Trotz Brexit

Großbritannien will „europäische Armee“ blockieren

27.09.2016
, 10:41
Will keine europäische „Kopie der Nato“: der britische Verteidigungsminister Michael Fallon
London plant den EU-Austritt - und bleibt trotzdem bei seinem Veto gegen eine engere Zusammenarbeit bei der Verteidigung. Man fürchtet die Konkurrenz zur Nato.

Großbritannien will trotz des geplanten Austritts aus der EU eine engere militärische Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten verhindern. „Wir werden weiter jedes Vorhaben einer europäischen Armee oder eines EU-Armeehauptquartiers ablehnen“, sagte der britische Verteidigungsminister Michael Fallon am Dienstag beim Treffen mit seinen EU-Kollegen in Bratislava. Solche Pläne würden „die Nato schlicht und einfach untergraben“. Die Nato müsse „Eckpfeiler“ der Verteidigung in Europa bleiben.

Nach dem Brexit-Votum der Briten im Juni unternimmt die EU einen neuen Anlauf in der Verteidigungspolitik. Deutschland und Frankreich haben dazu eine Reihe von Vorschlägen unterbreitet, die nun in Bratislava diskutiert werden sollen. Sie sehen unter anderem vor, ein EU-Hauptquartier für Auslandseinsätze einzurichten sowie ein gemeinsames Sanitätskommando und eine verstärkte Rüstungskooperation zu schaffen. Überdies wird die Einrichtung eines europäischen Hauptquartiers als mittelfristiges Ziel genannt. Vom Aufbau einer „europäischen Armee“, wie es der britische Verteidigungsminister formulierte, ist indes nicht die Rede.

Fallon: „Es ist der falsche Weg“

Und so wiesen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und der französische Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian auch zurück, dass die Pläne darauf zielten, eine europäische Armee aufzustellen. Es gehe „im Gegenteil“ darum, „die unterschiedlichen Stärken der europäischen Länder besser zusammenzufassen, damit wir gemeinsam schnell handlungsfähig sind“, sagte von der Leyen. „Alles, was Europa stärkt in der Verteidigung, stärkt auch die Nato.“

Fallon sagte, auch London sei davon überzeugt, dass Europa mehr in der Flüchtlingskrise und im Kampf gegen Terrorismus tun müsse. „Es ist aber der falsche Weg, einfach nur die Nato zu kopieren und zu untergraben.“

Großbritannien wird noch mindestens zwei Jahre EU-Mitglied bleiben, bis die komplexen Verhandlungen über den Austritt aus der Union abgeschlossen sind. So lange kann das Land Beschlüsse in der Verteidigungspolitik, die in der Regel einstimmig fallen müssen, grundsätzlich blockieren. Berlin und Paris haben aber auf bisher ungenutzte Möglichkeiten im EU-Vertrag verwiesen, bei der Verteidigung auch in einer kleineren Gruppe von Ländern im voranzuschreiten.

Quelle: AFP/Reuters/pirk./nto.
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