FAZ plus ArtikelWer zieht die Notbremse?

Einkaufsbummel hier, Ausgangssperre dort

Von Justus Bender
03.04.2021
, 18:42
Manche Bundesländer ziehen bei hoher Inzidenz die Notbremse und drehen Lockerungen zurück, andere nicht. Ist das verantwortungslos?

Wollen die Deutschen wissen, wie schlimm es um sie steht, können sie beim Robert-Koch-Institut den Inzidenzwert erfragen oder im Fernsehprogramm schauen, ob Angela Merkel als einziger Gast in der ARD-Sendung „Anne Will“ erscheint. Passiert Letzteres, ist die Lage mindestens so ernst, wie sie es bei den vergangenen vier Auftritten war, nämlich 2018, als Donald Trump den G-7-Gipfel und die Weltordnung sabotierte, 2016 und 2015, als die Flüchtlingskrise auf dem Höhepunkt war, und 2009, als die ganze Welt unter der Finanzkrise litt.

Am vergangenen Sonntag, im März 2021, dem zweiten Jahr der Pandemie, war die Lage wieder so. Merkel saß bei Will. Sie sagte: „Ich weiß jetzt wirklich nicht, ob Testen und Bummeln, wie es jetzt in Berlin heißt, die richtige Antwort auf das ist, was sich zurzeit abspielt.“ Und: „Eigentlich soll das Testen der Senkung der Fallzahlen dienen. Und es wird immer mehr zu einem Anreizinstrument, sich mehr Öffnungen zu erlauben. Testungen allein mit Öffnen wird uns das Problem nicht lösen.“ Einige Tage später schickten die Ministerpräsidenten von Bayern und Baden-Württemberg, Markus Söder und Winfried Kretschmann, einen Brief an die anderen Landesregierungen. Sie forderten, die „Notbremse ohne weiteres Überlegen und Zögern konsequent umzusetzen“.

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Quelle: F.A.S.
Autorenporträt / Bender, Justus
Justus Bender
Redakteur in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
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