FAZ plus ArtikelFDP, Grüne und Linke

Der geheime Bund

Von Konrad Schuller
Aktualisiert am 13.10.2020
 - 07:55
Der deutsche Bundestag kennt klare Trennlinien. Und doch spricht fast jeder mit fast jedem.
Die drei demokratischen Oppositionsparteien im Bundestag sind eigentlich Gegner. Aber manchmal haken sie sich unter und machen dem Parlament Beine. So wie zuletzt.

Es gibt ein Dreieck im Bundestag, das man selten sieht. Das Dreieck aus FDP, Grünen und Linkspartei. Meist liegt es unter Wasser, wie ein Eisberg im Meer. Diese Woche aber sind zwei Spitzen über die Oberfläche gestoßen: Erstens haben die drei Parteien gegen den Willen der großen Koalition einen Untersuchungsausschuss zur Wirecard-Affäre durchgesetzt, der am Donnerstag das erste Mal tagte. Sowohl Angela Merkel als auch Olaf Scholz könnten dort bald die Glut des Grillfeuers spüren. Zweitens hat das Dreieck am selben Tag einen Gesetzentwurf zur Verkleinerung des blähsüchtig gewordenen deutschen Parlaments zur Abstimmung gestellt. Der ist zwar durchgefallen, weil die Koalition ein eigenes, viel verzagteres Projekt durchsetzte. Aber öffentlich war er ein Erfolg, weil die tiefen Schnitte, die das Bündnis der Oppositionsparteien vorschlug, den Ansatz des Regierungslagers saftlos erscheinen ließen.

Die Achsen und Scharniere dieses Dreibunds werden deshalb so selten sichtbar, weil FDP, Grüne und Linke offiziell ja Gegner sind. Wer aber auf die feineren Spannschnüre achtet, erkennt ein dichtes Gewebe. Am Dienstag zum Beispiel saßen zwei Männer in einem dieser gläsern futuristischen Dachpavillons des Regierungsviertels, aus denen der Blick auf Brandenburger Tor und Reichstagskuppel so umwerfend ist, dass die Fotografen gar nicht mehr aufhören wollen mit dem Klicken: der Fraktionsvorsitzende der Linken, Dietmar Bartsch, und daneben der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki. Der hat ein Buch über die angebliche „Meinungs-Unfreiheit“ im Deutschland von heute geschrieben, und Bartsch sollte jetzt ein paar Takte dazu sagen.

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Quelle: F.A.S.
Autorenporträt / Schuller, Konrad
Konrad Schuller
Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.
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