Corona-Beschränkungen

Rechnen mit Frau Doktor Merkel

Von Eckart Lohse, Berlin
24.04.2020
, 15:31
Nein, am 30. April will Kanzlerin Merkel noch nicht über mögliche weitere Lockerungen entscheiden. Auch nicht am 5. Mai, sondern genaugenommen am 6. Mai. Dann sind nach ihrer Lesart zwei Wochen seit der letzten Entscheidung vergangen.
Die Bundeskanzlerin will nun doch erst am 6. Mai über mögliche weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen entscheiden. Dahinter dürften politische Motive stecken.
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Der Mai ist noch nicht gekommen, aber lange hin ist es nicht mehr. Und mit Herannahen des Wonnemonats wachsen die Hoffnungen bei vielen, dass er gleich zu Beginn weitere Lockerungen der wegen der Corona-Pandemie verhängten Einschränkungen mit sich bringt. Nun trat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstagabend nach ihren Verhandlungen mit den Staats- und Regierungschefs in einer Pressekonferenz auf die Bremse.

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Die Hoffnungen auf weitere Erleichterungen richteten sich bisher auf das nächste Gespräch der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder am letzten Apriltag, dem 30. Das ist der Donnerstag der kommenden Woche. Auf diesen folgen ein Feiertag und ein Wochenende. Bis zu dessen Sonntag, den 3. Mai, so hatten Bund und Länder bei ihren Verhandlungen in der vorigen Woche beschlossen, sollten weite Teile der Beschränkungen fortgelten, vor allem die Kontaktbeschränkungen. Es waren jedoch auch Erleichterungen vereinbart worden. Vor allem, dass Geschäfte bis zu einer Grundfläche von 800 Quadratmetern wieder öffnen dürfen.

Bisweilen hemdsärmelige Rhetorik

In dem Gespräch in der Vorwoche wurde auch die nächste Unterredung für den 30. April festgelegt. Merkel pflegt zu argumentieren, dass erst nach einem Ablauf von zwei Wochen beurteilt werden könne, wie sich welches Vorgehen auf die Verbreitung des Virus auswirke. Die Optimisten konnten darauf hoffen, dass vom 3. Mai an weitere Erleichterungen gelten könnten.

Wie die Kommandeurin einer Kampfschwimmertruppe, die ihren Leuten sagt, sie müssten den Ärmelkanal durchschwimmen, dann aber kurz vor der britischen Küste mitteilt, es gehe doch bis New York, hat Merkel am Donnerstagabend ein neues Datum gesetzt: den 6. Mai. In ihrer bisweilen etwas hemdsärmeligen Rhetorik (erinnert sei an die „Öffnungsdiskussionsorgien“) teilte sie mit, ja, man habe sich für den 30. April verabredet. „Da kann man auch einiges besprechen.“ Aber die Auswirkungen der Geschäftsöffnungen – „das haben wir immer gesagt“ – könne man erst 14 Tage danach sehen.

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Wer daraufhin den Kalender zur Hand nimmt und zu dem Ergebnis kommt, dass das ja dann der 4. Mai sei, also die ursprüngliche Zielmarke, hat die Rechnung ohne Merkel gemacht. Die ersten Geschäfte, so bestätigte sie am Donnerstag, hätten tatsächlich am 20. April geöffnet. In manchen Bundesländern werde das erst am kommenden Montag geschehen. „Einige Bundesländer haben Mittwoch etwas gemacht; einige haben gestern, glaube ich, etwas gemacht.“ Das bedeute, dass man am 6. Mai, dem Mittwoch der übernächsten Woche, „über diese Frage“ sprechen werde. Merkel bekräftigte das Prinzip, alle zwei Wochen die Wirkungen von Lockerungen zu überprüfen. „Dafür ist der 6. Mai ein sehr gutes Datum.“ Sie gehe davon aus, dass es gleichwohl bei der Schaltkonferenz am 30. April bleibe. Es werde „auch noch andere Fragen geben, über die man diskutieren kann“.

Hinter diesen Rechenübungen der Kanzlerin dürften politische Motive stehen. Dreimal hatte sie in dieser Woche kundgetan, dass ihr manche Öffnung und Lockerung viel zu schnell gehe. Nun versucht Merkel, Zeit zu gewinnen.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Lohse, Eckart
Eckart Lohse
Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.
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