort machen, wo die Regierungschefs ihre Politik begründen.“ Bild: AFP

Deutschlands neue Stärke wird in der EU von vielen mit Misstrauen verfolgt. Wie sieht eine vernünftige deutsche Führung aus?

Ich war neulich in der delikaten Situation, dass ich die Bundeskanzlerin im griechischen Parlament verteidigen musste, nicht nur gegen die Nazi-Karikaturen. Ich habe da eine Rede gehalten, die auch ein Angebot eines deutschen Politikers zum Dialog war.

In welcher Sprache haben Sie geredet?

Auf Deutsch. Es gibt übrigens viele griechische Abgeordneten, die da keine Übersetzung brauchen. Da wurde Frau Merkel mit dem Tenor angegriffen, früher seid ihr mit Waffen gekommen, heute mit dem Euro. Ich habe geantwortet, dass die Deutschen ein solidarisches Volk sind. In der Minute, wo ich hier stehe, habe ich gesagt, organisiert Frau Merkel im Bundestag eine breite Mehrheit für ein 130-Milliarden-Hilfspaket, von dem 40 Milliarden aus Deutschland kommen.

Also führt Frau Merkel gut?

Die entscheidende Frage ist, ob wir Deutsche unsere Hilfe in der Öffentlichkeit als Akt mildtätiger Zuwendung zu den armen Verwandten vortragen oder sie damit begründen, dass eine stabile Währungszone für Deutschland auch ein Akt des Eigenschutzes ist. 35 Prozent des deutschen Bruttosozialprodukts werden im Export erwirtschaftet, sechzig Prozent davon gehen in die EU. Ich verstehe jeden Bürger, der fragt, ob wir die Risiken der Euro-Rettung vertreten können. Ich würde mir wünschen, dass die deutsche Regierung als Antwort gibt: Ja, wir wissen, dass das gewaltige Risiken sind, aber wir gehen sie ein, weil das Nichteingehen noch unverhältnismäßig größere Risiken birgt. Die Bundesregierung darf nicht zulassen, dass diejenigen mehr Raum gewinnen, die ihre Politik als Akt der Unvernunft bezeichnen.

Von den Bürgern bekommt die Kanzlerin gute Noten für ihr Krisenmanagement.

Das muss ich neidlos anerkennen, das ist eine große Leistung. Das ist wie beim Fußball. Das Spiel dauert neunzig Minuten, am Ende gewinnt immer Deutschland, sagt man in England, auch wenn es nicht stimmt. Im Europäischen Rat steht es meistens 26 gegen eine. Am Ende stimmen doch alle Frau Merkel zu.

Man muss ihr doch vor allem zugutehalten, dass ohne ihr Beharren auf Haushaltskonsolidierung und Strukturreformen diese wichtigen Themen nicht oben auf der Tagesordnung stünden.

Ja, sie hat eine Stabilisierung erreicht, auch wenn sie zu zögerlich war. Sie muss aber vorsichtig sein, dass sich die EU-Politik nicht aufs Sparen beschränkt. Ohne Investitionen, Wachstum und dauerhafte Beschäftigungssicherheit kann keine Gesellschaft überleben. Ich glaube, da wird sich nach der französischen Präsidentenwahl einiges ändern.

Wenn Ihr Parteifreund Hollande gewinnt, könnte sogar die gesamte bisherige Rettungspolitik in Frage stehen.

Auch die französischen Sozialisten bekennen sich zur nachhaltigen Haushaltskonsolidierung. Aber Hollande ist sicher auf dem richtigen Weg, wenn er sagt, das reicht nicht. Ohne koordinierte Wachstumsstrategie werden die Krisenländer nicht auf die Beine kommen. Das wird übrigens bei der jetzt anstehenden mittelfristigen Finanzplanung der EU eine große Rolle spielen. Ich glaube nicht, dass es sinnvoll ist, den EU-Haushalt zusammenzustreichen.

An öffentlichem Geld, vor allem aus der EU, hat es den Krisenländern in der Vergangenheit doch nicht gemangelt.

Nur Geld auszugeben ist sicher falsch. Wenn wir aber über den EU-Haushalt der nächsten sieben Jahre reden, dann sagen uns einige Nettozahler, er müsse auf weniger als ein Prozent der Wirtschaftsleistung gesenkt werden. Die Franzosen wollen nichts kürzen in der Landwirtschaft, die Briten bestehen auf ihrem Rabatt. Wir sollen zugleich den Kernfusionsreaktor Iter bezahlen, die Satellitennavigation Galileo und den neuen Auswärtigen Dienst der EU. Da kann man nur noch bei den Struktur- und Regionalhilfen kürzen. Das ist aber, was das Wachstum angeht, das erfolgreichste Projekt der EU. Es sind sicherlich einige Autobahnen falsch gebaut worden, aber die Kohäsionspolitik hat zuletzt in Osteuropa und vorher im Süden ein enormes Wirtschaftswachstum hervorgebracht.

Wie viel Geld wollen Sie dafür?

Es hat keinen Sinn, nur über Zahlen zu reden. Wir müssen über die Ausrichtung der unterschiedlichen Fonds reden. Die fünf Ausschüsse, die bei uns den Großteil der Ausgaben verantworten, haben sich darauf verständigt, jetzt erst einmal über die Prioritäten der Ausgaben nachzudenken. Ist der Straßenbau noch eine besondere Kategorie, oder müssen wir mehr Hochgeschwindigkeitsbahnen bauen, um die Luftverschmutzung durch Billigflieger zu reduzieren?

Insgesamt wollen Sie trotzdem für die nächste Siebenjahresperiode mehr Geld haben, obwohl überall in Europa gekürzt wird?

Es ist richtig, dass wir einen Beschluss gefasst haben, in dem ein größerer Haushalt gefordert wird. Die Kommission hat einen vernünftigen Vorschlag vorgelegt, der sogar unter dem Haushalt für 2013 liegt. Damit würden wir schon kürzen. Die EU darf sich nicht kaputtsparen, weder national noch europäisch.

Werden Sie der sozialdemokratische Spitzenkandidat bei der nächsten Europawahl sein, also ein Bewerber für das Amt des Kommissionspräsidenten?

Es ist zu früh, das zu beantworten. Die sozialdemokratischen Parteien in Europa haben sich aber darauf geeinigt, mit einem gemeinsamen Kandidaten anzutreten.

Mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments sprachen Nikolas Busse und Klaus-Dieter Frankenberger.

Quelle: F.A.Z.
  Zur Startseite
Verlagsangebot
Verlagsangebot
Immobilienbewertung
Verkaufen Sie zum Höchstpreis
Sprachkurs
Lernen Sie Englisch
Kapitalanlage
Pflegeimmobilien als Kapitalanlage der Zukunft
Automarkt
Top-Gebrauchtwagen mit Garantie
Gasvergleich
Gas vergleichen und sparen
Zertifikate
Ihre Weiterbildung im Compliance Management
ANZEIGE