Bundestagsvizepräsidentin

Die SPD führt ein Drama auf

EIN KOMMENTAR Von Mona Jaeger
Aktualisiert am 26.11.2020
 - 14:06
Die neue Bundestagsvizepräsidentin: Dagmar Ziegler
In einer unprofessionellen Aktion klärt die SPD eine Personalfrage. Die neue Bundestagsvizepräsidentin ist beschädigt.

Die SPD ist, wie das politische Berlin überhaupt, würdevoll mit dem plötzlichen Tod von Thomas Oppermann umgegangen. Aber die Sozialdemokraten haben es nicht hinbekommen, angemessen und vor allem ohne Drama die Nachfolge für ihn als Bundestagsvizepräsidenten zu regeln.

Während die Regierungsmitglieder der SPD wichtige und solide Arbeit leisten, lassen einen die Vorgänge in Partei und Fraktion nur den Kopf schütteln. Dagmar Ziegler ist eine gute Wahl für den Posten der Vizepräsidentin gewesen, von Anfang an. Als der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich schon im Fraktionsvorstand nur eine recht knappe Mehrheit von 18 zu zwölf Stimmen für seine Kandidatin fand, war klar, dass er in seiner Durchsetzungskraft geschwächt ist. Ziegler, die als Vizepräsidentin eine Aufgabe mit Autorität auszufüllen hat, aber ist beschädigt.

Leider überrascht dieses Drama in der an Dramen nicht armen SPD nicht. Wieder einmal entsteht der Eindruck, dass Machtfragen über Sachfragen gestellt werden. So war es vor einigen Monaten, als die bundeswehrferne Abgeordnete Eva Högl Wehrbeauftragte werden sollte, weil das der politische Kompass des Fraktionsvorsitzenden wies – und weil es zu viele Kandidaten für zu wenige Plätze in der Berliner SPD für die Bundestagswahl gab und Högls Umschulung Platz schaffte.

So geht Politik, keine Frage. Aber dann sollte das wenigstens von den Beteiligten professionell vorbereitet werden.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Jaeger, Mona
Mona Jaeger
Stellvertretende verantwortliche Redakteurin für Nachrichten.
Twitter
  Zur Startseite
Verlagsangebot
Verlagsangebot