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Mehr Geld für die Bundeswehr

Der Zeitenwende droht Ungemach

Von Eckart Lohse, Berlin
29.05.2022
, 13:21
Ginge es nach Scholz, soll die Bundeswehr mehr Geld bekommen. Aber da sind noch seine Genossen. Bild: dpa
Die breite Front für eine ertüchtigte Bundeswehr und die Erschließung neuer Energiequellen scheint zu bröckeln. Vor allem Teile der SPD wirken unzufrieden. Kann Olaf Scholz seinen Kurs halten?
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Jung und links: Dieses Label wurde den frisch gewählten Fraktionen von SPD und Grünen nach der Bundestagswahl gegeben. Auch wenn das nicht durchgängig zutrifft, auch wenn Abgeordnete dabei sind, die weniger jung und links sind, so wurden vor einem guten halben Jahr viele Sozialdemokraten und Grüne ins oberste deutsche Parlament gewählt, die die Welt verändern wollten, indem mehr in den Klimaschutz und weniger in Waffen investiert wird, die die Globalisierung mit der strengeren Achtung von Menschenrechten verbinden wollten und die sicher nicht die Rückbesinnung auf nationale Stärke im Blick hatten.

Wer ihnen vorhergesagt hätte, dass sie schon wenige Monate später, am letzten Februarsonntag dieses Jahres, applaudieren würden, nachdem der sozialdemokratische Bundeskanzler angekündigt hatte, deutsche Waffen in ein Kriegsgebiet zu liefern, hundert Milliarden Euro in die Aufrüstung der Bundeswehr zu stecken und, ganz nebenbei, zwei Flüssiggasterminals für die Einfuhr der geächteten fossilen Brennstoffe zu bauen, der hätte sich die Frage gefallen lassen müssen, was er denn geraucht habe.

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Quelle: F.A.S.
Eckart Lohse
Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.
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