Nachfolge von Oppermann

Dagmar Ziegler soll Bundestagsvizepräsidentin werden

Von Johannes Leithäuser, Berlin
24.11.2020
, 18:23
Über die Nominierung hatte es in der SPD-Fraktion eine Auseinandersetzung gegeben. Die Favoritin des Fraktionsvorsitzenden konnte sich in einer Abstimmung erst nicht durchsetzen. Ihre Gegenkandidatin zog dann zurück.

Die SPD-Politikerin Dagmar Ziegler wird von der Partei als Nachfolgerin von Thomas Oppermann für den Posten des Bundestagsvizepräsidentin vorgeschlagen. Dabei gab es zunächst Auseinandersetzungen in der Fraktion, denn der Vorsitzende Rolf Mützenich hatte seine Kandidatin Ziegler erst nicht intern durchsetzen können. Für Mützenichs Favoritin votierten in einer ersten Abstimmung in der Fraktion 66 Abgeordnete, genauso viele stimmten für Ulla Schmidt, die gegen Ziegler kandidiert hatte. Die frühere Bundesgesundheitsministerin Schmidt zog nach dem Patt ihre Bewerbung zurück, sodass die brandenburgische Abgeordnete Ziegler nun für die Wahl als stellvertretende Parlamentspräsidentin nominiert ist, die am Donnerstag stattfinden soll.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich hatte seine Entscheidung, Ziegler als Kandidatin vorzuschlagen, unter anderem mit der ostdeutschen Herkunft der brandenburgischen SPD-Abgeordneten begründet. Mit ihrer Wahl könne die SPD im dreißigsten Jahr der deutschen Einheit ihre gesamtdeutsche Verantwortung hervorheben.

Doch schon im Fraktionsvorstand fand der Personalvorschlag Mützenichs in der vergangenen Woche keine einhellige Unterstützung. Dann kündigte die frühere Gesundheitsministerin Ulla Schmidt ihre Gegenkandidatur an. Schmidt fungierte in der vorigen Legislaturperiode (2013 bis 2017) schon einmal als Vizepräsidentin des Bundestages. Nach der Bundestagswahl 2017 übernahm die damalige SPD-Vorsitzende Andrea Nahles auch den Fraktionsvorsitz im Bundestag; sie setzte ihren Vorgänger Thomas Oppermann im Amt des Bundestagsvizepräsidenten durch. Schmidt hätte das Amt gern behalten, akzeptierte aber den Wunsch Nahles’. Nach dem plötzlichen Tod Oppermanns vor einem Monat erneuerte Schmidt ihre Bewerbung; sie fand in der Fraktion viel Unterstützung dafür.

Mützenich nannte die beiden Bewerberinnen vor der Abstimmung „hervorragende Kandidaten“, sprach sich aber hernach abermals für Ziegler aus. Ulla Schmidt empfahl nach dem Gleichstand im ersten Wahlgang ebenfalls die Wahl Zieglers, die seit Mitte der neunziger Jahre hauptberuflich in der Politik tätig ist. Zunächst hatte sie für die SPD ein Landtagsmandat in Brandenburg und war dort zunächst Finanz-, später Arbeitsministerin. 2009 zog sie in den Bundestag ein. Vier Jahre später wurde sie eine der parlamentarischen Geschäftsführerinnen der Fraktion. Ziegler zählt wie Oppermann zum Seeheimer Kreis, der die eher pragmatisch orientierten SPD-Abgeordneten versammelt.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Leithäuser, Johannes (Lt.)
Johannes Leithäuser
Politischer Korrespondent in Berlin.
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