Demonstrationen in Dresden

Pegida, die Selbsthilfegruppe gegen Einsamkeitsgefühle

Von Stefan Locke, Dresden
25.01.2016
, 17:35
Viele Teilnehmer hören den Reden gar nicht zu – sie sind gerne im Freien und in der Gemeinschaft, heißt es in der Studie.
Zu Pegida kommen viele Wendeverlierer, zeigt eine neue Studie. Wo vieles wegbricht, ist für sie die Herkunft das Einzige, das man ihnen nicht nehmen kann – und das ein Fremder nie erreichen kann.
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Pegida war eigentlich schon weg, doch dann hat der Flüchtlingszustrom im Herbst der Bewegung einen zweiten Frühling verschafft. Wann dieser endet, wann die Bewegung aufhört, kann auch Hans Vorländer nicht beantworten. „Es kann sich nur irgendwie selbst erschöpfen“, sagt der Politikwissenschaftler an der TU Dresden, der mit einem Team das Phänomen des Dresdner Erfolgs der Bewegung erforscht und die Befunde jüngst in einen Band mit dem Titel „Pegida - Entwicklung, Zusammensetzung und Deutung einer Empörungsbewegung“ gegossen hat.

Die Studie, die sich auf systematische Beobachtung von Kundgebungen und Internetaktivitäten von Pegida sowie auf Fremderhebungen stützt, sei der „Versuch einer Differenzierung“, sagt Vorländer, der seit zwanzig Jahren in Dresden lebt und der manches, was vor allem überregional in die Bewegung hineininterpretiert wurde, durch seine Befunde nicht belegen kann. Pegida sei eben keine einheitliche Bewegung, weder personell noch organisatorisch oder inhaltlich, sagt er. Vor allem aber unterscheide sich Pegida in Dresden von ihren Ablegern in anderen Städten und sei mehrheitlich nicht rechtsextremistisch. Zwar operiere die Bewegung stark mit nationalistischen Parolen und fremdenfeindlichen Ressentiments, könne aber per se „nicht als antidemokratisch, diktaturaffin oder gar neo-nationalsozialistisch charakterisiert“ werden. Das deckt sich mit der Einschätzung des sächsischen Verfassungsschutzes, der bisher keine Hinweise sieht, dass Rechtsextremisten im Dresdner Organisationsteam das Sagen haben.

Gleichwohl einen Pegida von Anfang an eine aggressive Agitation sowie Hass- und Hetzreden gegen Asylbewerber sowie Politik und Medien. Die Empörung vor allem westdeutscher Politiker und die massive Berichterstattung darüber hätten erheblich zum Wachstum von Pegida beigetragen; Bezeichnungen wie „Schande“ und „Nazis in Nadelstreifen“ hätten bei den Anhängern zu Trotzreaktionen geführt. Zwar mobilisiere Pegida gezielt mit Fremdenfeindlichkeit, allerdings dienten vielen Teilnehmern Fremde, insbesondere Asylbewerber, auch als Projektionsfläche für alles Unbekannte und eine allgemeine Unzufriedenheit.

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Die Ausländerfeindlichkeit ist nicht höher als etwa in Düsseldorf

Bereits im vorigen Jahr wurde in mehreren Erhebungen ermittelt, dass Islam- und Ausländerfeindlichkeit unter den Pegida-Teilnehmern in Dresden nicht stärker ausgeprägt seien als im Bundesdurchschnitt. Auch die vielfach bemühte Erklärung, dass die geringe Ausländerquote in Sachsen zu einer höheren Fremdenfeindlichkeit führe, spiele keine große Rolle, sagt Vorländer und verweist auf eine Befragung der Einwohner Dresdens und Düsseldorfs aus dem Jahr 2014, die ergab, dass Ausländerfeindlichkeit in beiden Städten etwa gleich stark ausgeprägt sei.

Hans Vorländer ist geschäftsführender Direktor des Instiuts für Politikwissenschaft an der TU Dresden.
Hans Vorländer ist geschäftsführender Direktor des Instiuts für Politikwissenschaft an der TU Dresden. Bild: dpa

Was aber motiviert dann bis heute die Mehrzahl der Demonstranten, montags zu Pegida zu gehen? Vorländer erklärt es mit einer Melange aus einem vulgär-demokratischen, bisweilen technokratischen Politikverständnis („Wir fragen und bestellen, ihr antwortet und liefert!“) sowie heftigen Aversionen gegen die politische und mediale Elite der Bundesrepublik, deren Diskurse vor allem im Osten und besonders stark in Sachsen nach wie vor als fremd und übergestülpt wahrgenommen würden. Letzteres trage im Übrigen auch dazu bei, dass ein nicht unerheblicher Teil des Bürgertums Pegida zwar nicht aktiv unterstütze, der Bewegung aber auch nicht entgegentrete.

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Pegida sei auch ein Ost-West-Phänomen, sagt Vorländer. Es gebe nach wie vor eine große Reserviertheit gegenüber dem Westen und seinen Repräsentanten, wozu auch die nach der Wiedervereinigung Zugezogenen zählten, selbst wenn sie seit zwei Jahrzehnten hier wohnten. Der Protest wirke deshalb vor allem auf Menschen aus der bürgerlichen Mitte anziehend, die sich infolge des Umbruchs nach der Wiedervereinigung aus der Gesellschaft ausgeschlossen, zu kurz gekommen oder unter ihren Möglichkeiten geblieben fühlten.

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Für sie sei Pegida ein Ritual, eine Art Wallfahrt, die gemeinschaftstiftend wirke. Die Leute kompensierten hier Einsamkeits- und Ohnmachtsgefühle, indem sie sich jeden Montag mit Gleichgesinnten träfen. „Viele hören noch nicht mal den Reden zu“, erklärt Vorländer das Phänomen, dass manche die Hetzreden auf der Bühne ablehnten und trotzdem weiter zu den Demos kämen: „Ihnen geht es darum, sich mal zwei Stunden an der frischen Luft in ihrem Pegida-Bekanntenkreis Erleichterung zu verschaffen.“

Das alles ist freilich auch Folge einer großen institutionellen Leere. Pegida übernimmt in Sachsen die Rolle, die woanders Kirchen, Vereine, der Arbeitsplatz oder der Stammtisch haben, was erklären könnte, warum so viele Pegida-Teilnehmer aus Orten Ostsachsens oder des Erzgebirges bis heute jeden Montag nach Dresden fahren. Einer der Demonstranten hat es in einer E-Mail an Frank Richter, den Direktor der sächsischen Landeszentrale für politische Bildung, mal so ausgedrückt: „Geben Sie sich keine Mühe. Ich werde so lange zu Pegida gehen, bis ich einen Job und eine Frau gefunden habe.“

Die Rolle Dresdens als „Hauptstadt der Bewegung“ erklärt sich damit auch durch die Lage der Stadt inmitten eines von Deindustrialisierung, Überalterung und Abwanderung geprägten Umlandes. Dresden sei ein Leuchtturm, eine schöne Bühne und wunderbare Kulisse, stehe aber auch für die Tradition staatlicher Eigenständigkeit, höfischen Glanzes und ingenieurtechnischen Erfindergeistes, die in Sachsen „eine besondere Tendenz zu kollektiver Selbstbezogenheit und Eigensinn“ hervorgebracht hätten. Ein ähnlich großes eigenstaatliches Sonderbewusstsein gebe es auch in Bayern, sagt Vorländer. Nur habe man dort den Spagat zu Weltoffenheit und einer gewissen Gelassenheit bereits geschafft.

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Sachsens Landespolitik und insbesondere die seit 1990 regierende CDU jedoch hätten den staatlichen Stolz stets ganz bewusst gefördert, was auch zu einer Überhöhung des Eigenen und der Abwertung des Fremden (Ausländer, Wessis, Eliten) beigetragen habe, die etwa ein Drittel der Pegida-Demonstranten unverhohlen äußerten. Vorländer spricht hier gar von „einer Art ,sächsischem Chauvinismus‘“. Das Muster ist bekannt: Wo vieles wegbricht, ist die Herkunft für manche das Einzige, das man ihnen nicht nehmen und das vor allem ein Fremder nie erreichen kann.

Eine dauerhafte rechtspopulistische Empörungsbewegung

Bleibt die Frage: Was wird aus der Bewegung? Für eine Pegida-Partei, wie Anführer Lutz Bachmann sie vor Monaten ankündigte, sieht Vorländer keinen Platz, der politische Raum sei mit der AfD besetzt. Die Partei, die in Sachsen nicht annähernd so viele Menschen auf die Straße bringt, sucht vor allem in Dresden händeringend Anschluss an Pegida, doch bisher verweigert der Verein beharrlich jegliche Kooperation und versucht stattdessen weiter, an rechtspopulistische Bewegungen in Europa anzuknüpfen, etwa mit einem europaweiten Aktionstag am 6. Februar.

Darüber hinaus versuchten zunehmend Vertreter der sogenannten „Neuen Rechten“ wie die Publizisten Götz Kubitschek und Jürgen Elsässer, Einfluss auf Pegida zu nehmen. Auch werde die Rhetorik radikaler und mittlerweile sogar zum Systemsturz aufgerufen. Muss man angesichts all dessen nun schwarzsehen? „Nicht unbedingt“, sagt Vorländer. Vielleicht wirke Pegida ja auch als „Frischzellenkur der Demokratie“, die politikverdrossene Bevölkerungsschichten aktiviere und damit einer erstarrten Demokratie wieder neues Leben einhauche. Die Hoffnung darauf sei freilich gering, gibt Vorländer zu. „Vielmehr scheint Pegida auf dem Weg zu einer dauerhaften rechtspopulistischen Empörungsbewegung zu sein.“

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Locke, Stefan
Stefan Locke
Korrespondent für Sachsen und Thüringen mit Sitz in Dresden.
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