FAZ plus ArtikelDas Jahr 2020

Wie der Bundestag auf Corona antwortete

Von Frank Pergande, Berlin
29.12.2020
, 20:12
Eine Krise ist allein die Stunde der Exekutive? Von wegen. Auch die Abgeordneten hatten viel zu tun. Drei Pandemie-Gesetze und zwei Nachtragshaushalte standen auf ihrer Agenda. Das war harte Arbeit unter schwierigen Bedingungen.

Am 18. November, einem Mittwoch, gab es im Berliner Politikbetrieb etwas Ungewöhnliches. Gleich drei Verfassungsorgane waren mit demselben Gesetz beschäftigt, Bundestag, Bundesrat und Bundespräsident. Vor Corona hat es das überhaupt nur zweimal gegeben, 2010 bei der Rettung Griechenlands und 2008 zur Stabilisierung des Finanzmarktes.

Jetzt beschloss der Bundestag das neue „Bevölkerungsschutzgesetz“, auch Pandemie-Gesetz genannt. Das tat auch der Bundesrat in einer Sondersitzung. Und noch am selben Tag unterzeichnete Frank-Walter Steinmeier das Gesetz, so dass es in Kraft treten konnte. So etwas geht wirklich nur, wenn sich alle einig sind, dass dringender Handlungsbedarf besteht. Oder wie Gesundheitsminister Jens Spahn es ausdrückte: „Das Virus ist dynamisch, wir müssen es auch sein.“

Testen Sie unsere Angebote.
Jetzt weiterlesen.

Testen Sie unsere Angebote.
F.A.Z. PLUS:

  FAZ.NET komplett

F.A.Z. PLUS:

  Sonntagszeitung plus

Diese und viele weitere Artikel lesen Sie exklusiv mit F+
Quelle: F.A.S./FAZ.NET
Autorenporträt / Pergande, Frank
Frank Pergande
Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.
  Zur Startseite
Verlagsangebot
Verlagsangebot