<iframe title="GTM" src="https://www.googletagmanager.com/ns.html?id=GTM-WBPR4W&gtm_auth=3wMU78FaVR9TNKtaXLbV8Q&gtm_preview=env-23&gtm_cookies_win=x" height="0" width="0" style="display:none;visibility:hidden"></iframe>
FAZ plus ArtikelRegierungsbildung in Thüringen

Fleisch vom Fleische des Parlaments

Von Reinhard Müller
Aktualisiert am 16.01.2020
 - 10:49
Kann Bodo Ramelow mit nur einer Stimme zum Ministerpräsidenten Thüringens gewählt werden?
Die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen geht in die dritte Runde. Sie könnte zum Offenbarungseid für das Rollenverständnis in Parlament und Regierung werden.

Kann Bodo Ramelow mit nur einer Stimme zum Ministerpräsidenten Thüringens gewählt werden? Diese Frage, die sich in einem dritten Wahlgang bei der Wahl des Regierungschefs stellen könnte, beschäftigt nicht nur Juristen und Medien in dem Freistaat. Sie war für den ehemaligen Direktor des Bundestages Wolfgang Zeh, der an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer lehrt, schon 2014 Anlass für einige grundlegende Betrachtungen zum Zusammenspiel von Parlament und Regierung, durchaus über Thüringen hinaus. In einem Gutachten für den Landtagspräsidenten hebt Zeh hervor, dass grundsätzlich nicht ohne Parlament regiert werden darf.

Nach der Thüringer Landesverfassung wird der Ministerpräsident vom Landtag mit der Mehrheit seiner Mitglieder ohne Aussprache in geheimer Abstimmung gewählt. „Erhält im ersten Wahlgang niemand diese Mehrheit, so findet ein neuer Wahlgang statt. Kommt die Wahl auch im zweiten Wahlgang nicht zustande, so ist gewählt, wer in einem weiteren Wahlgang die meisten Stimmen erhält.“

Testen Sie unsere Angebote.
Jetzt weiterlesen

Testen Sie unsere Angebote.
F.A.Z. PLUS:

FAZ.NET komplett

: 65% günstiger

F.A.Z. Woche digital

F.A.Z. digital – Jubiläumsangebot

Diesen und viele weitere Artikel lesen Sie exklusiv mit F+

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Müller, Reinhard
Reinhard Müller
Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.
Twitter
  Zur Startseite

Diese Webseite verwendet u.a. Cookies zur Analyse und Verbesserung der Webseite, zum Ausspielen personalisierter Anzeigen und zum Teilen von Artikeln in sozialen Netzwerken. Unter Datenschutz erhalten Sie weitere Informationen und Möglichkeiten, diese Cookies auszuschalten.