Historische Umfragewerte

Höhenangst bei den Grünen

EIN KOMMENTAR Von Stephan Löwenstein
03.09.2010
, 13:48
Jeder kennt sie: Renate Künast als mögliche Spitzenkandidatin im Bundesland Berlin
Auch dank personeller Stabilität erreichen die Grünen in Umfragen bis zu zwanzig Prozent Stimmenanteil. Das erweitert ihre Machtoptionen. In Berlin könnten sie gar Renate Künast gegen Wowereit ins Rennen schicken. Doch der Höhenflug macht manche schwindlig.
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Nicht wenigen Grünen dürfte es schwindlig werden, wenn sie sich die Werte für ihre Partei in den Umfragen der Meinungsforschungsinstitute ansehen. 17, 18, in einem Fall gar zwanzig Prozent Stimmenanteil, „wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre“, werden ihnen da zugemessen. Das ist ein historisches Hoch.

Einen offensichtlichen Grund dafür gibt es nicht. Da ist kein charismatischer Anführer wie einst „Joschka“ Fischer, an dem sich Freunde wie Gegner ausrichteten und an dessen Liebesleben und Fitnesszustand alle Welt teilhatte. Und es ist auch nicht ein alles überwölbendes Thema zu erkennen, das die Republik bewegte und in dem die Grünen alle hinter sich herzögen.

Spitzenreiter im Bundesland Berlin

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Allerdings haben sie eine Meinungsführerschaft in den Fragen des Umwelt- und Klimaschutzes. Wo die Regierung auf diesem Feld etwas tut oder unterlässt, ist es ein Grüner, der als Oppositionsstimme dazu vernommen wird. Dass die Kanzlerin und ihr rühriger Umweltminister hier einen Schwerpunkt setzen, kommt den Grünen gewiss zugute.

Aber reicht das aus, um eine derart breite Zustimmung zu erklären? Oder ist das nur eine momentane Projektion der immer mehr schwankenden, von der gerade regierenden Koalition enttäuschten Wähler? Vor der jüngsten Wahl genoss die FDP eine solche geliehene Stärke. Ihr Fall aus dieser Höhe war umso schmerzlicher.

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Wie schwer die Grünen sich tun, ihren Höhenflug einzuschätzen und die richtigen Konsequenzen daraus zu ziehen, zeigt die Debatte über eine mögliche Spitzenkandidatur von Renate Künast im Bundesland Berlin.

Seit je haben die Grünen in den Stadtstaaten ein festes Standbein. In Berlin, wo zwar nicht nächsten Sonntag, aber immerhin nächstes Jahr gewählt wird, sind sie nun in einer Umfrage sogar Spitzenreiter - vor der SPD des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit. Kein Wunder, dass da die Frage auftaucht, warum man nicht mit dem Anspruch antreten soll, selbst den Regierungschef zu stellen.

Rekordergebnisse in zweistelliger Höhe

Frau Künast käme für einen solchen Wahlkampf in Frage: Jeder kennt sie, als einstige Bundesministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz kann sie mit der nötigen Verwaltungserfahrung aufwarten und sie kommt aus der Berliner Landespolitik.

Dennoch zaudert sie, seit zu Jahresbeginn diese Idee aufkam. Dahinter steht die Sorge, sich lächerlich zu machen wie einst Guido Westerwelle als Kanzlerkandidat. Freilich, Umfragewerte von 27 Prozent sind etwas anderes als ein Postulat unter der Schuhsohle. Die Frage bleibt nur: Wie aussagekräftig und stabil sind solche Werte?

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Zweifellos haben die Grünen in den vergangenen Jahren die Basis verbreitert, auf der sie stehen. Es sind ja nicht allein Umfragen. In der jüngsten Bundestagswahl und in der nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai erzielten sie Rekordergebnisse in zweistelliger Höhe. Nach und nach haben sie sich auch wieder Regierungsbeteiligungen erarbeitet, die sie am Ende der rot-grünen Zeit vor fünf Jahren ganz verloren hatten.

Personelle Stabilität

Das Bemerkenswerte daran ist die breite Spanne an Kombinationen: von Rot-Grün in Bremen über Schwarz-Grün in Hamburg und „Jamaika“ im Saarland bis hin zur Beteiligung an einer von der Linken tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung in Düsseldorf.

Bemerkenswert ist das auch deshalb, weil die Offenheit zur Koalition mit der CDU an Alster und Saar vor der Wahl ausdrücklich bekundet worden war; das hat dort zwar nicht zu Rekorden geführt, aber doch zu brauchbaren Ergebnissen. Mit dieser strategischen Erweiterung von Machtoptionen geht - eher unbemerkt - auch eine Verbreiterung der Parteibasis im engeren Sinne einher. Die Grünen gewinnen gegen den Trend der anderen Parteien Mitglieder hinzu.

Ein Faktor bei alldem ist zweifellos die in den letzten Jahren erreichte personelle Stabilität. Wo vor dreißig Jahren das Rotationsprinzip galt (und eine Quelle ständiger Grundsatzstreitereien war), herrscht inzwischen Kontinuität. Von Fischer spricht eigentlich niemand mehr - in dieser Hinsicht war der ungnädige Abgang des Patriarchen hilfreich. In der Partei steht Claudia Roth seit zehn Jahren (mit kleiner Unterbrechung) an der Spitze, was einer schleichenden Revolution der alten Grundsätze gleichkommt. Die Nachfolge Reinhard Bütikofers verlief geordnet, auch wenn Cem Özdemir sein Profil noch sucht.

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Trittin ist Chef im Ring

Die nach außen wirkungsvollste Figur ist Renate Künast, was durch eine Kandidatur in Berlin vermutlich noch verstärkt würde. Im Binnenbetrieb ist jedoch Jürgen Trittin Chef im Ring. Seit er in der Spitze ist, herrscht Ordnung. De facto ein - im grünen Sinne - Realpolitiker, ist er zugleich in der Lage, die Parteilinke einzubinden. Das funktioniert nicht zuletzt durch seine scharfe Abgrenzung gegenüber der Union.

Die Stabilität und weitgehende Streitfreiheit ist somit eine der Voraussetzungen für die guten Umfragewerte. Sie hat aber ihren Preis. Zum einen beklagen jüngere Grüne einen Mangel an grundsätzlicher Auseinandersetzung. Zum anderen verengen die Grünen gerade selbst die zwischenzeitlich gewonnene Breite an strategischen Möglichkeiten auf Rot-Grün. Oder auf ein „Rot-Grün plus“. Im grünen Bundestrend liegt Nordrhein-Westfalen, nicht das Saarland.

Quelle: F.A.Z.
Autorenportät / Löwenstein, Stephan
Stephan Löwenstein
Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.
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