Home
F+
Politik
InlandAuslandVon Trump zu BidenStaat und RechtDie GegenwartEuropa denkenGeschichtePolitische Bücher
Wirtschaft
Mehr WirtschaftDigitecUnternehmenMittelstandWohnenAuto & VerkehrKlima, Energie und UmweltKonjunkturArm und reich
Finanzen
Meine FinanzenFinanzmarktDigital bezahlen
Feuilleton
DebattenBücherMedienKinoPopBühne und KonzertKunstKunstmarktFamilie
Karriere & Hochschule
Büro & CoHörsaalKlassenzimmer
Sport
FußballMehr SportWintersportSportpolitikRhein-Main-SportFormel 1
Gesellschaft
MenschenKriminalitätUnglückeGesundheitTiereQuarterlyJugend schreibt
Stil
Mode & DesignEssen & TrinkenLeib & SeeleTrends & NischenDrinnen & Draußen
Rhein-Main
FrankfurtRegion und HessenWirtschaftRhein-Main-SportKultur
Technik & Motor
MotorElektromobilitätTechnikDigital
Wissen
Medizin & ErnährungWeltraumLeben & GeneErde & KlimaPhysik & MehrComputer & MathematikArchäologie & AltertumGeist & SozialesForschung & Politik
Reise
Fotografie
Im AuftragKiosk
Podcasts
Videos
Kommentare
Themen
Blogs
Archiv
Börsenkurse
F.A.Z. Stellenmarkt
F.A.Z. Immobilienmarkt
Leserreisen
Gutscheine
Testberichte
Tarifrechner
Beitragssuche
Wetter
Sport live
Sport in Zahlen
Nachrichtenticker
Agenturmeldungen
Kontakt
Impressum
Datenschutz
Nutzungsbedingungen
Home
F+
Politik
InlandAuslandVon Trump zu BidenStaat und RechtDie GegenwartEuropa denkenGeschichtePolitische Bücher
Wirtschaft
Mehr WirtschaftDigitecUnternehmenMittelstandWohnenAuto & VerkehrKlima, Energie und UmweltKonjunkturArm und reich
Finanzen
Meine FinanzenFinanzmarktDigital bezahlen
Feuilleton
DebattenBücherMedienKinoPopBühne und KonzertKunstKunstmarktFamilie
Karriere & Hochschule
Büro & CoHörsaalKlassenzimmer
Sport
FußballMehr SportWintersportSportpolitikRhein-Main-SportFormel 1
Gesellschaft
MenschenKriminalitätUnglückeGesundheitTiereQuarterlyJugend schreibt
Stil
Mode & DesignEssen & TrinkenLeib & SeeleTrends & NischenDrinnen & Draußen
Rhein-Main
FrankfurtRegion und HessenWirtschaftRhein-Main-SportKultur
Technik & Motor
MotorElektromobilitätTechnikDigital
Wissen
Medizin & ErnährungWeltraumLeben & GeneErde & KlimaPhysik & MehrComputer & MathematikArchäologie & AltertumGeist & SozialesForschung & Politik
Reise
Fotografie
Im AuftragKiosk
Podcasts
Videos
Kommentare
Themen
Blogs
Archiv
Börsenkurse
F.A.Z. Stellenmarkt
F.A.Z. Immobilienmarkt
Leserreisen
Gutscheine
Testberichte
Tarifrechner
Beitragssuche
Wetter
Sport live
Sport in Zahlen
Nachrichtenticker
Agenturmeldungen
Kontakt
Impressum
Datenschutz
Nutzungsbedingungen

AnsichtDetailKompakt
SchriftKleinMittelGroß
NachtmodusAnAus
MEIN FAZ.NET
Profil und AbosAnmeldenRegistrierenShopMein AboF+ testenMerkzettelNewsletterMeine Themen und Autoren
ABMELDEN
F+
Podcasts
Blogs
Themen
Ticker
Archiv
Stellenmarkt
  • Politik
  • Inland

Inland
Produkte
SelectionGutscheineTestberichteFAZSchuleLebenswegeImmobilienmarktStellenmarkt
Newsletter
F+
Politik
Wirtschaft
Finanzen
Feuilleton
Karriere
Sport
Gesellschaft
Stil
Rhein-Main
Technik
Wissen
Reise
Fotografie
Podcasts
Abo
Stephan Harbarth, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, bei einer Urteilsverkündung am 26. Mai 2020.

Karlsruher Jahresstatistik: Grundrechte in Zahlen

Das Bundesverfassungsgericht hat seine Jahresstatistik vorgelegt. Nur in drei Fällen intervenierten die Richter im vergangenen Jahr gegen die Corona-Maßnahmen. Wie ist das zu erklären? Von Marlene Grunert
Zwei Über-80-Jährige erhalten ihre erste Corona-Schutzimpfung in Nordwestmecklenburg

FAZ plus ArtikelSchutz besser verteilen: Unsere ungerechte Impf-Triage

Zwei Menschen ertrinken, zwei Rettungsringe liegen am Ufer. Soll man beide einer einzigen Person zuwerfen? So sieht die deutsche Impfstrategie aus. Ein Gastbeitrag von vier Ethikern. Von Adriano Mannino, Korbinian Rüger, Nikil Mukerji und Albrecht von Müller
Wer kümmert sich vor allem um die Kinder? (Symbolbild)

Familienbericht: Sachverständige für Ende von Ehegattensplitting

Forscher, die mit Ministerin Giffey den Familienbericht vorstellten, fordern Maßnahmen, um die Erziehung gleichberechtigter zu gestalten. Es soll mehr Anreize für Väter zur Elternzeit geben. Von Heike Schmoll, Berlin
Erfolg vor Gericht: AfD in Hessen

Hessen-AfD gewinnt vor Gericht: Innenministerium muss Verfassungsschutzbericht ändern

Das Innenministerium muss aus einem Bericht des Verfassungsschutzes die Passage zu dem als rechtsextrem eingestuften „Flügel“ der AfD löschen. Das hat der Verwaltungsgerichtshof entschieden. Von Helmut Schwan
Jörg Meuthen, Alexander Gauland und Björn Höcke im Oktober 2019

Nach langer Prüfung: Warum der Verfassungsschutz nun die AfD beobachtet

Die AfD gibt sich trotz ihrer Zerrissenheit einhellig empört über die Einstufung als Verdachtsfall einer rechtsextremistischen Bestrebung. Der Ko-Vorsitzende Jörg Meuthen steht unter Druck. Von Helene Bubrowski und Markus Wehner, Berlin

16. Kinder- und Jugendbericht: „Demokratie braucht demokratische Bildung“

Die Familienministerin weist pauschale Kritik am Verhalten Jugendlicher in der Pandemie zurück. Die meisten verhielten sich verantwortungsvoll, sagt sie bei der Vorstellung des Kinder- und Jugendberichts. Dessen zentrale Forderung: mehr politische Bildung. Von Heike Schmoll, Berlin

Austritt aus der EVP-Fraktion: Was Viktor Orbán verliert

Autorenporträt / Busse, Nikolas
Ein Kommentar vonNikolas Busse
Der Bruch des ungarischen Ministerpräsidenten mit den Christdemokraten im EU-Parlament war nicht mehr zu vermeiden. Er hat allerdings nicht viel davon.

FAZ plus ArtikelVerfassungsschutz: Die Beobachtung der AfD ist eine Mahnung an alle

Autorenporträt / Müller, Reinhard
Ein Kommentar vonReinhard Müller
Das behördliche Stigma des Verdachts ist kein Zeichen der Unwählbarkeit, macht eine Partei aber nicht gerade attraktiver. Das letzte Wort haben die Bürger.

FAZ plus ArtikelKampf gegen die Pandemie: Ein bisschen Autokratie geht nicht

Autorenporträt / Müller, Reinhard
Ein Kommentar vonReinhard Müller
Auch liberale Demokratien können die Pandemie bekämpfen – und dabei freiheitlich bleiben. Aber man muss wachsam sein.

Führung in der Corona-Krise: Das Merkel-Vakuum

Autorenporträt / Altenbockum, Jasper von (kum.)
Ein Kommentar vonJasper von Altenbockum
Schleichend verliert die Hektik der Corona-Politik an Akzeptanz. Jens Spahn droht zum Sündenbock gemacht zu werden. Die SPD kostet das aus, die CDU zeigt kaum Gegenwehr.

Russland, China und die EU: Geopolitik mit Impfstoffen

Autorenporträt / Busse, Nikolas
Ein Kommentar vonNikolas Busse
Der schleppende Anlauf der Impfkampagne in der EU hat einen hohen politischen Preis: Die Rivalen des Westens können wieder Zweifel an der europäischen Einigung säen.

Die EU und die Ukraine: Die Reformen deutlicher verteidigen

Autorenporträt / Veser, Reinhard
Ein Kommentar vonReinhard Veser
Der von Russland begonnene Krieg ist nicht die Wurzel allen Übels in der Ukraine. Im Windschatten von Corona wollen Oligarchen Reformen zurückdrehen. Deshalb muss die EU dem Land mehr Aufmerksamkeit schenken.

Europäisches Parlament: Ohne Orbán wäre ehrlicher

Autorenporträt / Busse, Nikolas
Ein Kommentar vonNikolas Busse
Viele in der EVP-Fraktion wollen die ungarische Fidesz-Partei loswerden. Das ist richtig, denn hier geht es um die weltanschauliche Ausrichtung des Bürgertums in Europa.

Republikaner nach Niederlage: Der Trumpismus lebt

Autorenporträt / Frankenberger, Klaus-Dieter
Ein Kommentar vonKlaus-Dieter Frankenberger
Der jüngste Auftritt Donald Trumps hat keinen Zweifel daran gelassen: So schnell werden die Republikaner ihn nicht hinter sich lassen. Aber wie lange noch?

Wahlkampfprogramm: Die SPD tut so, als sei nichts gewesen

Autorenporträt / Altenbockum, Jasper von (kum.)
Ein Kommentar vonJasper von Altenbockum
Die SPD will mit ihrem Regierungsprogramm in der Zeit „nach Corona“ dort weitermachen, wo sie 2019 mit dem „neuen Sozialstaat“ stehengeblieben ist. Das reicht hinten und vorne nicht.

Lockerungen: Ungeduld kann gefährlich sein

Autorenporträt / Eppelsheim, Philip
Ein Kommentar vonPhilip Eppelsheim
Die Schnauze voll zu haben mag verständlich sein, ebenso der Wunsch nach einem baldigen Ende der Corona-Maßnahmen. Dennoch muss man sich jede Lockerung sehr gut überlegen.
first
prev
1
2345
...
next
Auf dem Weg zum Verteidigungsausschuss: Kramp-Karrenbauer am Mittwoch

Verteidigungsministerin : „Grob fahrlässiger Umgang mit Munition auf allen Ebenen des KSK“

Kramp-Karrenbauer gesteht im Verteidigungsausschuss tiefgreifende Versäumnisse im KSK ein. Der verantwortliche General steht vor einem gerichtlichen Verfahren, bei dem ihm auch die Degradierung droht. Von Peter Carstens, Berlin
Wolfgang Thierse im Oktober 2020 am Rande einer Talkshow in Leipzig

Nach Kritik an F.A.Z.-Beitrag: Thierse erwägt SPD-Austritt

Im Streit mit der Parteiführung hat der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse seinen Austritt aus der SPD angeboten. Hintergrund des Streits ist ein Gastbeitrag Thierses in der F.A.Z., in dem er Kritik an einer rechten, aber auch linken „Cancel-Culture“ übte. Von Peter Carstens, Berlin
Einmal pro Woche kostenlos testen: An einer Grundschule nimmt ein Sanitäter eine Nasenprobe für einen Corona-Schnelltest ab.

Corona-Regeln in Deutschland: Neuer Entwurf: Lockerungen auch bei Inzidenz bis 100

Bund und Länder streben nun doch Lockerungen für Regionen an, in denen nur eine Sieben-Tage-Inzidenz von 100 stabil unterschritten wird. Das geht aus einem neuen Beschlussentwurf für die Ministerpräsidenten und die Kanzlerin hervor.
Alice Weidel und Alexander Gauland

Bestätigung aus Kreisen: Verfassungsschutz beobachtet AfD bundesweit

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft nun die ganze AfD als Verdachtsfall ein. Das wurde der F.A.Z. am Morgen bestätigt. Offiziell macht das Amt zu der Angelegenheit bisher keine Aussage.
In der Wählergunst weiter hinter Markus Söder: der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet

Forsa-Umfrage: Union fällt auf niedrigsten Wert seit März 2020

Wenn jetzt Bundestagswahl wäre, kämen CDU und CSU auf 34 Prozent – einen Punkt weniger als in der Vorwoche. Das ist der niedrigste Wert seit Ende März 2020. Auch Armin Laschets Beliebtheitswert sank.
Nicht mehr so beliebt wie früher: Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU)

FAZ plus ArtikelUnruhe in der Union: Jens Spahn im Tal der Fettnäpfe

Der Gesundheitsminister macht allerhand Schlagzeilen, allerdings keine schönen. Auch Friedrich Merz taucht wieder auf – im Sauerland. Und dann ist da noch der Fall Georg Nüßlein. Es gibt einiges zu sortieren in der Union. Von Eckart Lohse, Berlin
Mit einem rot-weißen-Flatterband abgesperrt sind Stehtische auf der Promenade des Ostseebades Warnemünde.

Vor Corona-Beratungen: Lockerungen kommen wohl nur mit eingebauter Notbremse

Der Druck, den Lockdown in weiteren Bereichen zu lockern, ist vor den Bund-Länder-Gesprächen heute groß. Doch weiterhin droht die dritte Corona-Welle. Nicht nur Virologe Drosten warnt vor dem „schwierigen Spiel“, es allen Seiten Recht zu machen.
Amtshilfe von der Bundeswehr: Im Rhein-Sieg-Kreis ist Sormas im Einsatz.

FAZ plus ArtikelDigitale Kontaktnachverfolgung: Ist die Software nur „betriebsbereit“ oder wirklich im Einsatz?

Anders als geplant haben immer noch nicht alle Gesundheitsämter die einheitliche Software zur digitalen Kontaktnachverfolgung installiert. Und von den 70 Prozent, die das Programm haben, nutzen viele es gar nicht. Von Timo Steppat
Die Abgeordneten des Bundestags in Berlin debattieren.

Mehr Transparenz: Union und SPD einigen sich auf Lobbyregister

Lange wurde man sich nicht einig, nun kann es kommen: Ein öffentlich einsehbares Register von Interessenvertretern, die Kontakt zu Abgeordneten und Regierungsmitgliedern haben. Auch Bußgelder soll es geben.
Alle drei Parteien heben die Bedeutung des Frankfurter Flughafens vor – im Gegensatz zur CDU fordern SPD und Grüne aber dessen Beschränkung.

FAZ plus ArtikelWirtschaft in Frankfurt: Gründer finden alle gut, den Flughafen nur CDU und FDP

In ihren Wahlprogrammen bekennen sich die Parteien in Frankfurt zur Industrie, aber nicht zu einem neuen Gewerbegebiet. Für Handwerkerhöfe sind alle. Von Manfred Köhler
Friedrich Merz beim digitalen Bundesparteitag der CDU im Januar 2020

Früherer Unions-Fraktionschef: Friedrich Merz verkündet Bewerbung für Bundestagsmandat

Friedrich Merz will wieder für die CDU in den Bundestag. Der frühere Fraktionschef bewirbt sich im Hochsauerlandkreis. Dort plante aber auch der jetzige Inhaber des Direktmandats für die CDU zu kandidieren.
Das Impfzentrum in Trier im Februar.

FAZ plus ArtikelUngenutzter Corona-Impfstoff: Macht Gerechtigkeit beim Impfen Deutschland langsam?

Die Kühlschränke der Impfzentren sind voll, doch die Impfquote bleibt mäßig. Wie stark bremst das Ziel der gerechten Impfstoffverteilung Deutschland gerade aus? Die Situation in den Bundesländern ist sehr unterschiedlich. Von Kim Björn Becker, Reinhard Bingener, Stefan Locke und Rüdiger Soldt
Das Logo des Waffenherstellers Heckler & Koch ist auf einer Anzeige vor dem Firmengelände des Unternehmens in Oberndorf am Neckar zu sehen.

Konflikt um Vergabeverfahren: Heckler & Koch soll Sturmgewehre liefern

Das Verteidigungsministerium bekräftigt seinen Beschluss, das Unternehmen C.G. Haenel vom Vergabeverfahren für das neue Sturmgewehr auszuschließen. Dieses kündigte indes an, rechtliche Schritte einleiten zu wollen. Von Peter Carstens, Berlin
Ein negativer Corona-Antigen-Schnelltest

Papier aus Spahns Ministerium: Nach dem Selbsttest ins Kino?

Kann man sich bald für einen Kinobesuch freitesten lassen? Ein Entwurf des Gesundheitsministeriums deutet das zumindest als Möglichkeit an. Noch im März soll es für jeden zwei kostenfreie Selbsttests pro Woche geben. Von Christian Geinitz, Berlin
Die Fregatte Hamburg läuft im August 2020 aus dem Hafen von Wilhelmshaven zu einem Einsatz im Mittelmeer aus.

Präsenz im Indo-Pazifik: Deutschland entsendet Fregatte in ostasiatische Gewässer

Die deutsche Marine entsendet eine Fregatte in den indo-pazifischen Raum. Das Kriegsschiff soll Berlins verstärktes Engagement in der Region verdeutlichen – aber auch ein Zeichen gegen chinesische Hoheitsansprüche setzen. Von Johannes Leithäuser, Berlin
Den bisherigen Erkenntnissen zufolge soll der festgenommene Soldat über längere Zeit illegal Waffen und Munition gehortet und sich rechtsextrem geäußert haben. (Symbolbild)

Nach Waffenfund im Taunus: Festgenommener Soldat unter Terrorverdacht

Der am Wochenende von Spezialkräften festgenommene Soldat wird verdächtigt, einen Terroranschlag geplant zu haben. Die Ermittlungen führt deshalb nun die Staatsanwaltschaft Frankfurt.
In Zeiten der Pandemie: Testen für den Unterricht

Beschlussvorlage: Mit Selbsttests zurück ins Klassenzimmer

Schnell- und Selbsttests sollen den Präsenzunterricht in Schulen in der Corona-Pandemie ermöglichen. Doch Ärzte für Kinder und Jugendliche warnen vor den Folgen möglicher falscher Ergebnisse. Von Heike Schmoll, Berlin
CDU-Politikerin Anne König will den Job.

FAZ plus ArtikelKonkurrenz um CDU-Wahlkreis: Der Platzhirsch und die Jägerin

Im Münsterland sind manche Wahlkreise Erbhöfe in der CDU. Jetzt stellt eine junge Frau die alten Regeln in Frage und fordert den Platzhalter heraus. Von Konrad Schuller, Berlin
In einer hausärztlichen Gemeinschaftspraxis in Neuburg erhalten zwei Senioren die erste Corona-Schutzimpfung.

Entwurf aus Spahns Ministerium: Auch Hausärzte sollen impfen

Spätestens von April an sollen auch Hausärzte eine Covid-19-Impfung verabreichen dürfen. Die neue Impfverordnung sieht auch Abweichungen von der Priorisierung vor - damit Astra-Zeneca nicht länger liegenbleibt. Von Christian Geinitz, Berlin
Berichterstatter Peter Huber und die Vorsitzende des Zweiten Senats, Doris König, am 13. Oktober 2020 zu Beginn der mündlichen Verhandlung.

Ceta-Abkommen: Linke scheitert vor dem Bundesverfassungsgericht

Bevor das Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada vorläufig in Kraft trat, gab der Bundestag eine Stellungnahme ab. Das war der Linksfraktion zu vage. Sie forderte mehr – zu Unrecht, wie nun das Verfassungsgericht entschied. Von Marlene Grunert

Landtagswahlen am 14. März

first
prev
1
2345
...
next
Weitere Themen
AfDSPDMarkus SöderOlaf ScholzAKKCDU-ParteitagAngela MerkelFriedrich MerzJens SpahnWinfried KretschmannHorst SeehoferFrank-Walter SteinmeierKarl LauterbachBodo RamelowArmin LaschetBundeswehrCDURechtsextremismus
Zur Startseite
Datenschutz
Kontakt
Cookie-Manager
Redaktion
Stellenmarkt
Presse
Nutzungsbedingungen
Abo-Angebote
Vertrauen
Lebenswege
Gutscheine
Tarifrechner
Testberichte
Themen
Impressum
Mediadaten/Werbung
Über die F.A.Z.
Immobilienmarkt
Blogs
Zur WWW-Version
© Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH 2001 - 2021
Alle Rechte vorbehalten.