96,2 Prozent für Scholz

Ein Kandidat, kein Gegner mehr

Von Peter Carstens, Berlin
09.05.2021
, 17:51
Die SPD kürt Olaf Scholz offiziell zu ihrem Kanzlerkandidaten. Die großen Zweifel der Vergangenheit scheinen vergessen zu sein. Doch wie kann ein bleierner Parteitag aus dem andauernden Umfragetief heraus helfen?

Dass Olaf Scholz es könne und er im Stande wäre, das Land als Kanzler zu führen, sagten viele an diesem Tag, vor allem aber Scholz selbst: „Ich kann meine Erfahrung, meine Kraft und meine Ideen einbringen. Als Regierungschef der Stadt Hamburg. Als Minister. Als Vizekanzler. Als überzeugter Europäer.“ Das sei, so der SPD-Politiker, sein Angebot an die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland. „Ich will einen Aufbruch. Mit unseren klugen Ideen und Vorschlägen.“ Die Union, so Scholz, blockiere den Weg ins 21. Jahrhundert, sie wäre „ein Standortrisiko für unser Land“. An die Adresse der Grünen sagte Scholz: „Gute Absichten sind nicht genug.“ Im Gegensatz dazu seien die SPD die Partei und er der Mann des pragmatischen Machens.

Es war sein Parteitag. Im Anfang aber war die Vergangenheit. Bilder und Erinnerungen an große und schwere Zeiten prägen das Selbstbild der Partei. Und so fehlten weder Weimarer Republik, Willy Brandt noch Helmut Schmidt in den Reden zum Auftakt des sozialdemokratischen Sonderparteitags. Er tagte unter besonderen Umständen. Zugangsbeschränkung, Redezeitbegrenzung und minimalisierte Kontroversen waren karge Elemente des digitalen Treffens.

Klingbeils scharfe Kritik an Union

Zu Beginn der knapp fünfstündigen Tagung raste eine virtuelle Kamera durch ein gezeichnetes Berlin, überall ploppten rote Kugelköpfe von SPD-Mitgliedern aus der Stadtlandschaft. Das hatte sich die neue Werbeagentur der SPD ausgedacht. Ansonsten blieb der Schnellparteitag ohne Beifall, ohne Kontroverse, ohne großen Schwung. Wenn die Saalkamera im City Cube die Runde der Vorsitzenden von Partei und Fraktion und des Generalsekretärs einfing, blickten zumeist alle auf ihre Handy-Displays. „Fantastic Four“ twitterte um 12:30 Uhr der Social Media Dienst des Parteivorstandes. Um 12:58 ein erstes Resümee einer Politikwissenschaftlerin im Fernsehen: Technisch sei nicht viel schief gegangen, von Aufbruchstimmung aber nichts zu spüren.

Vor ein paar Wochen hatten die Grünen ihren Programmparteitag dadurch belebt, dass sie in Zähl- und Rednerpausen lebhafte Kurzporträts von Politikern in ihrem jeweiligen ländlichen oder städtischen Biotop zeigten, vor dem Garten, auf dem Balkon am Wochenmarkt. Sie beschrieben, warum sie für grüne Politik einstehen. Dadurch entstand bei aller digitalen Ferne doch der Eindruck von Nähe zur Wirklichkeit, zum Leben. Die SPD-Führung hingegen entschied sich dafür, zwischen den Programmkapiteln jeweils den beiden Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ausführlich Redezeit einzuräumen. Ihre Beiträge, rhetorisch wenig ruhmreich, prägten den halben Tag über das virtuelle Treffen von etwa 600 Delegierten. Anke Rehlinger (Saarland) und die Leiterin der Antragskommission, Doris Ahnen, (Rheinland-Pfalz) sowie Nils Annen (Hamburg), bildeten den technisch-strukturellen Innenkreis der Diskussion.

Normalerweise verlaufen sich Delegierte, Abgeordnete und Dutzende Mitarbeiter aus Partei, Ministerien und Fraktionen während solcher Debatten in den Gängen deutscher Messezentren. Sie treffen einander beim Kaffee, später bei Bier oder Wein – redend, organisierend, absprechend, manchmal auch intrigierend und Stühle sägend. Drinnen stoppen Journalisten die Dauer des Beifall, versuchen in den Gesichtern der Delegierten zu lesen.

Öffnen
F.A.Z.-Wahlbarometer
So würden die Deutschen heute wählen

Nichts davon im digitalen Raum, stattdessen scharfe oder verwackelte Bilder von Rednerinnen oder Rednern aus Wohn- und Arbeitszimmern oder vor Plakatwänden. Fast jedes Mal davor die bange Frage: Hörst Du mich?, Kannst Du mich verstehen? Oder das frohe „Ich sehe Dich!“. Digitale Fragen, digitale Glücksmomente. Die Ergebnisse waren beinahe einmütig: 99 Prozent Zustimmung zum Wahlprogramm. Einzelne Delegierte berichteten in den Debatten, wie allumfassend ihnen Olaf Scholz geholfen, ihre Vorschläge unterstützt habe. Von der früheren Kritik, den Zweifeln, ob Scholz überhaupt ein echter Sozialdemokrat sei, keine Spur mehr. Anders als früher scheint die SPD, den eigenen Kanzlerkandidaten diesmal nicht als Gegner zu begreifen.

Generalsekretär Lars Klingbeil übte scharfe Kritik an der Union. Er war vor kurzem dafür kritisiert worden, den Wahlkampfauftakt zu verschlafen. Jetzt legte er mächtig los. Er sprach der CDU inhaltliche und personelle Befähigung ab, das Land weiter zu regieren. Eine solche Union dürfe „in diesem Land keine Verantwortung mehr übernehmen, sie ist kaputt und inhaltlich leer“, so Klingbeil. Sein Fazit: „Es braucht Olaf Scholz für Deutschland!“. Klingbeil sagte mit Blick auf die etwa 15 Prozent für die SPD in Umfragen: „Heute ist Tag eins unserer Aufholjagd zur Bundestagwahl.“ Nach Ansicht der Parteivorsitzenden Saskia Esken droht Deutschland „ein konservativer Dornröschenschlaf“, die SPD hingegen stehe für Fortschritt und Respekt.

Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffman, kurzer Gastredner, lobte die SPD diesmal ganz uneingeschränkt, Sozialdemokraten seien die Manager der Krise, ihre Politiker hätten sich gegen den Widerstand von Union und Arbeitgebern durchgesetzt, beim Kurzarbeitergeld, bei der Corona-Testpflicht, beim Kümmern um Familien. Nach langem Zwist dokumentierte der Auftritt von Hoffmann einen neuen, alten Schulterschluss zwischen Gewerkschaften und Partei. Beide sind schwächer geworden.

Dass selbst die Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal sich für Scholz ins Zeug legte, unterschied den Parteitag von Vorläufern, bei denen frühere Kanzlerkandidaten und Parteivorsitzende mit ätzender Kritik bedacht worden waren. Ihr Vorgänger Kevin Kühnert, inzwischen stellvertretender Parteivorsitzender, warb für die SPD als „Partei bezahlbares Wohnen“. Die Sozialdemokratie sei die „größte Wohungsbaugenossenschaft in Deutschland“. Eine originelle Formulierung, aber an diesem Tag die einzige bei Kühnert, der sonst in der Lage ist, in rascher Folge Angriffe und Pointen zu platzieren, gerne auch gegen die eigene Führung.

Verpassen Sie keinen Moment

Sichern Sie sich F+ 3 Monate lang für 1 Euro je Woche und lesen Sie alle Artikel auf FAZ.NET.

JETZT F+ LESEN

Dann folgte, als Höhepunkt des Tages, die Rede von Olaf Scholz, eingeführt abermals von Esken und Walter-Borjans, die ihm Rückenwind versprachen, „mit klarem Kurs aufs Kanzleramt an der Spitze einer progressiven Regierung“, worunter die beiden eine Koalition mit Grünen und Linke verstehen.

Sein Weg an die Spitze

Scholz versprach: „Respekt – das ist meine Idee für unsere Gesellschaft. Dafür kämpfe ich mit Leib und Seele, mit Herz und Verstand.“ Der 62 Jahre alte Scholz gehört der SPD-Führung seit zwei Jahrzehnten an. Als Generalsekretär und Arbeitsminister hatte er maßgeblichen Anteil an der Durchsetzung der Hartz IV-Arbeitsmarktreformen. 2009 ging Scholz, damals für seine stakkatohafte Sprechweise bekannt, nach der verlorenen Bundestagswahl nach Hamburg, wo er ein Comeback als Landespolitiker feierte. Seit 2017 ist er zurück in Berlin und bewirbt sich nun um ein Bundestagsmandat in Potsdam. Dort tritt er im selbe Wahlkreis gegen Annalena Baerbock an.

F.A.Z. Frühdenker – Der Newsletter für Deutschland

Werktags um 6.30 Uhr

ANMELDEN

Scholz’ Weg an die Spitze der SPD-Kampagne ist ebenso wohl vorbereitet wie zunächst unwahrscheinlich gewesen. Als einziger sozialdemokratischer Bundespolitiker hatte Scholz 2019 nach dem plötzlichen Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles für den Parteivorsitz kandidiert. Er war, gemeinsam mit Klara Geywitz, nach monatelangem Wahlkampf von einer Hinterbänklerin aus Schwaben und einem pensionierten Landesminister geschlagen worden, von Esken und Walter-Borjans. Im ersten Wahlgang hatten mehr als 85 Prozent der wahlberechtigten Parteimitglieder nicht für Scholz/Geywitz gestimmt.

Nach kurzem Überlegen entschloss sich Scholz dazu, weiterzumachen, sowohl als Finanzminister als auch in seiner Ambition auf die Kanzlerkandidatur. Die Corona-Pandemie brachte ihm als entscheidungsstarker Minister und Organisator von Milliarden-Unterstützungen weiteres Ansehen. Im Sommer 2020 benannte ihn die Parteiführung dann als Kanzlerkandidat; eine andere Möglichkeit hatte sie nicht.

Nun, acht Monate später, steht seine Partei nahezu dort, wo sie stand, als Scholz die Kanzlerkandidatur übernahm. Nach der Rede die Abstimmung: Manche hatten befürchtet, die Delegierten könnten wieder Denkzettel verteilen, ein Ergebnis über 80 Prozent wurde vorab als Hervorragendes klassifiziert. Am Ende waren es dann 96,2 Prozent, die dem nüchternen und auch in seiner Bewerbungsrede überwiegend sachlichen Scholz ihre Stimme gaben. Dann Applaus von den Mitarbeitern in der Halle. Zurück blieb die Frage, wie ein überwiegend bleierner Parteitag aus dem andauernden Umfragetief heraus helfen kann.

Quelle: F.A.Z.
Peter Carstens - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Peter Carstens
Politischer Korrespondent in Berlin
  Zur Startseite
Verlagsangebot
Verlagsangebot