Zwei Über-80-Jährige erhalten ihre erste Corona-Schutzimpfung in Nordwestmecklenburg

FAZ plus ArtikelSchutz besser verteilenUnsere ungerechte Impf-Triage

Zwei Menschen ertrinken, zwei Rettungsringe liegen am Ufer. Soll man beide einer einzigen Person zuwerfen? So sieht die deutsche Impfstrategie aus. Ein Gastbeitrag von vier Ethikern. Von Adriano Mannino, Korbinian Rüger, Nikil Mukerji und Albrecht von Müller
Wer kümmert sich vor allem um die Kinder? (Symbolbild)

FamilienberichtSachverständige für Ende von Ehegattensplitting

Forscher, die mit Ministerin Giffey den Familienbericht vorstellten, fordern Maßnahmen, um die Erziehung gleichberechtigter zu gestalten. Es soll mehr Anreize für Väter zur Elternzeit geben. Von Heike Schmoll, Berlin
Erfolg vor Gericht: AfD in Hessen

Hessen-AfD gewinnt vor GerichtInnenministerium muss Verfassungsschutzbericht ändern

Das Innenministerium muss aus einem Bericht des Verfassungsschutzes die Passage zu dem als rechtsextrem eingestuften „Flügel“ der AfD löschen. Das hat der Verwaltungsgerichtshof entschieden. Von Helmut Schwan
Jörg Meuthen, Alexander Gauland und Björn Höcke im Oktober 2019

Nach langer PrüfungWarum der Verfassungsschutz nun die AfD beobachtet

Die AfD gibt sich trotz ihrer Zerrissenheit einhellig empört über die Einstufung als Verdachtsfall einer rechtsextremistischen Bestrebung. Der Ko-Vorsitzende Jörg Meuthen steht unter Druck. Von Helene Bubrowski und Markus Wehner, Berlin

16. Kinder- und Jugendbericht„Demokratie braucht demokratische Bildung“

Die Familienministerin weist pauschale Kritik am Verhalten Jugendlicher in der Pandemie zurück. Die meisten verhielten sich verantwortungsvoll, sagt sie bei der Vorstellung des Kinder- und Jugendberichts. Dessen zentrale Forderung: mehr politische Bildung. Von Heike Schmoll, Berlin
Auf dem Weg zum Verteidigungsausschuss: Kramp-Karrenbauer am Mittwoch

Verteidigungsministerin „Grob fahrlässiger Umgang mit Munition auf allen Ebenen des KSK“

Kramp-Karrenbauer gesteht im Verteidigungsausschuss tiefgreifende Versäumnisse im KSK ein. Der verantwortliche General steht vor einem gerichtlichen Verfahren, bei dem ihm auch die Degradierung droht. Von Peter Carstens, Berlin
Wolfgang Thierse im Oktober 2020 am Rande einer Talkshow in Leipzig

Nach Kritik an F.A.Z.-BeitragThierse erwägt SPD-Austritt

Im Streit mit der Parteiführung hat der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse seinen Austritt aus der SPD angeboten. Hintergrund des Streits ist ein Gastbeitrag Thierses in der F.A.Z., in dem er Kritik an einer rechten, aber auch linken „Cancel-Culture“ übte. Von Peter Carstens, Berlin
Einmal pro Woche kostenlos testen: An einer Grundschule nimmt ein Sanitäter eine Nasenprobe für einen Corona-Schnelltest ab.

Corona-Regeln in DeutschlandNeuer Entwurf: Lockerungen auch bei Inzidenz bis 100

Bund und Länder streben nun doch Lockerungen für Regionen an, in denen nur eine Sieben-Tage-Inzidenz von 100 stabil unterschritten wird. Das geht aus einem neuen Beschlussentwurf für die Ministerpräsidenten und die Kanzlerin hervor.
Alice Weidel und Alexander Gauland

Bestätigung aus KreisenVerfassungsschutz beobachtet AfD bundesweit

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft nun die ganze AfD als Verdachtsfall ein. Das wurde der F.A.Z. am Morgen bestätigt. Offiziell macht das Amt zu der Angelegenheit bisher keine Aussage.
In der Wählergunst weiter hinter Markus Söder: der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet

Forsa-UmfrageUnion fällt auf niedrigsten Wert seit März 2020

Wenn jetzt Bundestagswahl wäre, kämen CDU und CSU auf 34 Prozent – einen Punkt weniger als in der Vorwoche. Das ist der niedrigste Wert seit Ende März 2020. Auch Armin Laschets Beliebtheitswert sank.
Nicht mehr so beliebt wie früher: Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU)

FAZ plus ArtikelUnruhe in der UnionJens Spahn im Tal der Fettnäpfe

Der Gesundheitsminister macht allerhand Schlagzeilen, allerdings keine schönen. Auch Friedrich Merz taucht wieder auf – im Sauerland. Und dann ist da noch der Fall Georg Nüßlein. Es gibt einiges zu sortieren in der Union. Von Eckart Lohse, Berlin
Mit einem rot-weißen-Flatterband abgesperrt sind Stehtische auf der Promenade des Ostseebades Warnemünde.

Vor Corona-BeratungenLockerungen kommen wohl nur mit eingebauter Notbremse

Der Druck, den Lockdown in weiteren Bereichen zu lockern, ist vor den Bund-Länder-Gesprächen heute groß. Doch weiterhin droht die dritte Corona-Welle. Nicht nur Virologe Drosten warnt vor dem „schwierigen Spiel“, es allen Seiten Recht zu machen.
Amtshilfe von der Bundeswehr: Im Rhein-Sieg-Kreis ist Sormas im Einsatz.

FAZ plus ArtikelDigitale KontaktnachverfolgungIst die Software nur „betriebsbereit“ oder wirklich im Einsatz?

Anders als geplant haben immer noch nicht alle Gesundheitsämter die einheitliche Software zur digitalen Kontaktnachverfolgung installiert. Und von den 70 Prozent, die das Programm haben, nutzen viele es gar nicht. Von Timo Steppat
Die Abgeordneten des Bundestags in Berlin debattieren.

Mehr TransparenzUnion und SPD einigen sich auf Lobbyregister

Lange wurde man sich nicht einig, nun kann es kommen: Ein öffentlich einsehbares Register von Interessenvertretern, die Kontakt zu Abgeordneten und Regierungsmitgliedern haben. Auch Bußgelder soll es geben.
Alle drei Parteien heben die Bedeutung des Frankfurter Flughafens vor – im Gegensatz zur CDU fordern SPD und Grüne aber dessen Beschränkung.

FAZ plus ArtikelWirtschaft in FrankfurtGründer finden alle gut, den Flughafen nur CDU und FDP

In ihren Wahlprogrammen bekennen sich die Parteien in Frankfurt zur Industrie, aber nicht zu einem neuen Gewerbegebiet. Für Handwerkerhöfe sind alle. Von Manfred Köhler
Friedrich Merz beim digitalen Bundesparteitag der CDU im Januar 2020

Früherer Unions-FraktionschefFriedrich Merz verkündet Bewerbung für Bundestagsmandat

Friedrich Merz will wieder für die CDU in den Bundestag. Der frühere Fraktionschef bewirbt sich im Hochsauerlandkreis. Dort plante aber auch der jetzige Inhaber des Direktmandats für die CDU zu kandidieren.
Das Impfzentrum in Trier im Februar.

FAZ plus ArtikelUngenutzter Corona-ImpfstoffMacht Gerechtigkeit beim Impfen Deutschland langsam?

Die Kühlschränke der Impfzentren sind voll, doch die Impfquote bleibt mäßig. Wie stark bremst das Ziel der gerechten Impfstoffverteilung Deutschland gerade aus? Die Situation in den Bundesländern ist sehr unterschiedlich. Von Kim Björn Becker, Reinhard Bingener, Stefan Locke und Rüdiger Soldt
Das Logo des Waffenherstellers Heckler & Koch ist auf einer Anzeige vor dem Firmengelände des Unternehmens in Oberndorf am Neckar zu sehen.

Konflikt um VergabeverfahrenHeckler & Koch soll Sturmgewehre liefern

Das Verteidigungsministerium bekräftigt seinen Beschluss, das Unternehmen C.G. Haenel vom Vergabeverfahren für das neue Sturmgewehr auszuschließen. Dieses kündigte indes an, rechtliche Schritte einleiten zu wollen. Von Peter Carstens, Berlin
Ein negativer Corona-Antigen-Schnelltest

Papier aus Spahns MinisteriumNach dem Selbsttest ins Kino?

Kann man sich bald für einen Kinobesuch freitesten lassen? Ein Entwurf des Gesundheitsministeriums deutet das zumindest als Möglichkeit an. Noch im März soll es für jeden zwei kostenfreie Selbsttests pro Woche geben. Von Christian Geinitz, Berlin
Die Fregatte Hamburg läuft im August 2020 aus dem Hafen von Wilhelmshaven zu einem Einsatz im Mittelmeer aus.

Präsenz im Indo-PazifikDeutschland entsendet Fregatte in ostasiatische Gewässer

Die deutsche Marine entsendet eine Fregatte in den indo-pazifischen Raum. Das Kriegsschiff soll Berlins verstärktes Engagement in der Region verdeutlichen – aber auch ein Zeichen gegen chinesische Hoheitsansprüche setzen. Von Johannes Leithäuser, Berlin
Den bisherigen Erkenntnissen zufolge soll der festgenommene Soldat über längere Zeit illegal Waffen und Munition gehortet und sich rechtsextrem geäußert haben. (Symbolbild)

Nach Waffenfund im TaunusFestgenommener Soldat unter Terrorverdacht

Der am Wochenende von Spezialkräften festgenommene Soldat wird verdächtigt, einen Terroranschlag geplant zu haben. Die Ermittlungen führt deshalb nun die Staatsanwaltschaft Frankfurt.
In Zeiten der Pandemie: Testen für den Unterricht

BeschlussvorlageMit Selbsttests zurück ins Klassenzimmer

Schnell- und Selbsttests sollen den Präsenzunterricht in Schulen in der Corona-Pandemie ermöglichen. Doch Ärzte für Kinder und Jugendliche warnen vor den Folgen möglicher falscher Ergebnisse. Von Heike Schmoll, Berlin
CDU-Politikerin Anne König will den Job.

FAZ plus ArtikelKonkurrenz um CDU-WahlkreisDer Platzhirsch und die Jägerin

Im Münsterland sind manche Wahlkreise Erbhöfe in der CDU. Jetzt stellt eine junge Frau die alten Regeln in Frage und fordert den Platzhalter heraus. Von Konrad Schuller, Berlin
In einer hausärztlichen Gemeinschaftspraxis in Neuburg erhalten zwei Senioren die erste Corona-Schutzimpfung.

Entwurf aus Spahns MinisteriumAuch Hausärzte sollen impfen

Spätestens von April an sollen auch Hausärzte eine Covid-19-Impfung verabreichen dürfen. Die neue Impfverordnung sieht auch Abweichungen von der Priorisierung vor - damit Astra-Zeneca nicht länger liegenbleibt. Von Christian Geinitz, Berlin
Berichterstatter Peter Huber und die Vorsitzende des Zweiten Senats, Doris König, am 13. Oktober 2020 zu Beginn der mündlichen Verhandlung.

Ceta-AbkommenLinke scheitert vor dem Bundesverfassungsgericht

Bevor das Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada vorläufig in Kraft trat, gab der Bundestag eine Stellungnahme ab. Das war der Linksfraktion zu vage. Sie forderte mehr – zu Unrecht, wie nun das Verfassungsgericht entschied. Von Marlene Grunert