FAZ plus ArtikelPolitbüroprozess

Wehklagen über „Siegerjustiz“

Von Peter Sturm
30.11.2020
, 10:14
Erich Honecker
Den Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland haben sie immer bekämpft. Aber Erich Honecker, Egon Krenz und Genossen haben nach 1990 auch von ihm profitiert. Teil 14 unserer Serie „Stationen – Deutschland seit 1945“.

Mit „Vergangenheitsbewältigung“ kennen sich die Deutschen eigentlich gut aus. Und weil aus der Rückschau nach 1945 auf diesem Gebiet manches nicht optimal gelaufen war, herrschte nach dem Ende der oft so genannten „zweiten deutschen Diktatur“ weithin Konsens darüber, dass man es diesmal besser machen wolle und werde als nach dem Zweiten Weltkrieg.

Konkret ging es im Fall der DDR vor allem um die Tötung von Flüchtlingen an der Berliner Mauer und an der innerdeutschen Grenze. Juristische Grundlage für die Prozesse war das DDR-Grenzgesetz. Im Einheitsvertrag war nämlich festgelegt worden, dass für entsprechende Verfahren DDR-Recht angewendet werden solle.

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Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Sturm, Peter
Peter Sturm
Redakteur in der Politik, zuständig für „Politische Bücher“.
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