Wählersuche bei den Bauern Die AfD will den Wolf jagen

Thüringer CDU-Chef will Ramelow-Wahl verschieben

Über die Regelungen zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen müsse noch vor der Abstimmung rechtliche Klarheit herrschen, sagt CDU-Landeschef Mohring. Derzeit würde ein Kandidat gewählt, auch wenn er nur eine Ja-Stimme erhält.

Vor 2 Stunden

Freund oder Feind? Wolf in einem Gehege im Wildpark Neuhaus

Wählersuche bei den Bauern

Die AfD will den Wolf jagen

Der Berliner AfD-Vorsitzende Georg Pazderski

Journalisten bedroht

Pazderski fordert Ausschluss von AfD-Politikern

Nach dem Anschlag in Halle: Zwei Frauen stellen am 9. Oktober 2019 Kerzen auf eine Türschwelle der Neuen Synagoge in Berlin.

Antisemitismus-Definitionen

Munition im Meinungskampf

Computersimulation des neuen Kampfschiffs MKS 180.

Neues Kriegsschiff

Kieler Werft geht gegen Verteidigungsministerium vor

Libyen

An Europas Gegenküste

Autorenporträt / Frankenberger, Klaus-Dieter

Ein Kommentar von

Klaus-Dieter Frankenberger

Auf die EU wird noch einiges zukommen, wenn es zu einem Friedensprozess in Libyen kommen sollte. Dazu gehört höchstwahrscheinlich auch ein militärisches Engagement.

Vor 3 Stunden

Ist der Atompakt zu retten?

Ein neuer Iran-Deal muss her

Ein Kommentar von

Andreas Ross

Das Atomabkommen gleicht zusehends einer leeren Hülle. Seine Rettung lohnt sich dennoch. Aber sie wäre nur ein Anfang.

Vor 14 Stunden

Ganztagsschule

Es geht nicht um Geld, sondern um Kinder

Ein Kommentar von

Heike Schmoll

Es ist für den Staat tröstlich, dass sich Ganztagsbetreuung „rechnet“. Doch dabei geht es vor allem um mehr Betreuungsplätze, nicht um mehr Qualität - eine verpasste Chance.

Vor 18 Stunden

Soleimanis Tötung

Unrecht als Völkerrecht?

Ein Kommentar von

Reinhard Müller

Die Tötung von Irans mächtigstem General war völkerrechtlich zweifelhaft – auch im Krieg gegen den Terror. Washingtons Argumente sind dürr und widersprüchlich.

Vor einem Tag

Berliner Libyen-Konferenz

Deutschlands Verantwortung

Autorenporträt / Leithäuser, Johannes (Lt.)

Ein Kommentar von

Johannes Leithäuser

Der Kanzlerin wird von allen Beteiligten Verhandlungskompetenz zugebilligt und Vertrauen entgegengebracht. Die dadurch entstandene Führungsrolle hat Konsequenzen.

Vor einem Tag

Trumps Anwälte

Gefährliches Argument

Ein Kommentar von

Klaus-Dieter Frankenberger

Die Verteidiger des amerikanischen Präsidenten im Amtsenthebungsverfahren legen ein absolutistisches Verständnis an den Tag. Aber Trump ist nicht der Staat. Er bleibt antastbar.

Vor einem Tag

Libyen-Konflikt

Auch handeln, nicht nur reden

Ein Kommentar von

Klaus-Dieter Frankenberger

Im Libyen-Konflikt kann sich die deutsche Politik so, wie einst Bismarck, als „ehrlicher Makler“ bewähren. Gleichwohl gilt: Wer nicht will, dass die libysche Konfliktmelange nach Europa ausstrahlt, muss sich dort engagieren.

Vor 3 Tagen

Migration im Mittelmeer

Wieder wie 2015?

Autorenporträt / Altenbockum, Jasper von (kum.)

Ein Kommentar von

Jasper von Altenbockum

Die Zeit ist günstig, sich in der EU über eine neue Asylpolitik zu einigen. Kommt erst wieder ein Jahr 2015, geht in Europa mehr als nur die Migrationspolitik zu Bruch.

Vor 4 Tagen

Kinderpornographie

Ein dunkles Feld

Ein Kommentar von

Reinhard Müller

Wenn ein ganzes Feld des Unrechts der strafrechtlichen Sanktionierung verschlossen bleibt, darf der Rechtsstaat zum letzten Mittel greifen – und durch eine Straftat Unrecht verhindern.

Vor 4 Tagen

Putins Verfassungsänderung

Operation Machterhalt

Ein Kommentar von

Reinhard Veser

Russlands Präsident spricht von einer Beschneidung der Vollmachten des Staatsoberhaupts. Tatsächlich geht es ihm darum, das Land nach dem Ende seiner Amtszeit weiter zu beherrschen.

Vor 4 Tagen

Das gibt nur Ärger: Doppelspitze auf dem Hühnerhof

Fraktur

Zwei sind einer zu viel

Ab 2025 sollen Grundschüler einen Anspruch auf Ganztagsbetreuung haben.

DIW-Studie

Ganztagsbetreuung könnte Steuereinnahmen erhöhen

Die SPD-Ko-Vorsitzenden Saskia Esken (rechts) und Norbert Walter-Borjans (rechts) in Berlin im Dezember.

Spitzensteuersatz

Wenn die SPD die Linkspartei links überholt

Der ehemalige CSU-Vorsitzende Horst Seehofer (l.) und sein Nachfolger Markus Söder (r.) – eventuell bald auch der alte und neue Bundesinnenmister?

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Arnd Focke ist 48 Jahre alt und Mitglied der SPD. Er war Bürgermeister der Gemeinde Estorf im Landkreis Nienburg.

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Inland

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