FAZ plus ArtikelStreit in der Ampel

Im Streit um Entlastungen wird deutlich, wie die Ampel funktioniert 

Von Eckart Lohse, Berlin
10.08.2022
, 16:37
Kabinettssitzung am 10. August 2022: Bundeskanzler Olaf Scholz mit Bundesfinanzminister Christian Lindner, im Hintergrund Bundesumweltministerin Steffi Lemke und Bundesfamilienministerin Lisa Paus
Besonders von der SPD-Linken kommt scharfe Kritik an Lindners Steuervorschlägen. Solcher Streit ist in der Ampel nichts Ungewöhnliches. Die Zusammenarbeit klappt trotzdem.
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Der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, der PL, fehlt es nicht an Selbstbewusstsein. Ende Juni verbreitete sie eine Mitteilung, in der es hieß, auch in dieser Wahlperiode sei die PL „die größte und einflussreichste Strömung“ in der Fraktion. 95 der 206 sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten gehören zur Parlamentarischen Linken, darunter der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich, drei seiner Stellvertreter, Parlamentspräsidentin Bärbel Bas, Ge­sundheitsminister Karl Lauterbach, die SPD-Vorsitzende Saskia Esken und Ge­neralsekretär Kevin Kühnert.

Christian Lindner wird vermutlich nicht täglich die Liste der PL-Mitglieder studieren. Aber der FDP-Vorsitzende und Bundesfinanzminister dürfte spätestens mit Unterzeichnung des Koalitionsvertrages geahnt haben, dass es ein Problem gibt.

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Eckart Lohse
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