Debatte über Schwarz-Grün

Schavan: Mehr Gemeinsamkeiten mit FDP und SPD

24.07.2010
, 15:26
Bildungsministerin Annette Schavan (CDU).
Die CDU-Führung sieht kaum Gemeinsamkeiten zwischen der CDU und den Grünen in der Bundespolitik. Dort sei Schwarz-Grün „derzeit keine realistische Perspektive“, sagte Bildungsministerin Schavan der F.A.S. Derweil bekräftigte Grünen-Chef Özdemir, Schwarz-Grün sei in Hamburg nicht gescheitert.
ANZEIGE

In der Bundespolitik sieht die CDU-Führung derzeit kaum Gemeinsamkeiten zwischen der CDU und den Grünen. „Ich sehe kein Thema, das der CDU wichtig ist, bei dem wir mit uns den Grünen schneller und besser einigen könnten als mit der FDP oder der SPD“, sagte die stellvertretende CDU-Vorsitzende und Bildungsministerin Annette Schavan der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (F.A.S.). Im Bund sei deshalb Schwarz-Grün „derzeit keine realistische Perspektive“.

In wichtigen Politikfeldern gebe es heute weniger Gemeinsamkeiten als früher. „Mit der Koalitionsvereinbarung in Nordrhein-Westfalen und der Bereitschaft, weitere Schulden zu machen, haben die Grünen ihren Anspruch, eine Partei der finanziellen Nachhaltigkeit zu sein, selbst in Frage gestellt“, sagte Schavan.

Zwar gebe es bei ethischen Themen wie der Patientenverfügung eine Nähe zwischen der Union und wertkonservativen Grünen. „Welche Rolle die Wertkonservativen bei den jüngeren Grünen in Zukunft spielen werden, ist noch völlig unklar“, sagte die CDU-Politikerin. Auf Landesebene hält Schavan schwarz-grüne Bündnisse allerdings weiter für möglich. „Schwarz-Grün ist nicht vorbei. In Hamburg werden die CDU und die Grünen die Koalition fortsetzen“, sagte Schavan der F.A.S.

Cem Özdemir (Grüne)
Cem Özdemir (Grüne) Bild: Rainer Wohlfahrt

Özdemir: Schwarz-Grün in Hamburg nicht gescheitert

ANZEIGE

Nach Ansicht des Grünen-Chefs Cem Özdemir bedeutet der Rücktritt des Hamburger Bürgermeisters Ole von Beust (CDU) nicht, dass Schwarz-Grün gescheitert ist. „Ole von Beusts Rücktritt als Beleg für ein Scheitern von Schwarz-Grün zu überhöhen, wäre so unangemessen, wie manche Schwärmerei die das Bündnis 2008 begleitet hat“, sagte Özdemir der F.A.S.

ANZEIGE

„Fakt ist: Die Koalition in Hamburg liegt zur Inspektion im Trockendock und unsere Hamburger schauen sich den neuen Kapitän genau an, bevor sie am 22. August entscheiden, ob die Fahrt fortgesetzt wird. Schwarz-Grün war und ist kein Modell, sondern mancherorts schlicht die beste, machbare Option im Fünf-Parteien-System“, sagte Özdemir.

Die Grünen seien niemandes Anhängsel und prüften im Einzelfall, mit welchem Partner sie am meisten grüne Politik verlässlich umsetzen können. „Das ist anstrengend, wenig romantisch und, wie alles im Leben, vor Veränderungen nicht gefeit“, sagte Özdemir der F.A.S. Die Probleme mit dem Kraftwerk Moorburg und der Bildungsreform wären nach seinen Worten bei Rot-Grün in Hamburg ähnlich gewesen.

ANZEIGE

Ausführliche Berichte dazu lesen Sie morgen in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

Quelle: FAZ.NET
  Zur Startseite
Verlagsangebot
Verlagsangebot
Immobilienbewertung
Verkaufen Sie zum Höchstpreis
Sprachkurs
Lernen Sie Englisch
Kapitalanlage
Pflegeimmobilien als Kapitalanlage der Zukunft
Automarkt
Top-Gebrauchtwagen mit Garantie
Gasvergleich
Gas vergleichen und sparen
Zertifikate
Ihre Weiterbildung im Compliance Management
ANZEIGE