Corona in Bayern

Söder und die Schwelle zum Diffusen

Von Timo Frasch, München
Aktualisiert am 22.09.2020
 - 18:32
Markus Söder nach der Kabinettssitzung am Dienstag
In Bayern steigen die Infektionszahlen, München feiert seine „Wirtshaus-Wiesn“. Doch der Ministerpräsident vertraut seiner Strategie.

In Bayern ist in den vergangenen Tagen eingetreten, wovor die Politik zuvor öfter gewarnt hatte: Die Corona-Herde sind nun nicht mehr in kleineren Städten wie Memmingen oder Mamming, wo man das Ausbruchsgeschehen lokal begrenzen und jedenfalls gut nachverfolgen konnte. Vielmehr liegen nun die 130.000-Einwohner-Stadt Würzburg und vor allem die Landeshauptstadt München jeweils über der Marke von 50 Infektionen je 100.000 Einwohner in sieben Tagen.

Diese Marke gilt vor allem deshalb als kritisch, weil darüber hinaus die Nachverfolgbarkeit an ihre Grenzen stößt, schon was die personellen Kapazitäten der dafür zuständigen Gesundheitsämter betrifft. Die Stadt München hatte schon am Montag eine Verschärfung der Eindämmungsmaßnahmen von Donnerstag an angekündigt. Am Dienstag teilte die Stadt mit: „Da es am vergangenen Wochenende zu mehreren großen Menschenansammlungen in der Innenstadt gekommen ist, bei denen zahlreiche Anwesende weder eine Maske trugen noch Abstände eingehalten wurden“, werde die Stadt an sehr belebten Orten wie der Altstadt-Fußgängerzone, dem Marienplatz oder dem Viktualienmarkt eine Maskenpflicht einführen. Im privaten wie im öffentlichen Raum dürfen sich bis auf weiteres nur noch Angehörige von zwei Hausständen oder insgesamt fünf Personen aufhalten statt bisher zehn.

Die Bayerische Staatsregierung stützte am Dienstag in einer Ministerratssitzung ausdrücklich das Vorgehen der Landeshauptstadt. Problematisch an der Ausbreitung der Sars-CoV-2-Infektionen in München ist demnach die zusehends unklarere Herkunft. Gesundheitsministerin Melanie Huml von der CSU sagte: „Die letzten Wochen haben wir einen Anstieg bemerkt, konnten aber sehr klar definieren, dass es vor allem die Reiserückkehrer gewesen sind, aber das verändert sich jetzt.“ Die Reiserückkehrer seien nun noch „ein kleinerer Teil“, der größere Teil werde „etwas diffuser“. Söder sagte, in München stehe man „an der Schwelle zu einem diffusen Geschehen“.

Söders neue Losungen

Das Kabinett verständigte sich auf zwei Losungen: „regional statt landesweit“ und „professionell vor privat“. Letzteres bedeutet: Dort, wo es einen professionellen Veranstalter und mithin auch einen konkreten Ansprechpartner gibt, etwa einen Wirt, einen Kulturmanager oder auch einen Pfarrer, dort seien die Voraussetzungen zur Pandemiebekämpfung besser; überwiegend positive Erfahrungen bestätigten das. Ob das auch auf die umstrittene „Wirtshaus-Wiesn“ zutrifft, könne man erst in einigen Tagen sagen, so Söder. Am Samstag hatten sich 54 Gaststätten in München angeschickt, als Ersatz für das pandemiebedingt abgesagte Oktoberfest gemeinsam 16 Tage lang „Wiesn-Flair und Lebensfreude“ zu verbreiten. Sie hatten gelobt, sich auch in diesem Rahmen an die geltenden Auflagen zu halten – was, nach vorläufigen Einschätzungen von Stadt und Polizei, auch weitgehend eingehalten wurde.

Den privaten Bereich sieht Söder kritischer – und will ihn gegebenenfalls stärker reglementieren. Sollte die 7-Tage-Inzidenz über 50 liegen, dann solle für Zusammenkünfte im privaten Rahmen eine Grenze von 25 Personen statt 100 in Räumen gelten und 50 statt 200 draußen. Außerdem solle auf belebten innerstädtischen Plätzen, die von der jeweiligen Kommune zu bestimmen seien, eine Maskenpflicht gelten. Die Maske sei „das zentrale Instrument“ im Kampf gegen Corona. Bei einem Inzidenzwert von über 35 solle die Maske im Unterricht anbehalten werden, bei mehr als 50 auch an Grundschulen. Bei mehr als 50 solle auch ein Alkoholverbot auf stark frequentierten öffentlichen Plätzen gelten – sowohl was den Konsum als auch den Verkauf betrifft. Söder sagte, es handele sich bei diesen Vorgaben um „Leitplanken“ mit einer „gewissen Verbindlichkeit“, die nur dann nicht zum Tragen kämen, wenn es sich um „ein kontrolliertes Ausbruchsgeschehen“ handele. Die letzte Entscheidung über die konkreten Maßnahmen treffen im Moment allerdings die Kommunen.

An der Kabinettssitzung nahmen auch Virologen teil. Söder sagte, er fühle sich nach dem Austausch mit ihnen in seinem bisherigen Kurs bestätigt: „Keine schwedische Strategie, sondern Beibehaltung der bayerischen.“ Man habe auch in allen bisherigen Hotspots gemerkt, dass die Maßnahmen, die man getroffen habe, „nicht stumpf“ gewesen seien und die Infektionszahlen entsprechend wieder nach unten gingen. Im Übrigen – dies darf man als Antwort auf die weiterhin vergleichsweise hohen Infektionszahlen in Bayern werten – sei es doch so: „Weder Stadt noch Staat sind schuld an Infektionen.“

In der Akzentsetzung merkte man deutliche Unterschiede zu seinem Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, die nicht nur in der jeweiligen Position im Kabinett begründet sind. Während der Vorsitzende der Freien Wähler vor allem hervorhob, dass man etwa der Gastronomie nicht den „Todesstoß“ versetzen dürfe, blieb Söder vorsichtiger, ja lobte sogar die Vorsicht in Person, den SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach. Man wisse nach wie vor zu wenig über das Virus, so Söder. „Aber dieses Nichtwissen können wir nicht ersetzen durch Optimismus oder Unvernunft.“

Zugleich machte er klar, dass ein Lockdown unbedingt vermieden werden soll. Oberste Priorität hätten hier Arbeitsplätze, Schulen und Kindergärten – die Freizeitgestaltung müsse im Zweifel hintanstehen. Söder sagte, dass er nicht ein Vertreter eines „Schnüffelstaats“ sein wolle, er gefalle sich auch nicht in der Rolle des Mahners. Bayern sei ein liberales Land, zu dem Tradition und Lebensfreude gehörten. Insofern könne er nur an die Vernunft und die Geduld der Leute appellieren. Man stehe an einer „spannenden Weggabelung – infektiologisch, aber auch mental“.

Quelle: F.A.Z.
Timo Frasch - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Timo Frasch
Politischer Korrespondent in München.
Twitter
  Zur Startseite
Verlagsangebot
Verlagsangebot