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Sachsen

Chemnitzer Bürgermeisterin kritisiert späten Merkel-Besuch

Aktualisiert am 02.11.2018
 - 12:01
Die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD)
Die Bundeskanzlerin komme zu spät nach Chemnitz, und ihr Besuch werde die Stadt noch einmal aufwühlen, kritisiert Oberbürgermeistern Barbara Ludwig. Die SPD-Politikerin rechnet mit einem „schwierigen Tag“.

Die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für ihr Fernbleiben nach den Ausschreitungen im August in der drittgrößten sächsischen Stadt kritisiert. Der Besuch in zwei Wochen komme viel zu spät und werde die Stadt noch einmal aufwühlen, sagte die SPD-Politikerin am Freitag dem MDR. Merkel will am 16. November Chemnitz besuchen und dort unter anderem mit Lesern der „Freien Presse“ diskutieren.

„Ein schwieriger Tag für Chemnitz“

Die Bundeskanzlerin habe ihre Entscheidungen zur Migration 2015 nie richtig erklärt, sagte Ludwig. Damit sei Vertrauen in den Staat verloren gegangen. Das spüre „man heute noch, wenn es um das Thema Sicherheit geht“. Insofern bedauere sie sehr, dass Merkel erst Mitte November kommt. „Das wird sicher wieder ein schwieriger Tag für Chemnitz“, sagte die Oberbürgermeisterin.

Sie gestand zugleich ein, dass kurze Besuche von Politikern nichts Grundsätzliches änderten. Die Probleme in der Stadt seien nicht erledigt, wenn Bundespolitiker „für wenige Stunden“ kämen und dann wieder wegführen. Ähnlich hatten sich am Donnerstag Chemnitzer Bürger nach einer sogenannten Kaffeetafel mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier geäußert. Das Staatsoberhaupt hatte Chemnitz und zuvor Dresden besucht.

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Ausländerfeindliche Übergriffe
Steinmeier warnt in Chemnitz vor Selbstjustiz

In Chemnitz ist es Ende August zu gewaltsamen Ausschreitungen gekommen, nachdem ein 35-Jähriger mutmaßlich von Asylbewerbern erstochen worden war. Für den 16. November sind Proteste gegen den Besuch von Merkel angekündigt. Die rechtsradikale Bürgerinitiative „Pro Chemnitz“ hat für die nächsten Monate jeden Freitag eine Kundgebung vor dem Karl-Marx-Monument angemeldet.

Quelle: nto./epd
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