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FAZ plus ArtikelDebatte nach Thüringen

Die neuen Antifaschisten

EIN KOMMENTAR Von Markus Wehner
Aktualisiert am 18.02.2020
 - 16:24
Demonstranten in Erfurt nach der Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum Ministerpräsidenten mit Stimmen der AfD
Die Linke macht sich den Rechtsextremismus zunutze. So spaltet sie die demokratische Mitte.

Nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten in Erfurt mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD veröffentlichte der SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus Raed Saleh Ende vergangener Woche einen Beitrag in einer Zeitung. Er endete mit dem Satz: „Uneingeschränkt zur Demokratie und zum Grundgesetz stehen nur die Parteien der linken Mitte – nämlich SPD, Grüne und Linke.“ Konservative und Liberale hätten durch die Abstimmung in Erfurt etwas getan, was „gegen die Verfassung“ stehe.

Saleh fuhr ganz großes Geschütz auf. Er erinnerte an den SPD-Politiker Otto Wels, der vor der Abstimmung über das Ermächtigungsgesetz im Reichstag 1933 gesagt hatte: „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.“ CDU und FDP müssten nun, wenn sie die Werte des Grundgesetzes ernst nehmen würden, „diejenigen aus ihrer Partei schmeißen“, die mit den neuen Rechten kokettierten oder sympathisierten.

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Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Wehner, Markus
Markus Wehner
Politischer Korrespondent in Berlin.
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