Warn-App mit neuer Funktion

Im Corona-Herbst ist Grün das neue Blau

Von Christian Geinitz und Kim Björn Becker
12.08.2022
, 16:16
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Freitag in Berlin.
Gesundheitsminister Lauterbach verteidigt die Reform des Infektionsschutzgesetzes – und verweist auch auf seine eigene Infektion, von der er sich erholt hat. Die Sommerwelle scheint gebrochen zu sein.
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Seit Freitag kennt jedermann die Corona-Warn-App von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Auf der ersten Pressekonferenz nach seiner Corona-Isolation am Freitag hielt der SPD-Politiker sein Mobiltelefon in die Kameras, um einen Aspekt des neuen Infektionsschutzgesetzes zu erklären, der zu viel Kritik geführt hat. Im Einklang mit der Novelle werde die Anwendung so umprogrammiert, dass statt der blauen künftig eine grüne Statusanzeige erscheine, so Lauterbach.

Das passiere aber nur, wenn die Person entweder aktuell negativ getestet oder vor maximal drei Monaten genesen oder vor maximal drei Monaten vollständig geimpft worden sei. Den Neuregelungen zufolge bilden diese Nachweise die einzige Möglichkeit, um nach Anordnung einer Maskenpflicht durch die Bundesländer bestimmte Innenräume ohne Schutz betreten zu dürfen, etwa Restaurants, Fitnessklubs oder Kinos. Die grüne Anzeige gilt unmittelbar nach der jüngsten Injektion, die übliche Wartezeit von zwei Wochen bis zur Wirksamkeit entfällt.

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Die Dreimonatsregel hält Lauterbach deshalb für richtig, weil der Immunschutz gegen die derzeitigen Omikron-Varianten nach dieser Frist abnehme. Man bleibe aber weiterhin zuverlässig gegen schwere Verläufe geschützt, wie es die – dann wieder blaue – App-Anzeige signalisiere. Daher sei es „medizinisch vollkommen unsinnig“, sich alle drei Monate impfen zu lassen, nur um der Maskenpflicht zu entgehen. Darauf würde sich auch kein Arzt einlassen, die Impfzentren ohnehin nicht, so der Minister: „Dann müssen Sie wieder Maske tragen, so simpel ist das.“

Die Zeitspanne könne allerdings angepasst werden, falls die zu erwartenden neuen Impfstoffe länger gegen Ansteckung und die Weitergabe des Virus schützten. Lauterbach erwartet die Europazulassung des bivalenten BA.1-Impfstoffs am 1. September mit Auslieferung am Folgetag. Für das Vakzin zu BA.5 sei mit dem 27. und 28. September zu rechnen. Sofern Studien bei diesen neuen Präparaten eine längere Wirksamkeit gegen Ansteckung belegten, könnte das Intervall für die Maskenausnahme von drei auf vier oder fünf Monate verlängert werden. Lauterbach verwies auf seine eigene, gerade zurückliegende Infektion. Er sei vierfach geimpft und gut geschützt, habe sich aber dennoch anstecken können, da die letzte Injektion mehr als 90 Tage zurückliege.

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Braucht es konkrete Grenzwerte für Corona-Maßnahmen?

Die neuen Corona-Regeln, auf die sich Lauterbach mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) geeinigt hat, sollen nach Auslaufen des jetzigen Infektionsschutzgesetzes zum 1. Oktober in Kraft treten, um den erwarteten Anstieg der Infektionen in der kalten Jahreszeit zu bremsen. Sie orientieren sich aber an keinerlei Inzidenzwerten. Bundesweit gilt dann eine Maskenpflicht im Personenfernverkehr, in Flugzeugen, für Besucher von Kliniken und Heimen.

Die Länder können ihrerseits als schützende „Winterreifenregel“ die Maskenpflicht für den Nahverkehr sowie für öffentlich zugängliche Innenräume anordnen, müssen aber die Ausnahmen in der Gastronomie, in der Kultur oder beim Sport berücksichtigen. Diese Befreiungen entfallen allerdings bei verschärfter Lage gemäß der zweiten Stufe, die auch „Schneekettenregel“ genannt wird. Dann sind auch wieder Hygienekonzepte, Abstandsregeln, eine Maskenpflicht im Freien und eine Personenhöchstzahl in Innenräumen vorgesehen.

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Die Länder hatten die Maskenpflicht mit den Ausnahmen als unpraktikabel kritisiert. Am Eingang und auch nach dem Einlass lasse sich das Verfahren kaum überwachen. Lauterbach entgegnete, schon früher hätten die Kontrollen gemäß den 3G- und 2G-Plus-Regeln funktioniert, im Innern seien Stichproben einfach möglich, gerade mit dem „grünen Nachweis“ auf der angepassten App. Der Minister kündigte aber an, die Themen noch einmal mit den Ländern zu besprechen, die Vorschläge des Bundes seien nicht „in Stein“ gemeißelt. Kommende Woche gebe es eine Besprechung mit den Leitern der Staatskanzleien. Am 24. August gehe das Gesetz dann ins Kabinett und solle Anfang September parlamentarisch beschlossen werden.

Lauterbach rechnet nicht mit einem „Flickenteppich“, sondern dass die Länder die erste Stufe in jedem Fall nutzen werden, da zum Oktober die Fallzahlen wieder steigen dürften. Er wehrte sich gegen Kritik aus den Ländern, namentlich von Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU), dass der verschärften Schneekettenregel keine klaren Grenzwerte zugrunde lägen. Lauterbach sagte, für die Nutzung der Vorgaben ebenso wie für die möglicherweise angerufenen Gerichte sei es praktikabler „die gesamte Struktur der Gefährdung“ zu betrachten. Der Versuch, mit Grenzwerten zu arbeiten, sei immer wieder gescheitert. Er wolle die Länder aber auch in dieser Frage anhören, da sie als „schwungvolle“ Verfechter dieser Idee ja sicher konkrete Vorschläge hätten.

Sommerwelle klingt ab

Lauterbach stellte klar, dass die „Sommerwelle“ der Infektionen derzeit abklinge. Man könne aber keine Entwarnung geben, da jetzt die Vorbereitungen für den Herbst und Winter getroffen werden müssten. Dass die Zeichen derzeit günstig stehen, sieht auch das Robert-Koch-Institut (RKI) so. Die Zahl der Corona-Infizierten mit akuten Atemwegserkrankungen wurde für die vergangene Woche auf eine Spanne von 500.000 bis 1,2 Millionen geschätzt; die Zahl der Patienten, die deswegen zum Arzt gegangen sind, auf 270.000. Beide Werte seien im Vergleich mit der Vorwoche gesunken, sodass „der aktuelle Wellengipfel überschritten“ zu sein scheint, wie das RKI in seinem jüngsten Wochenbericht vom Donnerstagabend schreibt.

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Auch die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist binnen einer Woche um mehr als ein Viertel gesunken, am Freitag gab das RKI den Wert mit 346 Fällen pro 100.000 Einwohnern an. Laut RKI deuten auch die Daten der Krankenhäuser auf eine Entspannung hin. So seien weniger Patienten mit positivem Coronatest und akuter Atemwegsinfektion auf den Normal- und Intensivstationen behandelt worden. Allerdings seien Personen, die älter sind als 80 Jahre, nach wie vor am stärksten von schweren Krankheitsverläufen betroffen.

Der Charité-Infektiologe Leif Erik Sander wies am Freitag darauf hin, dass die BA.5-Variante stark übertragbar sei, dass sie sehr leicht der Immunantwort entweiche und dass sie neuerdings auch immer häufiger die tiefen Abschnitte der Lunge infiziere. Es gebe deshalb wieder mehr Patienten mit Lungenentzündungen. Das habe nicht zu einer Überlastung geführt, aber die Charité habe „zeitweise nach Betten gesucht“ und hatten eine volle Corona-Normalstation. Zwar gebe es relativ wenige schwere Fälle im Vergleich zur hohen Ansteckungszahl als etwa in der Alpha- oder Delta-Welle. Das liege am hohen Immunisierungsgrad in der Bevölkerung durch Impfungen und Infektionen. Neu sei aber der erhebliche Personalausfall durch Infektionen mitten in der heißen Jahreszeit.

Lauterbach und die STIKO

Lauterbach versuchte den Eindruck zu zerstreuen, es gebe einen Dissens mit der Ständigen Impfkommission (STIKO) zur Viertimpfung. Diese empfiehlt diese Auffrischung bisher nur für Risikogruppen und Über-70-Jährige. Der Minister sagte, Jüngere wie er selbst könnten sich nach ärztlicher Konsultation ebenfalls immunisieren lassen, das sei aber keine Impfempfehlung. Die STIKO genieße seine volle Unterstützung. Sie sei eine großartige Einrichtung mit hoher Autorität, „die gilt es zu schützen, nicht zu beschädigen“. Im übrigen arbeite das Gremium an einer Empfehlung für Über-60-Jährige und für die neuen Impfstoffe.

Bezüglich der Bürgertests sagte der Minister, seit Einführung der Drei-Euro-Gebühr sei ihre Zahl schätzungsweise um 30 Prozent gesunken. Viele Zentrumsbetreiber erhöben die Zuzahlung gar nicht, sondern trügen sie selbst aus ihren Margen: „Die Regelung funktioniert gut.“ Nichts hält Lauterbach von dem Vorschlag, die Isolationspflicht aufzuheben, damit es zu weniger Arbeitsausfällen komme. Dass diese Personen eher zufällig positiv getestet seien und „topfit“ zuhause säßen, sei eine Mär. „Die meisten lassen sich testen, weil sie Symptome haben.“

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Geinitz, Christian
Christian Geinitz
Wirtschaftskorrespondent in Berlin
Autorenporträt / Becker, Kim Björn
Kim Björn Becker
Redakteur in der Politik.
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