Bischofswerda

Pöbeleien und Polizeischutz vor Flüchtlingsheim in Sachsen

19.09.2015
, 16:32
Der Protestzug in Bischofswerda, bevor er die Unterkunft erreichte
Hitlergruß und Flaschenwurf: Etwa 100 rechte Demonstranten haben im sächsischen Bischofswerda vor einer Flüchtlingsunterkunft Krawall gemacht. Wie schon am Vortag musste die Polizei Asylbewerbern den Weg ins Gebäude freihalten.
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Nur unter Polizeischutz sind Flüchtlinge im sächsischen Bischofswerda in ihre Notunterkunft gelangt. Rechte Krawallmacher belagerten am Freitagabend die Zufahrt, skandierten ausländerfeindliche Parolen und warfen eine Gasflasche gegen einen Bus mit Asylbewerbern, wie ein Sprecher der Polizei mitteilte.

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Erst gegen Mitternacht normalisierte sich die Lage wieder: Die etwa 100 Rechten und Dutzende Gaffer verschwanden in der Dunkelheit. Bereits den zweiten Abend in Folge musste die Polizei mit einem großen Aufgebot die Lage vor der Unterkunft beruhigen. Es gab weder Verletzte noch Festnahmen.

Angemeldeter Protestmarsch

Eine Gruppe von mehr als 50 Menschen habe sich am Freitagabend vor der Halle versammelt, schilderte der Polizeisprecher. Eine rechte Initiative hatte kurzfristig einen Protestmarsch durch die benachbarten Straßen angemeldet. Zuvor hatte es Aufrufe in sozialen Netzwerken gegeben. Nach einem kurzen Marsch stoppten die Teilnehmer erneut vor dem Heim. Einige versperrten vorübergehend den Zufahrtsbereich zu dem Heimgelände, wie der Sprecher sagte. Sie kamen aber der Aufforderung nach, den Bereich zu räumen.

Bis in den späten Abend harrten die pöbelnden Menschen vor dem Heim aus. Nach Angaben der Polizei wurde die Gruppe vorübergehend kleiner, zuletzt seien jedoch 80 bis 100 Menschen vor der Unterkunft gewesen. Zwei 18 und 34 Jahre alte Männer zeigten den Hitlergruß. Gegen sie werde nun ermittelt. In der Nacht zu Samstag fuhr ein fünfter Bus mit Flüchtlingen vor. In der Unterkunft trafen nach Angaben eines Polizeisprechers bis Samstagnachmittag rund 300 Flüchtlinge ein.

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Nach Polizeiangaben war der Großteil der rechten Demonstranten "äußerst aggressiv". In drei Fällen wurden Ermittlungen wegen Beleidigung eingeleitet, in einem Fall wegen des Verdachts der Volksverhetzung - in allen Fällen waren es nach Polizeiangaben "bekannte Tatverdächtige". Die Polizei rechnete mit weiteren Aktionen, die rechte Szene vor Ort habe ein „hohes Mobilisierungspotential". Am Samstag wurde daher ein Kontrollbereich rund um die Unterkunft eingerichtet.

Probleme schon am Vortag

Bereits die Ankunft der ersten Flüchtlinge in der Nacht zum Freitag war von ausländerfeindlichen Pöbeleien von etwa 50 bis 70 Menschen begleitet worden. Rund 30 Menschen hatten versucht, die Zufahrt zur Halle zu versperren, waren von den Beamten allerdings abgedrängt worden.

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Ebenfalls in Sachsen, in Heidenau, hatten Rechtsextremisten im August ein ganzes Wochenende lang vor einer Flüchtlingsunterkunft randaliert und sich Auseinandersetzungen mit der Polizei geliefert. Damit riefen sie bundesweite Empörung hervor. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und zuvor bereits Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) besuchten das Heim anschließend. Gabriel bezeichnete die Randalierer der als „Pack“, was teilweise auch auf Kritik stieß.

Fremdenhass
Angriff von rechts
© dpa, Deutsche Welle

Im baden-württembergischen Mögglingen wurde in der Nacht zu Samstag eine Moschee mit mehreren Hakenkreuzen und der Aufforderung "Raus" beschmiert, wie die Polizei in Aalen mitteilte. Die Moschee werde per Video überwacht, die Aufzeichnungen würden derzeit noch ausgewertet.

In Riedlingen in Baden-Württemberg brannte in der Nacht zum Samstag Müll in zwei Containern, die unmittelbar vor einer Flüchtlingsunterkunft standen. Anschließend bemerkte die Polizei Hakenkreuz-Schmierereien an dem Gebäude. Eine Gefahr für die 47 in dem Haus untergebrachten syrischen Flüchtlinge bestand nach Angaben der Polizei in Ulm nicht.

Quelle: dpa
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