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Chemnitzer Messerangriff

Tatverdächtiger Iraker hätte abgeschoben werden können

 - 12:48

Der nach einer tödlichen Messerattacke in Chemnitz festgenommene 22 Jahre alte Iraker Yousif A. hätte nach Ansicht des Verwaltungsgerichts Chemnitz bereits im Mai 2016 abgeschoben werden können. Eine Abschiebung nach Bulgarien wäre zulässig gewesen, teilte das Verwaltungsgericht Chemnitz am Freitag mit. Die Abschiebung sei in der Folgezeit aber nicht vollzogen worden, weshalb die Überstellungsfrist von sechs Monaten abgelaufen war. Zuerst hatten „Welt“ und „Nürnberger Nachrichten“ darüber berichtet.

Der Mann sollte nach Bulgarien abgeschoben werden, weil er dort zunächst als Asylbewerber registriert worden war. In der Folge musste das Asylverfahren vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) durchgeführt werden. Das Bamf hat den Asylantrag dann abgelehnt. Dagegen wehrte sich der mutmaßliche Täter erfolgreich vor Gericht. Seit August 2017 liegt die Entscheidung wieder beim Bamf.

Der Grund für den abgelehnten Asylantrag waren offenbar gefälschte Papiere, die Yousif A. in seinem Asylverfahren vorgelegt haben soll. Das berichtet die Zeitschrift „Der Spiegel“ unter Berufung auf eine Untersuchung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Demnach seien zwei der von A. vorgelegten Personaldokumente Fälschungen gewesen.

Laut Haftbefehl des Amtsgerichts Chemnitz soll der Beschuldigte am 26. August am frühen Morgen mit einem Messer und zusammen mit dem Mitbeschuldigten Alaa S. ohne Grund auf einen 35 Jahre alten Mann eingestochen haben. Der Deutsche Daniel H. verstarb später an seinen Verletzungen. Sein Tod löste die seit Tagen laufenden Proteste in Chemnitz aus, bei denen es auch zu Ausschreitungen vor allem rechtsextremer Teilnehmer kam.

Wie der „Spiegel“ unter Berufung auf das Bamf weiter berichtet, soll A. Ende Oktober 2015 wie Hunderttausende andere Menschen über den Balkan nach Deutschland gelangt sein. Laut protokollierten Gesprächen A’s, die in seiner Asylakte festgehalten sein sollen und aus denen der „Spiegel“ zitiert, wollte der Tatverdächtige aus der irakischen Provinz Ninive geflohen sein. Das Bamf habe seine Angaben jedoch für unglaubwürdig gehalten. Sein Asylantrag wurde erst am 29. August 2018 abgelehnt. Das war drei Tage nachdem er offenbar in Chemnitz zugestochen hatte. Der Tatverdächtige ist bereits mehrfach vorbestraft, unter anderem wegen Körperverletzungen und Betäubungsmitteldelikten. Die zuständige Staatsanwaltschaft soll laut Informationen des „Spiegel“ zudem davon ausgehen, dass A. mindestens einmal versucht habe, sich das Leben zu nehmen.

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Sichtlich berührt
Familienministerin trauert um Toten in Chemnitz

Quelle: lohe./dpa
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