Zweifel am Zensus

Das geschätzte Volk

Von Helene Bubrowski, Karlsruhe
24.10.2017
, 22:33
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe äußert Zweifel an der Volkszählung 2011. Besonders Hamburg und Berlin sollen vom Zensus benachteiligt worden sein. Doch die Aufklärung gestaltet sich schwieriger als gedacht.

Schon zu Zeiten von Jesu Geburt war die Volkszählung offenbar in Wahrheit nur eine Schätzung. Das Lukas-Evangelium spricht vom Gebot des Kaiser Augustus, „dass alle Welt geschätzt würde“. Damals musste sich noch jeder Mann samt Familie in seine Geburtsstadt aufmachen. Heute sind die Methoden viel raffinierter, aber so ganz genau weiß man trotzdem nicht, wie viele Menschen hierzulande leben. „Ein genauer Wert ist in einem Land wie Deutschland nicht zu ermitteln, jedenfalls nicht ohne Zwangsmaßnahmen“, sagte Klaus Vitt, Staatssekretär im Bundesinnenministerium, am Dienstag vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Mit vertretbaren Mitteln sei lediglich eine Annäherung zu erreichen.

Doch die ungefähren Zahlen haben für Länder und Kommunen ganz präzise Folgen. Im System des Finanzausgleichs gilt: Je mehr Einwohner, desto mehr Geld. Nun ergab die Volkszählung von 2011, dass in ganz Deutschland anderthalb Millionen weniger Menschen leben als zuvor angenommen. Besonders betroffen vom Einwohnerschwund waren die großen Städte, die seitdem finanzielle Einbußen hinnehmen müssen. In Berlin etwa wurde die Einwohnerzahl um 180.000 auf knapp 3,5 Millionen nach unten korrigiert, was einem Minus von 470 Millionen Euro pro Jahr entspricht. In Hamburg soll es 82.800 weniger Einwohner geben. Kein Wunder also, dass sich Berlin und Hamburg die Zählung genau ansahen und schließlich Klage vor dem Bundesverfassungsgericht erhoben.

Methode ist undurchsichtig

Die Methode des Zensus 2011 ist tatsächlich kompliziert. Anders als bei den vorherigen Volkszählungen, zuletzt 1987 in der Bundesrepublik und 1981 in der DDR, wurden nur knapp zehn Prozent der Bevölkerung direkt befragt. Hauptsächlich wurden die Daten aus den Registern der Meldeämter übernommen. Grund war nicht allein die Kostenersparnis, sondern mindestens ebenso die Furcht vor einem Proteststurm von Datenschützern gegen eine breite Befragung. In den Melderegistern werden zwar die Geburten ein- und die Todesfälle ausgetragen und der Zuzug und Wegzug von Menschen verbucht. Dennoch ist es kein Geheimnis, dass hier viel schiefgeht, so dass es Karteileichen und unangemeldete Personen zuhauf gibt. Zur Korrektur dieser Unrichtigkeiten sah das Verfahren daher in Gemeinden mit mindestens 10.000 Einwohnern Stichprobenbefragungen vor, deren Ergebnisse hochgerechnet und mit den Daten des Registers kombiniert wurden. In kleineren Gemeinden dagegen wurden die Daten der Register nicht durch Stichproben ergänzt. Tatsächliche Kontrollen fanden nur bei Hinweisen auf Unstimmigkeiten statt.

Hamburg und Berlin sehen in den unterschiedlichen Methoden je nach Größe der Gemeinde einen Verstoß gegen das Gleichbehandlungsgebot mit der Folge, dass große Städte schlechter wegkämen. Zudem sei der Methodenmix wissenschaftlich nicht erprobt, er führe zu willkürlichen Ergebnissen. Die Kritik wollten Statistiker in Karlsruhe nicht gelten lassen. „Die Qualität der Register ist in größeren Gemeinden schlechter als in kleineren“, sagte Dieter Sarreither, der Präsident des Statistischen Bundesamts. Insofern sei der Korrekturbedarf der Register in kleinen Gemeinden geringer. „Und nur weil einer besser behandelt wird, wird ja nicht ein anderer schlechter behandelt.“ Da gab es großes Gelächter auf der Richterbank. Juristen verstehen den Gleichheitsgrundsatz anders.

In Karlsruhe prallten am Dienstag zwei Welten aufeinander. Und so äußerte der Präsident des Verfassungsgerichts angesichts der Zahlenakrobatik der Statistiker ein Unwohlsein. „Man hat ein bisschen den Eindruck einer Münchhausen-Konstruktion“, sagte Andreas Voßkuhle. „Sie erheben Daten und vergleichen sie miteinander. Es gibt aber keinen externen Maßstab, sondern die Daten werden am Maßstab dessen gemessen, was man selbst erhoben hat. Versuchen Sie nicht, sich am eigenen Schopf aus dem Sumpf zu ziehen?“ Das wiederum schienen die Statistiker nicht wirklich zu verstehen. „Es ist die beste Methode, die es damals gab“, entgegnete die Bamberger Wissenschaftlerin Susanne Rässler, die in die Ausarbeitung der Methode für den Zensus 2011 involviert war. Aber hundertprozentige Genauigkeit gebe es bei Statistikern eben nicht. „Geben Sie uns einfach Zeit, die Methode zu verbessern.“ 2021 findet die nächste Volkszählung statt. Gut möglich, dass das Verfassungsgericht dem Gesetzgeber konkrete Leitlinien für die Ausgestaltung mitgibt. Mit der Unsicherheit, wie viele Deutsche es denn nun gibt, wird man aber weiter leben müssen.

Quelle: F.A.Z.
Helene Bubrowski - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Helene Bubrowski
Politische Korrespondentin in Berlin.
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