Frankfurter Zeitung 05.12.1930

„Ein feiner Sturz, was!“

05.12.2020
, 15:48
André Tardieu war von 1926 bis 1932 mehrmals Ministerpräsident in Frankreich.
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Der französische Senat entzieht André Tardieu das Vertrauen, die Amtszeit des Ministerpräsidenten endet. Die Frankfurter Zeitung stimmt ein Hochlied auf den Parlamentarismus des Nachbarn an.
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Das Kabinett Tardieu hat den Vorzug gehabt, im Senat und nicht in der Deputiertenkammer gestürzt zu werden. Das ist seit Bestehen der dritten Republik nur zwei Kabinetten beschieden gewesen, dem Kabinett Léon Bourgeois vor mehr als drei Jahrzehnten und dem Kabinett Herriot vor fünf Jahren. In beiden Fällen waren innerpolitische Motive entscheiden gewesen. So auch jetzt bei Tardieu, obwohl die augenblickliche außenpolitische Lage den Vorgängen eine gewisse atmosphärische Spiegelung verschafft.

Unser Pariser BR-Korrespondent schreibt über das Ereignis das folgende: „Ein feiner Sturz, was!“ Das war das Wort, das Herr Tardieu unter die Journalisten warf, als er das schöne Palais am Luxemburggarten verließ. Der Ministerpräsident strahlte über das ganze Gesicht, weiß der Himmel, wo er es herholte, aber er hatte sogar sein Lächeln wiedergefunden, das berühmte Lächeln, mit dem er seit einem Jahre mit ganz kurzer Unterbrechung die Geschäfte Frankreichs besorgt hat.

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Ein feiner Sturz? Wollte er, Herr Tardieu, das glauben, müßte er sich selber betrügen. Er hat sehr genau hingehört, als der Senator Borel ihm heute nachmittag zurief, es sei schade um ihn, so abtreten zu müssen. In jeder zukünftigen Geschichte des französischen Parlamentarismus wird man unter dem Kapitel Tardieu auch den Abschnitt Oustric-Affäre finden. Der Kampf des Ministerpräsidenten, sich aus dem Dunstkreis dieses üblen Finanzskandals in eine Region reinerer Politik hinüberzuretten ist heroisch gewesen. Aber er hat nicht gefruchtet. Herr Tardieu hat vergeblich seinen Justizminister gedeckt, er hat zwei seiner Unterstaatssekretäre geopfert, er hat wirklich ohne Lächeln, vielmehr unter Zähneknirschen es über sich gebracht, in die Einrichtung eines parlamentarischen Ehrengerichts einzuwilligen, das über Mitglieder seines eigenen Kabinetts zu urteilen hatte. Die Opfer waren umsonst. Die Götter waren ungnädig, der Rauch stieg nicht empor zum sauberen parlamentarischen Himmel, sondern legte sich trübe und schwelend über die Erde, er verwischte die Umrisse von Parlament und Börse.

Ungunst und kranke Wirtschaft

Herr Tardieu hatte sogar von einem seiner bittersten und gefährlichsten Gegner, dem Leiter der französischen Sozialisten, Herrn Léon Blum, zu hören bekommen, daß dem von so viel Ungunst Betroffenen Mitleid zugebilligt werden müsse. Aber man wird auch, wenn man die Rolle des Zufalls in der Politik nicht unterschätzt, doch das Wort bedenken, auch das Glück sei Talentsache, infolgedessen das Unglück notwendigerweise immer ein Teil von Schuld. Es ist eine böse Ironie der Geschichte, wenn ein Mann, der sich nie daran genug tun konnte, die glücklichen Umstände der französischen Wirtschaft zu preisen, an einer Krankheit eben dieses Wirtschaftskörpers zugrunde gehen mußte.

André Tardieu (1876-1945)
André Tardieu (1876-1945) Bild: Picture-Alliance

Als Ministerpräsident übernahm Tardieu das Erbe Poincarés. Das heißt eine Regierung, die, wie einst unter dem Notstand des Krieges, unter dem Notstand des Währungszerfalls die parteipolitischen Gegensätze überbrückte, die Regierung der nationalen Einigkeit. Im Kriege hieß so etwas Burgfrieden. Diese Vokabel von der nationalen Einigkeit ist im Wörterbuch Tardieus auf der ersten und auf der letzten Seite gestanden; nationale Einigkeit war der Rest jenes blanken Optimismus des Nationalisten aus der Zeit des Sieges.

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Noch gestern nachmittag war diese Vokabel das Argument in der Verteidigungsrede des Ministerpräsidenten. Was aber Herr Poincaré sehr genau wahrgenommen hatte, daß nämlich nach dem Ausschalten der Radikalsozialisten die nationale Einigkeit zu einer bloßen Formel herabgesunken war, daß es vielmehr stattdessen galt, die alte weltanschauliche Gruppierung zwischen Republikanisch und Reaktionär in die politische Arbeit einzukalkulieren – das ist seinem Nachfolger Tardieu entgangen. Er merkte nicht, wie sein Kabinett ohne die Radikalsozialisten in ein pures Kabinett der Rechten sich verwandelte. Er wollte es nicht merken. Er hatte wahrscheinlich die Vorstellung, jene weltanschaulichen Gegensätze in den Parteikonstellationen des französischen Parlaments seien altmodisch.

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Er hatte die früheren Missionen in Amerika von der Gewalt der wirtschaftlichen Mächte gekostet, er glaubte, mit ihnen, und nur mit ihnen mache man heutzutage Politik. Auch in Frankreich. So kam es zum Programm der „Prosperität“. So wurde das Traumbild des „Fünfjahrplans“ geschaffen, dieser ungeheure Eingriff des Staates in den Wirtschaftskörper, diese Injektion von fünf Milliarden. Zwar ist unter dem Regime Tardieu das Werk der Sozialversicherung und der Young-Plan beendet worden, aber beides war nur eine Ausführung von überkommenen Aufgaben; kein rechter Anlaß zur Initiative.

Die Initiative lag im Fünfjahrplan, lag zum Teil auch in der Kolonialpolitik. Herriot zögerte mitzuträumen. Er war Feind Tardieus. Deshalb diese ausfallenden Reden gegen die Radikalsozialisten. Wirtschaft war alles, Schornsteine sollten rauchen. Ein Senator hat heute in der Debatte bitter gesagt, man könnte glauben, die Regierung sie ein Unternehmen großer Finanzmagnaten und Industrieller. Der Senator hat vielleicht pointiert. Aber sicher ist, daß Herr Tardieu zuweilen auftrat wie der moderne Reklamefachmann eines gutgehenden, aber altehrwürdigen Geschäfts, dessen Traditionen ihm gerade für Plakate gut genug sind. Die Rechnung stimmt am Schluß nur halb: das Geschäft dehnt sich aus – nur verliert es an Charakter.

Fehler in Tardieus Politik

Herr Tardieu hat bei der Durchführung seiner Politik viele Fehler begangen, er hat vor allem mit zu kleinen Mitteln gearbeitet, seine Polemik gegen den Marxismus zum Beispiel vollzog sich mit einer Simplizität, die zum mindesten des politischen Schriftstellers Tardieu nicht würdig war. Aber sein Kardinalfehler beruhte darin, daß er seinem Lande den Begriff des Quantitativen, des platten Fortschrittgedankens aufzwingen wollte, daß er glaubte, das Leben der Menschen und damit des Staates ginge restlos in dem Prosperitätsgedanken auf. Der Satz in dem Europa-Manifest Herrn Briands, daß die Politik vor der Wirtschaft zu rangieren habe, ist von Herrn Tardieu niemals akzeptiert worden. Der Ministerpräsident hat persönlich mit dem Oustric-Skandal gewiß nicht das Geringste zu schaffen, das steht außer jedem Zweifel. Wenn aber ein Ministerium so ausdrücklich in den Dienst der Prosperität gestellt wird, kann es auf die Dauer der nagenden Einflüsse der Interessenten sich nicht erwehren, das steht leider ebenso außer Zweifel. Weshalb es denn eine bitter symbolische Bedeutung annimmt, daß der undurchsichtige Nebel eines Inflationsunternehmens das Ministerium der Prosperität verschluckt hat.

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Was kommt? Der Sturz dieses Kabinetts bedeutet, gerade weil er sich im Senat und weil er sich anläßlich einer Kritik der politischen Grundhaltung vollzog, wieder einen Beweis dafür, wie kraftvoll auch heute noch die Begriffe eines echten Parlamentarismus in Frankreich leben. Es hat sich da eine Selbstbesinnung vollzogen; die unveränderlichen Pflichten jeder republikanischen Verfassung sind aufs neue anerkannt worden.

Der Staat ist mehr als eine Aktiengesellschaft für das Wohlergehen der öffentlichen Meinung. Der Vergleich ist in der Essenz falsch. Der Freiheitsbegriff der Republik untersteht keinem Zweckbegriff. (Bezeichnenderweise hat Tardieu über seinem Wirtschaftsplan die Pflege der Laiengesetzgebung vernachlässigt und damit den Senat tödlich verletzt.) Insofern erhält das Verdikt das Senats die Tragweite einer entscheidenden politischen Äußerung der französischen Nation.

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Daran ändert auch die Tatsache nichts, daß man sich über die Nachfolgeschaft Tardieus noch keineswegs im klaren ist. In einer Zeit der Vertrauenskrise kann natürlich nur ein Mann von Autorität wirksam ein neues Kabinett um sich sammeln. Weshalb selbstverständlich der durch und durch integre und als solcher von allen Seiten anerkannte Poincaré genannt wird. Aber der Staatsmann ist alt, es kostet ihm Mühe zu regieren. Er wird sich bitten lassen. Der zweite Name, den man jetzt hört, heißt Briand, der im Gegensatz zu Tardieu während des ganzen Jahres ständig aus allen Teilen der Provinz Dankadressen und Vertrauenskundgebungen zu seiner Politik empfangen hat.

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Das wichtigste Indiz für die jetzt einsetzenden Beratungen, die Herr Doumergue zu leiten hat, heißt jedoch Grenoble, nämlich der dort von den Radikalsozialisten gefaßte Entschluß, sich von den Sozialisten zu trennen. Das Kartell steht also nicht zur Diskussion. Man wird nicht den Versuch erleben, der bis jetzt jede Ministerkrise hinausgezögert hat, daß man die Sozialisten zum Mitregieren einlädt. Die Losung ist ein Kabinett der Konzentration. Das heißt eine Sammlung nach der Mitte hin, bei der an Stelle der chauvinistischen Gruppe Marin die Radikalsozialisten (oder – unter Poincaré – ein Teil von ihnen) treten würde.

Französische Außenpolitik! Hinter dieses Wort ist kein Fragezeichen zu setzen. Mit Ausnahme der Sozialisten gibt es innerhalb des Parlament niemand – die Kommunisten zählen nicht –, der irgend etwas an der französischen Außenpolitik zu ändern dächte. Das Land bleibt mißtrauisch. Es verteidigt sich und seinen Steg. Eben noch hat die Debatte über die Heereskredite bewiesen, daß man nur in einer sorgfältigen Defensive alten Stils glaubt, sich seinen Frieden bewahren zu können. Die Haltung Deutschlands hat zweifellos dieses Jahr die französische Öffentlichkeit stark enttäuscht und sie in ihrer Maxime der Sicherheit aus eigener Kraft bestärkt. Aber das bedeutet keine Kursänderung. Ob unter einem stabilen Regime, als es das Kabinett Tardieu war, die leitenden Männer die Courage aufbringen, eine stärkere Initiative am Quai d‘Orsay zu beginnen und endlich die Fiktion eines für alle Ewigkeit unveränderlichen Europas aufzugeben, das läßt sich schwer absehen. Wahrscheinlich ist heute eine solche Änderung nicht. Leider.

Quelle: ngra.
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