Corona-Impfungen vor Silvester

Die Hoffnung wächst mit Lichtgeschwindigkeit

Von Kim Björn Becker und Eckart Lohse
17.12.2020
, 17:16
Das Frankfurter Impfzentrum in der Festhalle
Video
Bundeskanzlerin Merkel bedankt sich bei den Biontech-Gründern für ihre Arbeit. Im Bundestag gibt es derweil Streit darüber, wie die Impf-Reihenfolge geregelt werden soll.
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Angela Merkel ist wissbegierig und will in ihren vielen Gesprächen gern Neues lernen. Normalerweise fragt die Bundeskanzlerin nach harten Fakten. Am Donnerstagvormittag war sie in einer Videokonferenz „zu Besuch“ beim Mainzer Impfstoffhersteller Biontech. Auf dem Unternehmen ruhen Merkels, Deutschlands, Europas, ja weltweite Hoffnungen, einen wirksamen Impfstoff im Kampf gegen Corona gefunden zu haben. Merkel beendete den öffentlichen Teil des Gesprächs mit einer an die Unternehmensgründer Ugur Sahin und Özlem Türeci gerichteten Frage von der Art, wie sie sonst gern von Journalisten zur Vorbereitung einer Reportage gestellt werden.

Im Januar habe die Welt langsam erfahren von „diesem Virus, diesem neuen Virus“, das sich sehr schnell ausbreitet, sagte die Kanzlerin. „Wann haben Sie dann gesagt: Das ist hier unsere Mission?“ Merkel wollte es genau wissen: „Saß man da einfach eines Morgens zusammen beim Kaffee und hat gesagt: Das ist es, worauf wir uns jetzt stürzen? Oder wie ging das?“ „Ich kann das gerne beantworten“, sagte Özlem Türeci. „Ich kann mich an den Tag genau erinnern: Wir haben am 24. Januar am Frühstückstisch die Entscheidung getroffen, dass wir einen Startschuss geben müssen“, berichtete sie. Sahin habe aus einer Publikation, in der Fälle aus der chinesischen Stadt Wuhan beschrieben worden seien, „geschlussfolgert, was wir erst später realisiert haben und wahrnehmen konnten“, erinnerte sie sich. „Dass eine Pandemie anstehen könnte, mit hoher Wahrscheinlichkeit.“

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Dann habe er Firma, Aufsichtsrate und Gesellschafter von Biontech alarmiert und bewogen, dass man die Ressourcen von der Krebstherapie in die Entwicklung eines Impfstoffs umleite. Am 24. Januar habe es also den Startschuss gegeben. Seitdem habe es „wie es sich für Lichtgeschwindigkeit gehört“, keinen einzigen Tag gegeben, an dem nicht an dem Programm gearbeitet worden sei, berichtete Türeci. „Tolle, frühe Erkenntnis einer weitreichenden Sache“, kommentierte Merkel.

Uğur Şahin, Mediziner mit dem Forschungsschwerpunkt Krebsforschung und Immunologie und Ehefrau Özlem Türeci, Gründerin und Chief Executive Officer der Ganymed Pharmaceuticals AG.
Uğur Şahin, Mediziner mit dem Forschungsschwerpunkt Krebsforschung und Immunologie und Ehefrau Özlem Türeci, Gründerin und Chief Executive Officer der Ganymed Pharmaceuticals AG. Bild: Wolfgang Eilmes

Schon eingangs hatte die Kanzlerin gesagt, die Bundesregierung sei „mächtig stolz“ darauf, dass es in Deutschland solche Forscher gebe. Sie freue sich auf den Tag, wenn die Europäische Union die Zulassung erteilt habe, wenn das Impfen beginne. Merkel wirkte entspannt. Am Donnerstagvormittag aus Paris kommende Nachrichten, dass sich Präsident Emmanuel Macron mit dem Coronavirus infiziert hatte, sorgten offenbar nicht für Beunruhigung. Die Kanzlerin war Macron am Freitag beim Gipfeltreffen der Europäischen Union das letzte Mal begegnet. Zu hören war, man sei in Paris der Auffassung, Macron habe sich erst Montagabend oder Dienstag infiziert. In Berlin teilte eine Regierungssprecherin mit, die Kanzlerin habe „wie immer nach einem Europäischen Rat mit einigen Tagen Abstand einen PCR-Test gemacht“. Dessen Ergebnis sei negativ gewesen.

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Außer Merkel nahmen Forschungsministerin Anja Karliczek und Gesundheitsminister Jens Spahn seitens der Bundesregierung an der Video-Runde mit den Biontech-Gründern teil. Wenn die Zustimmung aus Brüssel, von der Europäischen Arzneimittelagentur EMA und der Kommission, wie geplant erfolge, dann könne am 27. Dezember mit dem Impfen begonnen werden, zeigte Spahn sich optimistisch. Der Gesundheitsminister bezeichnete die gleichzeitige Zulassung und Auslieferung in allen EU-Mitgliedstaaten als „Signal der europäischen Solidarität“. Als Rechtsgrundlage des Plans dafür, wer zuerst geimpft wird, werde er am Freitag eine Impfverordnung unterzeichnen. Ziel sei es, zuerst diejenigen zu schützen, die über achtzig Jahre alt seien und in Alten- oder Pflegeheimen lebten oder arbeiteten. „Alle anderen werden darüber unterrichtet, wann sie dran sind, wenn sie dran sind.“

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Pflegeheime zuerst
Corona-Impfungen sollen nach Weihnachten beginnen
Video: AFP, Bild: dpa

Die geplante Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums war am Donnerstag auch ein Thema im Bundestag. Dabei ging es jedoch weniger um den Inhalt, als um das Verfahren. Die oppositionelle FDP hat einen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht, mit dem die Reihenfolge der Impfungen geregelt werden soll. Eine Rechtsverordnung reiche dafür nicht aus, argumentierten die Freidemokraten. Klar sei, dass zu Beginn nicht genügend Dosen des Impfstoffs von Biontech und Pfizer für alle Bürger zur Verfügung stehen, sollte dieser – wie erwartet wird – demnächst von der europäischen Arzneimittelagentur zugelassen werden.

„Es muss eine Priorisierung erfolgen, um diejenigen zu schützen, die am meisten gefährdet sind“, sagte Christine Aschenberg-Dugnus, die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion. „Diese grundlegenden ethischen und verfassungsrechtlichen Fragen dürfen nur hier, vom Deutschen Bundestag, entschieden werden.“ Die FDP berief sich dabei unter anderem auf ein viel beachtetes Positionspapier zur Impfstoffverteilung, das Anfang November von der Ständigen Impfkommission (Stiko), dem Deutschen Ethikrats und der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina vorgelegt wurde. Darin heißt es, um „verbindlich zu gelten“, bedürfe eine Priorisierung von Bevölkerungsgruppen „aus ethischen wie verfassungsrechtlichen Gründen einer hinreichend präzisen gesetzlichen Regelung“. Die FDP – und mit ihr Vertreter von Grünen und Linkspartei – halten eine Rechtsverordnung für unzureichend. Aschenberg-Dugnus hielt den Regierungsparteien Union und SPD vor, es sei für sie „einfacher, das Parlament außen vor zu lassen und im Alleingang zu entscheiden“.

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Für die CDU wies der Gesundheitspolitiker Rudolf Henke die Kritik zurück. „Wir haben ein Gesetz“, sagt Henke. Er bezog sich dabei auf das dritte Bevölkerungsschutzgesetz, das Mitte November von Bundestag und Bundesrat beschlossen worden war. Dieses Gesetz sieht unter anderem vor, dass Krankenversicherte und Nichtversicherte gleichermaßen Anspruch auf „bestimmte Schutzimpfungen“ gegen das Coronavirus haben, sofern diese verfügbar sind. Dies gelte insbesondere dann, wenn Bürger „aufgrund ihres Alters oder Gesundheitszustandes ein signifikant erhöhtes Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf haben, wenn sie solche Personen behandeln, betreuen oder pflegen oder wenn sie in zentralen Bereichen der Daseinsvorsorge und für die Aufrechterhaltung zentraler staatlicher Funktionen eine Schlüsselstellung besitzen“. Die Details soll laut dem Gesetz eine Rechtsverordnung des Bundesgesundheitsministeriums regeln.

Henke wies die Kritik der FDP zurück, dass dieses Gesetz lediglich einen Anspruch auf eine Impfung gegen Corona begründe, nicht aber die Reihenfolge unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen regele. Die Kriterien, die eine besonders zügige Impfung rechtfertigen, stünden schließlich im Gesetz, sagte Henke. Da auch der Gesetzentwurf der FDP die Möglichkeit offen lässt, dass das Gesundheitsministerium Details der Priorisierung per Verordnung regelt, wies Henke darauf hin, dass der Streit sich nur um „Zweckmäßigkeiten“ des Ablaufs drehe, nicht aber, wie die Freidemokraten anführen, um verfassungsrechtliche Grundlagen. „In der Sache sehe ich keinen Unterschied. Es ist genau die gleiche Priorisierung.“

Die SPD führte an, dass die ersten Impfungen voraussichtlich erst deutlich später beginnen könnten, wenn der Bundestag dem Vorschlag der FDP folgte. Derzeit wird davon ausgegangen, dass am 27.Dezember die ersten Impfungen verabreicht werden können, sofern sich der Zulassungsprozess nicht noch unerwartet verzögert. Bundestag und Bundesrat könnten ein neues Gesetz nicht vor Februar beschließen, sagte Sabine Dittmar, die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. „Ich hoffe, dass wir bis dahin schon 1,5 Millionen Menschen mit je zwei Impfdosen versorgt haben.“

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Unterstützung für den Vorstoß der Freidemokraten kam von Linkspartei und Grünen. Achim Kessler, der Sprecher für Gesundheitsökonomie der Linken-Fraktion, nannte es „vollkommen unverständlich“, wie die Bundesregierung beschließen könne, die schwerwiegende ethische Frage der Priorisierung „alleine“ zu entscheiden. „Ich fürchte, dass Gesundheitsminister Spahn das noch bitter bereuen wird“, sagte Kessler. Im Bevölkerungsschutzgesetz, auf das sich die Regierung beruft, würde die Reihenfolge der Impfungen lediglich angedeutet.

„Vor dem Gesetz hat jeder Bürger denselben Anspruch auf eine Impfung. Die Regierung riskiert, dass die Verordnung vor Gericht keinen Bestand hat.“ Die Regierung müsse zumindest das Bevölkerungsschutzgesetz nachbessern, „um nicht vor dem Verfassungsgericht baden zu gehen“. Kordula Schulz-Asche von den Grünen bekräftigte, dass die Frage der Priorisierung „grundrechtsrelevant“ sei. Eine solide Rechtsgrundlage in Gestalt eines Gesetzes sei auch deshalb nötig, um den Ärzten die Arbeit zu erleichtern.

Quelle: F.A.Z.
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Kim Björn Becker
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Eckart Lohse
Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.
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