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Attacke auf AfD-Politiker

Angriff von hinten

Von Reinhard Bingener, Hannover
 - 10:31
Bremen: Ein überdachter Durchgang führt zu einem Bremer Theater. Unbekannte hatten am 07.01.2019 den Bremer AfD-Landeschef Frank Magnitz an dieser Stelle attackiert und schwer verletzt. Bild: Helmut Reuter/dpa

Frank Magnitz wird wohl keine bleibenden Schäden davontragen. Nachdem der AfD-Politiker am frühen Montagabend durch mindestens drei unbekannte Täter brutal bewusstlos geprügelt wurde, geht es dem Bundestagsabgeordneten und Bremer AfD-Landesvorsitzenden am Dienstagmittag bereits wieder „den Umständen entsprechend gut“, wie er der F.A.Z. am Telefon sagt.

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Vermutlich bis zum Wochenende werde er aber noch im Krankenhaus bleiben müssen, erzählt der 66 Jahre alte Politiker. Magnitz hat, wie ein von der AfD verbreitetes Foto zeigt, eine tiefe Wunde auf dem Kopf, und ein Auge ist blau unterlaufen.

Der Angriff auf Magnitz geschah am Montagabend gegen 17.20 Uhr. Der AfD-Politiker war zuvor Gast beim Neujahrsempfang der großen regionalen Zeitung „Weser-Kurier“ gewesen. Der Termin in der Bremer Kunsthalle zählt zu der Reihe von Empfängen, mit denen auch in einem kleinen Bundesland wie Bremen am Beginn eines neuen Jahres das politische Geschäft allmählich wieder Fahrt aufnimmt. Etwa fünf Minuten vor dem Angriff, schätzt Magnitz, habe er den Empfang in der Kunsthalle verlassen.

Er sei aus dem Haupteingang des Museums herausgetreten, einige Meter über die belebte Straße „Am Wall“ gelaufen und dann auf dem Weg zu seinem in der Theatergarage geparkten Auto in einen dunklen und wenig frequentierten Weg abgebogen. Dort hätten ihn die Täter angegriffen. An die Attacke selbst kann sich Magnitz nicht erinnern – „das ist völlig weg“.

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Zu Bewusstsein sei er erst wieder gekommen, als er auf der Straße lag und ihn einer der beiden Handwerker ansprach, die ihm, so stellt es Magnitz dar, durch ihr Eingreifen das Leben gerettet haben. Magnitz bezeichnet die Tat als Mordversuch: Nach den ersten Polizeiangaben ist Magnitz von mindestens drei Tätern, die dunkel gekleidet gewesen seien und Kapuzen oder Mützen getragen hätten, mit einem unbekannten Gegenstand gegen den Kopf geschlagen worden. Später korrigierte die Polizei aufgrund von ausgewerteten Aufnahmen einer Überwachungskamera ihre Erkenntnisse. Sie geht demnach nicht mehr von der Verwendung eines Gegenstandes aus. Die Ermittlungen werden nun wegen des Verdachts einer gefährlichen Körperverletzung geführt. Magnitz hatte zunächst verbreitet – Bezug nehmend auf die angeblichen Einlassungen der Handwerker ihm gegenüber – dass auf ihn mit einem Kantholz eingeschlagen wurde.

Magnitz erzählt, bezugnehmend auf die Einlassungen der Handwerker ihm gegenüber, dass es sich bei dem Tatwerkzeug um ein Kantholz gehandelt habe. Die Handwerker hätten zudem erzählt, die drei Täter seien ihm, aus der belebten Straße kommend, gefolgt, seien dunkel gekleidet gewesen und hätten ihre Mützen oder Kapuzen bis tief ins Gesicht gezogen.

Häufung von Attacken auf AfD

Nach der Tat seien die Täter, so die Mitteilung der Polizei, in Richtung der wenig belebten Bleicherstraße nahe der Weser geflüchtet. Eine Fahndung blieb zunächst erfolglos, die Polizei sucht nun nach Zeugen, die Hinweise auf die Täter geben können. Die Polizei gelangte jedoch relativ rasch zu der Auffassung, dass die Tat politisch motiviert gewesen ist. Die Bremer Behörden bildeten am Montag eine Sonderkommission unter Führung des Staatsschutzes. Auch das Bundeskriminalamt ermittelt in dem Fall.

Der Angriff auf Magnitz, der bei manchen als schillernd gilt und als Mitglied der DKP einst selbst extrem weit links stand, ist nicht die erste Attacke auf die AfD in Bremen. Der frühere AfD-Vorsitzende Bernd Lucke war bereits im Jahr 2013 in der Stadt mit Pfefferspray angegriffen worden.

Fall Magnitz
„Nicht auszuschließen, dass die Tat politisch motiviert war“

Im Sommer 2017 wurden Fensterscheiben eines Parteibüros eingeworfen, und vor rund einem Jahr hatte es einen Brandanschlag auf einen Lastwagen gegeben, der auf dem Gelände eines als AfD-nah geltenden Mannes geparkt war. All diese Taten wurden von den Sicherheitsbehörden als politisch motiviert bewertet.

Nahegelegene Kundgebung

In den Ermittlungen der Polizei zum Angriff auf Magnitz, die in alle Richtungen laufen, spielt auch eine Veranstaltung in unmittelbarer Nähe der Kunsthalle eine Rolle, die gerade begonnen hatte, als der AfD-Politiker das Museum verließ. Vor dem Gerhard-Marcks-Haus, das nur etwa dreißig Meter vom Eingang der Kunsthalle entfernt liegt, hatten sich um 17 Uhr nach Polizeiangaben etwa hundert Personen zum Gedenken an Laye-Alama Condé versammelt.

Dem Asylbewerber aus Sierra Leone war vor etwas mehr als 14 Jahren von der Bremer Polizei im Polizeigewahrsam zwangsweise ein Brechmittel verabreicht worden, weil man ihn des „Bodypackings“ verdächtigte, also mitgeführte Drogen kurzerhand verschluckt zu haben. Am 7. Januar 2005 war der 35 Jahre alte Mann in einer Bremer Klinik an den Folgen dieser Maßnahme gestorben.

Der Fall erschütterte damals die Bremer Landespolitik und lässt die Stadt auch bis heute nicht los. Eine Initiative zum Gedenken an Condé kritisiert seit Jahren die damaligen „rassistischen Foltermethoden“ der Polizei und fordert die Einrichtung eines öffentlichen Gedenkorts. Diesem Ziel diente auch die Kundgebung vor dem Gerhard-Marcks-Haus am Montagabend.

Zusammen mit Kunsthalle und Theater bildet das kleine Museum auch das Entree zu den Ortsteilen Ostertor und Steintor, die gemeinsam das sogenannte Bremer „Viertel“ bilden. Dort wurde Condé einst festgenommen, das „Viertel“ gilt aber auch bis heute als wichtiger Treffpunkt der linken und linksextremen Szene.

Magnitz hält Kundgebungsteilnehmer für Täter

In den sozialen Medien war die Gedenkveranstaltung am Montagabend auch von linksgerichteten Gruppen wie der Antifa beworben worden. Die Besucherschaft war aber offenbar durchaus gemischt. Ein Polizeisprecher spricht auf Nachfrage von einer friedlichen Versammlung, bei der ein „bürgerlich-linkes“ Publikum anwesend gewesen sei.

Der AfD-Politiker Frank Magnitz indes hält es für „eher naheliegend“, dass zwischen der Gedenkveranstaltung und dem Angriff auf ihm ein direkter Zusammenhang besteht. „Das war das übliche ganz linke Publikum, gewaltbereite Szene“, sagt er und gibt an, er habe auf seinem kurzen Weg von der Kunsthalle zum Durchgang beim Theater zwar keinen Streit mit den Demonstranten gehabt oder mit ihnen gesprochen.

Es sei aber ein „Fehler“ gewesen, beim Vorbeigehen an der Veranstaltung angehalten zu haben, und er ist sich zudem sicher, dass man ihn erkannt habe. „Ich bin bekannt in Bremen, gerade in dieser Szene“, sagt Magnitz.

Politiker verurteilen Angriff geschlossen

Gundula Oerter von der „Initiative in Gedenken an Laye-Alama Condé“ wirft Magnitz im Gegenzug vor, ihre Organisation mit seinen Verdächtigungen in Misskredit bringen zu wollen. „Das macht er gezielt, er diskreditiert den Inhalt der Veranstaltung.“ Zu einer Verurteilung des Angriffs auf Magnitz kann sich Oerter zunächst nicht durchringen. Später teilt sie mit: „Tätliche Angriffe auf eine Person gehören nicht zu den von unserer Gedenkinitiative gewählten Mitteln der politischen Auseinandersetzung.“

Die führenden Politiker Bremens verhielten sich am Dienstag ohne Zögern und verurteilten den Angriff auf Magnitz sofort, parteiübergreifend und bis hin zur Linkspartei scharf und unmissverständlich. Die Aufklärung der Tat sowie die politischen Auseinandersetzungen über ihre Hintergründe dürften die Politik in Bremen im begonnenen Jahr 2019 länger begleiten. Im Mai stehen dort Bürgerschaftswahlen an.

Quelle: F.A.Z.
Reinhard Bingener
Politischer Korrespondent für Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Bremen mit Sitz in Hannover.
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