Fraktur

Der Bachmanngruß

Von Timo Frasch, Wiesbaden
30.01.2015
, 14:53
Hitler-Darsteller, grußlos: Das ist nicht Julia Klöckner!
Wie aus einem nicht gezeigten Hitlergruß in Rheinland-Pfalz ein Skandal wurde.
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Dass Satire alles darf, kann man aus guten Gründen verneinen. Dass sie jedoch zu allem fähig ist, zumal, wenn es sich um Realsatire handelt, darf nach der vergangenen Woche in der Fastnachthochburg Mainz niemand mehr bestreiten. Die dortige Oppositionsführerin von der CDU, Julia Klöckner, hatte in einem Interview vergessen, Folgendes nicht zu sagen: „Ich mag natürlich auch keinen, der sich mit einem Hitlergruß ablichten lässt und Anführer einer Pegida-Demonstration ist. Dennoch ist das Recht auf freie Meinungsäußerung, auch wenn einem die Inhalte nicht gefallen, grundlegend für unsere freie Gesellschaft.“

Über diesen Text und seinen Kontext könnte man eine ganze Doktorarbeit schreiben. Wir beschränken uns hier auf das Wesentliche und beginnen mit dem Verb „mögen“. Es irritiert an dieser Stelle. „Mögen“ tut man Erdbeereis oder Liebesfilme – eine Frage von Geschmack. Wenn es um Pegida-Wortführer geht, würde man aus dem Mund eines Politikers eher Verben erwarten, die eine Meinung oder gar Haltung zum Ausdruck bringen. Hier haben wir aber den heiklen Fall, dass es nicht nur um Pegida geht, sondern auch um den Hitlergruß. Und der, da ist das Strafrecht eindeutig, ist keine Frage des Meinens, schon gar nicht des Mögens, sondern allein des Unterlassens.

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Aber geht es hier tatsächlich um den Hitlergruß? So steht es jedenfalls da, und so blieb es auch erst einmal stehen. Deswegen war es für die politischen Gegner Klöckners im Land und im Bund auch so leicht, sich dumm zu stellen. Besonders hervor tat sich dabei der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Jens Guth. Er äußerte: „Wer den Hitlergruß des ehemaligen AfD-Vorsitzenden Lutz Bachmann in eine Argumentationskette für Meinungsfreiheit bringt, handelt verharmlosend und geschichtsvergessen.“

Mal abgesehen davon, dass Lutz Bachmann laut Lügenpresse nie AfD-Vorsitzender war, schreibt Guth – ob aus Unkenntnis oder Unverfrorenheit – einen Irrtum fort, der Klöckners Aussage erklären könnte. Ihre Formulierung „ablichten lässt“ legt jedenfalls nahe, dass sie gar nicht den Hitlergruß im Sinn hatte, sondern den Pegida-Organisator Bachmann. Der hatte von sich ein Foto veröffentlicht, auf dem er mit Bärtchen und Scheitel als Hitler posiert. Rechtlich war das unbedenklich, weil darauf keine verfassungsfeindlichen Symbole zu sehen waren. Für uns stellt sich nun die Frage: Kann man das Bachmann-Foto womöglich auch als Hitlergruß bezeichnen? Im Sinne von: ein Gruß von Bachmann an Hitler oder ein Gruß von Bachmann als Hitler? Es ist sehr unwahrscheinlich, dass Klöckner das so gemeint hat. Wahrscheinlicher ist, dass sie das Foto falsch in Erinnerung hatte und glaubte, Bachmann habe darauf den Hitlergruß gezeigt. Dann wäre ihr beanstandeter Satz zu beanstanden. Noch viel wahrscheinlicher ist aber, dass ihr ein Flüchtigkeitsfehler unterlaufen ist.

Die beste Verteidigungsstrategie wäre gewesen, gleich auf diesen Fehler hinzuweisen und ihn zu korrigieren. Stattdessen hat Klöckner erst einmal abgewartet, wohl in der Hoffnung, das Ganze würde sich versenden. Als sich dann aber immer mehr Grüne und Sozialdemokraten so echauffierten, als habe Klöckner höchstpersönlich den Hitlergruß gezeigt, verlegten sich deren Leute auf Sprachphilosophie. „Wer das gesamte Interview liest“, teilte der Sprecher ihrer Fraktion mit, „sieht, dass sich die Äußerungen von Frau Klöckner zur Meinungsäußerungsfreiheit klar erkennbar auf das Demonstrationsrecht und nicht auf das Bachmann-Bild und schon gar nicht auf den ,Hitlergruß‘ beziehen.“ Auch diese Lesart ist problematisch. Erstens müssen Aussagen durchaus für sich sprechen können. Sonst könnte man auch jemandem eine Ohrfeige verpassen und danach sagen: „Mit Blick auf mein pazifistisches Lebenswerk kann die Ohrfeige nur als Akt der Nächstenliebe interpretiert werden.“ Zweitens: Indem das Wort „Hitlergruß“ in einen Gesamtkontext eingeordnet wird, wird es aus dem unmittelbaren Kontext gelöst. Der unmittelbare Kontext ist aber Bachmann. Und der Bezug zu Bachmann ist für Klöckner entlastend, weil dieser den Hitlergruß eben nicht gezeigt hat.

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Solche Feinheiten interessieren aber nicht, wenn ein Skandal gewittert wird. Das war umso betrüblicher, als der Gesamtkontext, in dem sich die Posse zutrug, der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus war.

Quelle: F.A.Z.
Timo Frasch - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Timo Frasch
Politischer Korrespondent in München.
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