Baden-Württemberg

Kretschmann als Ministerpräsident wiedergewählt

12.05.2021
, 12:41
Der Grüne Winfried Kretschmann kann seine dritte und letzte Amtszeit als Ministerpräsident beginnen. Bei der Wahl im Landtag bekam er 95 Stimmen. Die grün-schwarze Koalition hat 100 Abgeordnete.

Der Grünen-Politiker Winfried Kretschmann ist zum dritten Mal zum baden-württembergischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Der 72-Jährige erhielt am Mittwoch im Stuttgarter Landtag 95 von 152 Stimmen. Seine grün-schwarze Koalition verfügt über 100 Abgeordnete. Da alle von ihnen anwesend waren, verweigerten ihm mindestens fünf von ihnen die Gefolgschaft.

Grüne und CDU applaudierten dem Regierungschef etwa eine Minute lang im Stehen. Kretschmann nahm die Wahl an und dankte für das in ihn gesetzte Vertrauen.

„Eine sehr satte Mehrheit“

Kretschmann zeigte sich zufrieden mit seinem Wahlergebnis. „Das ist eine sehr satte Mehrheit“, sagte der Grünen-Politiker am Mittwoch im SWR-Fernsehen. Es täten sich in einer Koalition immer welche schwer, den Regierungschef zu wählen. „Das muss man ertragen“, so Kretschmann. Seine Wahl sei trotzdem ein „gutes Startsignal“.

Kretschmann sieht es als erste Aufgabe der Regierung, die Folgen der Corona-Krise für Kinder und Jugendliche abzufedern. Die Lernlücken zu schließen werden eine „schwere, aber wichtige Aufgabe“. Der Kampf gegen den Klimawandel erlaube keinen Aufschub. Man müsse „jetzt und nicht irgendwann handeln“. Gleichwohl müsse man wegen der leeren Landeskasse einige Vorhaben „teilweise verschieben“.

Auf den Tag genau vor zehn Jahren war Kretschmann erstmals Regierungschef im Südwesten geworden und hatte damit die 58 Jahre währende Dominanz der CDU durchbrochen. Hält der Grüne bis zum Ende der Wahlperiode durch, hätte er länger regiert als jeder Ministerpräsident vor ihm.

Bei der Landtagswahl am 14. März hatten die Grünen 32,6 Prozent erreicht, die CDU wurde mit 24,1 Prozent zweitstärkste Kraft. Die Grünen entschieden sich in der Folge nach internem Ringen gegen eine rechnerisch ebenfalls mögliche Ampelkoalition und wieder für ein Bündnis mit der CDU. In seiner ersten Amtszeit hatte Kretschmann in einer Koalition mit der SPD regiert. Die nun beginnende dritte Amtszeit soll auch seine letzte sein.

Quelle: dpa/AFP/nto.
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