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Scholz im Bazooka-Modus

Von Peter Carstens, Berlin
05.01.2021
, 21:12
Nicht erst mit dem Vorwurf des Impf-Versagens wird die SPD zur Opposition in der Regierung. Obwohl Olaf Scholz auf die Europäisierung hingewirkt hat, setzt er auf Angriff.

Es ist eigentlich das Recht der Opposition, der Regierung bohrende Fragen zu stellen, sie zu kritisieren, Aufklärung zu verlangen. Die SPD will allerdings schon lange Regierung und Opposition zugleich sein. Wie schlecht das bislang funktioniert, kann man an Umfragen ablesen.

Nun hat Olaf Scholz das paradoxe Vorgehen der regierenden Opposition in eine neue Dimension gesteigert. Obwohl Scholz als Finanzminister und Vizekanzler wie kein Zweiter jede Bewegung im Regierungsapparat prägt, hat er über Silvester einen gepfefferten Fragenkatalog an seinen Kollegen Jens Spahn (CDU) erarbeitet.

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Quelle: F.A.Z.
Peter Carstens - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Peter Carstens
Politischer Korrespondent in Berlin
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