Beleidigung Merkels

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen junge Frau in Heidenau

11.09.2015
, 13:02
Beschimpfungen aus der Menge: Zaungäste beim Besuch der Bundeskanzlerin in Heidenau am 26. August
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Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen eine Frau, die in Heidenau die Bundeskanzlerin beleidigt haben soll. Obwohl damals Polizei vor Ort war, wurde ihre Identität erst Wochen später bekannt.
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Die Staatsanwaltschaft ermittelt im Zusammenhang mit dem Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im sächsischen Heidenau gegen eine 20 Jahre alte Frau aus Dresden. Es gehe um den Vorwurf der Beleidigung, berichtete die in Dresden erscheinende „Sächsische Zeitung“ vom Freitag. Die Frau solle nun vernommen werden. Es handelt sich um jene Frau, die beim Besuch einer Flüchtlingsunterkunft in Heidenau lautstark gegen Merkel gepöbelt hatte. Sie hatte Merkel obszöne und unflätige Worte hinterher gerufen und sie als „Volksverräterin“ beschimpft.

Die Bundeskanzlerin hatte die Flüchtlinge am 26. August nach mehrtägigen Krawallen und Demonstrationen von Rechtsextremen gegen eine Notunterkunft in einem ehemaligen Baumarkt in Heidenau besucht. Mindestens ein Polizeibeamter habe zwar in der Nähe der Pöblerin gestanden, berichtete die Sächsische Zeitung weiter. Dennoch habe zur Verwunderung von Justiz und Öffentlichkeit niemand ihre Personalien aufgenommen.

Nach Polizeiangaben hatten mehrere Zeugen Hinweise gegeben, die zunächst auf zwei Personen passten. Inzwischen sei der Name der Verdächtigen auch der Polizei bekannt. Sie soll jetzt von der Polizei vernommen werden. Als Verunglimpfung von Verfassungsorganen könnten die üblen Beschimpfungen nicht gewertet werden, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Lorenz Haase dem Blatt.

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Ob die Frau strafrechtlich belangt werden kann, ist unwahrscheinlich: Beleidigung ist ein Bagatelldelikt. Ohne einen Strafantrag der Kanzlerin könne die Staatsanwaltschaft sie nicht anklagen, heißt es in dem Bericht. Merkel selbst hatte nach dem Vorfall geäußert, dass sie die Sache auf sich beruhen lassen wolle.

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Quelle: epd
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