Wehrbeauftragter

Flüchtlingshilfe keine Daueraufgabe der Bundeswehr

14.12.2015
, 07:40
Ein Bundeswehr-Soldaten untersucht einen an starken Zahnschmerzen leidenden irakischen Flüchtling im ostfriesischen Weener.
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11.000 Soldaten werden von Januar an für Auslandseinsätze und in der Flüchtlingskrise gebraucht. Zu viele, sagt Wehrbeauftragter Hans-Peter Bartels. Er fordert, dass die zivilen Behörden die Soldaten entlasten.
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Die Bundeswehr muss sich nach Auffassung des Wehrbeauftragten des Bundestages wieder aus der Flüchtlingshilfe zurückziehen. „Das war gute, schnelle Hilfe in einer zivilen Notlage, es darf aber keine Daueraufgabe werden“, sagte der SPD-Politiker Hans-Peter Bartels der Tageszeitung „Die Welt“ (Montagsausgabe) mit Blick auf den beginnenden Syrien-Einsatz. Bartels zufolge werde sich die Zahl der in Auslandseinsätzen eingesetzten Bundeswehrsoldaten auf 5000 erhöhen. Hinzu kämen 8000, die in der Flüchtlingshilfe eingesetzt seien. Dabei sei Amtshilfe im Inland kein Kernauftrag der Streitkräfte.

Man müsse jetzt schauen, wie man die Soldaten nach und nach durch ziviles Personal ersetzen könne. „Notfalls müssen die zuständigen Behörden eben eigene Leute einstellen“, so Bartels. Es kann nicht sein, dass bei der Bundeswehr dauerhaft Ausbildung nicht stattfindet und die Vorbereitung auf die Einsätze leidet. Das wäre gefährlich.“

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Laut eigenen Angaben stellt die Bundeswehr Unterkünfte für 39.000 Flüchtlinge in 79 Kasernen und auf Truppenübungsplätzen bereit. Darüber hinaus unterstützen Soldaten an 69 Orten die Flüchtlingshilfe. Die Gesamtzahl der eingesetzten Soldaten schwankt laut Bundeswehr täglich.

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Flüchtlingskrise
Bayern bereitet sich auf neue Asylbewerber vor
Quelle: lohe./dpa
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