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FAZ plus ArtikelAfD und Identitäre Bewegung

Kein Problem mit braunen Flecken

Von Rüdiger Soldt, Mannheim
 - 14:10

Mit der Abgrenzung zum Rechtsextremismus haben nicht nur einige baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete ein Problem, die offen über ihre Sympathien für die vom Verfassungsschutz beobachtete „Identitäre Bewegung“ (IB) sprechen. Der Partei fällt es auch bei der Parteiarbeit in der Fläche schwer, sich von Rechtsextremisten sowie der IB abzugrenzen. Das zeigen Beispiele aus Tübingen und der Rhein-Neckar-Region. Die Dokumente, die das belegen und die dieser Zeitung vorliegen, könnten dem Verfassungsschutz helfen, die Beobachtung der AfD zu begründen. Mit einer Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz, das mehrere Wochen lang die Materialien der Landesämter ausgewertet hat, wird in der nächsten Woche gerechnet.

Einzelne verfassungsfeindliche Äußerungen von AfD-Politikern und das Agieren von Einzelpersonen reichen allerdings nicht aus, um eine Beobachtung zu rechtfertigen. Es muss nachgewiesen werden, dass eine Organisation das Ziel verfolgt, die „Grundwerte der freiheitlichen Demokratie“ zu beseitigen. Die neuen Dokumente zeigen, dass die AfD enger mit der rechtsradikalen IB verbunden ist als bislang angenommen; das verdeutlicht zum Beispiel das Vorgehen der Mannheimer AfD.

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Quelle: F.A.Z.
Rüdiger Soldt
Politischer Korrespondent in Baden-Württemberg.
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