Ausschreitungen in Frankfurt

Angriff auf Polizisten wegen der Corona-Beschränkungen?

Von Julian Staib, Frankfurt
02.11.2020
, 18:59
Hunderte trafen sich am Wochenende in der Frankfurter Innenstadt, Polizisten wurden attackiert. Die Stadt Frankfurt bittet jetzt die Bundespolizei um Unterstützung.

Er sei schockiert von den Bildern. Die Taten seien „respektlos“, ja „asozial“, sagte Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann. Wer Uniformen trage, verdiene Respekt, und wer Beamte angreife, „der greift auch uns als Gesellschaft an“. Zwischen 500 bis 800 Personen hatten sich auf der Einkaufsstraße Zeil in der Innenstadt Frankfurts in der Nacht auf Sonntag „zusammengerottet, ohne die Corona-Verordnung einzuhalten“, so die Polizei. Beamte wurden mit Steinen, Flaschen und Eiern beworfen. Schon in der Nacht zuvor war es ebenfalls in der Einkaufsstraße zu Krawallen gekommen, als eine Polizeistreife einen Streit zwischen zwei Männern schlichten wollte. In der Folge wurden die Beamten mit Steinen und Flaschen angegriffen, ein Beamter wurde verletzt. Videos zeigen, wie eine Person einen Polizisten offenbar mit Pfefferspray besprüht, der Beamte rennt zum Streifenwagen, steigt hastig ein, fährt davon. Es gleicht einer Flucht.

Auch in Darmstadt gab es am Wochenende Krawalle, dort wurden ebenfalls Polizisten angegriffen. Einer Polizeisprecherin zufolge wurden sie mit Böllern beworfen, nachdem sie eine Gruppe von Jugendlichen und jungen Erwachsenen per Lautsprecher dazu aufgefordert hatten, die Corona-Regeln einzuhalten. Die Gruppe wuchs in der Folge auf rund 100 Personen. Es gebe keine Hinweise auf eine geplante Aktion, die Kriminalpolizei habe die Ermittlungen übernommen, so die Polizei. Insgesamt wurden in Frankfurt und Darmstadt am Wochenende 32 Personen bei den Krawallen festgenommen. Ein Siebzehnjähriger befindet sich in Untersuchungshaft, er soll ein Polizeiauto mit Pflastersteinen beworfen haben.

Die Bilder der Ereignisse erinnern an jene, die Mitte Juli in Frankfurt entstanden waren, als es auf dem Opernplatz zu Ausschreitungen mit Hunderten Beteiligten kam. Doch auch andere Städte waren zuletzt von Krawallen und Gewalt gegen Beamte betroffen. Etwa das rheinland-pfälzische Andernach, wo Mitte Oktober drei Polizisten verletzt wurden, einer von ihnen schwer. Ein 29 Jahre alter Mann sitzt in Untersuchungshaft, er soll einen am Boden knienden Beamten in vollem Lauf gegen den Kopf getreten haben.

Nur durch harte Strafen werde klar, „dass es bei uns Tabus gibt“

Stets wurden die Ereignisse von Politik und Behörden scharf verurteilt. In Hessen tat dies nun etwa Peter Beuth (CDU). „Wer Polizisten angreift, kommt in den Knast“, sagte Hessens Innenminister zu den Ereignissen vom Wochenende. Er forderte „harte Strafen und schnelle Verfahren. Nur so wird den Tätern klar, dass es bei uns Tabus gibt.“ Ähnlich äußerte sich der Frankfurter Polizeipräsident, doch wie bei vorherigen Vorfällen bleibt eine Erklärung, warum sich die Ereignissen derart häufen, aus.

Frankfurts Oberbürgermeister Feldmann sagte dazu, es gelte, sich die Lebensläufe der Beschuldigten anzusehen und zu fragen, ob die Ansammlungen tatsächlich spontan verlaufen seien. Vornehmlich aber rückte er die Krawalle in einen Zusammenhang mit den Corona-Auflagen und verband dies mit Kritik an der Landesregierung. Wenn ein Lockdown beschlossen werde, gelte es, „darüber nachzudenken“, was dann in den Städten los sei, sagte Feldmann. Die Kontrollen blieben wichtig, es sei notwendig, die gesellschaftlichen Regeln durchzusetzen, andernfalls stehe deren Akzeptanz auf dem Spiel.

Doch benötigten Städte wie Frankfurt dafür Unterstützung, etwa durch die Bundespolizei. Die Stadt hat sich deswegen mittels eines Amtshilfeersuchens und eines offenen Briefs an Beuth gewandt – bisher nach Darstellung Feldmanns ohne Reaktion. In Hessen sind derzeit viele Landespolizisten beim Einsatz rund um den Ausbau der Autobahn 49 gebunden. Feldmann kritisierte, die Polizei befinde sich in Hessen derzeit „im Wald“. „Die Polizei gehört in der jetzigen Situation aber in die großen Städte.“

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Staib, Julian
Julian Staib
Politischer Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland mit Sitz in Wiesbaden.
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